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Die Weltklimakonferenz in Paris hat sich auf ambitionierten Klimaschutz verständigt. Das bedeutet faktisch die Abkehr von Kohle, Öl und Gas. Deshalb fordert das Land Rheinland-Pfalz morgen im Bundesrat, die geplanten Entschädigungen für Braunkohlekraftwerke, die stillgelegt werden sollen, ersatzlos zu streichen. Nach einer Studie des Instituts für ZukunftsEnergieSysteme (IZES) Saarbrücken und der Hochschule für Wirtschaft und Recht…

Rheinland-Pfalz ist an 12 von 18 genehmigten grenzüberschreitenden Projekten am Oberrhein beteiligt. Die rheinland-pfälzischen Projekte werden nun mit EU-Mitteln von insgesamt 10,6 Millionen Euro gefördert. „Die starke rheinland-pfälzische Beteiligung zum Start der ersten Interreg-Projekte ist ein positives Signal. Es lohnt sich, sich die europäischen Fördermöglichkeiten zu nutzen“, sagt Wirtschaftsministerin Eveline Lemke.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat heute Eckpunkte für eine Bundesratsinitiative für den Erhalt der Wirtschaftlichkeit von Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Industrieunternehmen vorgestellt. Hintergrund sind Pläne des Bundesgesetzgebers, die industrielle Eigenstromproduktion mit der EEG-Umlage zu belasten. Unternehmen befürchten Kosten in dreistelliger Millionenhöhe.

Das Wirtschaftsministerium hat die Erweiterung des Kurgartens in Bad Dürkheim gefördert. "Damit hat Bad Dürkheim eine grüne Visitenkarte und wird für Touristen noch attraktiver", sagte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke bei der Einweihung des neuen Parks, der ein ganz besonderes Konzept verfolgt, das mit Hilfe der Bürger erarbeitet wurde.

Zehn Wochen lang haben acht Nachwuchsführungskräfte aus Ruanda in rheinland-pfälzischen Unternehmen ein Traineeprogramm absolviert. Zum Ende des Programms empfing Wirtschaftsministerin Eveline Lemke die Stipendiaten.

Der Ministerrat hat die Novelle des Mittelstandsförderungsgesetzes beschlossen. „Damit unterstützen wir die mittelständische Wirtschaft in Rheinland-Pfalz beim Erhalt ihrer Wettbewerbsfähigkeit“, sagt Wirtschaftsministerin Eveline Lemke. Neu im Gesetz ist die verpflichtende Kostenschätzung beim Erlass neuer Rechts- und Verwaltungsvorschriften.

Die Wirtschaftsminister der Bundesländer haben sich mit Gastgeberin Eveline Lemke zur Konferenz in Mainz getroffen. Gemeinsam sprachen sie sich dafür aus, die Vorrangprüfung für arbeitssuchende Flüchtlinge auszusetzen.

Verbesserte Arbeitsmarktintegration für Flüchtlinge und Industrie 4.0 waren Themen auf der Wirtschaftsministerkonferenz in Mainz. Gastgeberin Eveline Lemke setzt sich dafür ein, die Vorrangprüfung für arbeitssuchende Flüchtlinge auszusetzen.

Der Energieatlas Rheinland-Pfalz ist das zentrale Datenportal für die Energiewende mit vielen Praxisbeispielen. "Wir machen die Energiewende übersichtlich", sagte Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Hüser. Jeder kann künftig nachsehen, wo Erneuerbare Energien genutzt werden und wo beispielhafte Projekte zu Energieeinsparung oder Sanierung stehen, an denen man sich orientieren kann.“

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Umweltministerin Ulrike Höfken haben sich auf der Jahrestagung „Bioenergie-Initiative 2.0 in der Region Trier“ für den Erhalt und den Ausbau der Bioenergie stark gemacht.