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Für sein jahrzehntelanges und herausragendes Engagement für das Handwerk, die Wirtschaft und die Gesellschaft hat Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt heute das Bundesverdienstkreuz an Rudolf Müller aus Pluwig überreicht. Die Auszeichnung wird im Namen des Bundespräsidenten vergeben.

Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat den neuen Radweg zwischen Pleitersheim und Badenheim heute offiziell für den Verkehr freigegeben. Mit dem rund 900 Meter langen Rad- und Wirtschaftsweg wird eine wichtige Lücke im rheinland-pfälzischen Radwegenetz geschlossen und die Nahmobilität in der Region nachhaltig gestärkt.

Rheinland-Pfalz hat heute eine Entschließung zur Änderung des Aufenthaltsrechts in den Bundesrat eingebracht. Ziel ist es, Drittstaatsangehörigen nach erfolgreichem Abschluss ihrer Berufsausbildung einen rechtssicheren und lückenlosen Übergang in eine qualifizierte Anschlussbeschäftigung zu ermöglichen. Die Initiative wurde gemeinsam vom Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (MFFKI) sowie dem Ministerium für…

Ein Gesetz abschaffen? Das kommt dieser Tage selten vor. Die rheinland-pfälzische Landwirtschafts- und Weinbauministerin Daniela Schmitt hat den Vorstoß zur Abschaffung des „Landespachtverkehrsgesetztes“ gemacht, der nun vom Landtag beschlossen wurde. Damit werden Landwirte und Winzer von Bürokratie entlastet.

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat die Machbarkeitsstudie für den Standort „Grünstadt-Ost“ übergeben. Der rund 48 Hektar große Standort ist Teil der landesweiten Turboflächen-Initiative, mit der das Land die Entwicklung bedeutender Gewerbe- und Industrieflächen gezielt beschleunigt.

Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat der Stadt Worms einen Förderbescheid in Höhe von rund 3,4 Millionen Euro für den vierstreifigen Ausbau der B9 überreicht.

Rheinland-Pfalz setzt einen weiteren wichtigen Impuls für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft: Staatssekretärin Petra Dick-Walther hat heute im Technologiezentrum Ludwigshafen den Bewilligungsbescheid aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) an die BHYO GmbH übergeben. Mit einer Förderung von rund 5,1 Millionen Euro unterstützt das Land den Bau einer Pilotanlage zur Produktion von grünem Wasserstoff…

Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat Walter Balz aus Hochborn und Karl Wilhelm Mees aus Stein-Bockenheim (beide Landkreis Alzey-Worms) für ihr herausragendes Engagement für die Agrarbranche und die Gesellschaft die von Ministerpräsident Alexander Schweitzer verliehene Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz überreicht.

Nach der Entscheidung des Europäischen Parlaments, das Mercosur-Abkommen durch den Gerichtshof der Europäischen Union prüfen zu lassen, fordert Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt entschiedenes Handeln der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen:

Für den Ausbau Gehwege im Zuge der K 136 in der Ortsdurchfahrt Oberemmel, Ortsteil der Stadt Konz, erhält die Verbandsgemeinde Konz eine Zuwendung in Höhe von rund 220.000 Euro, wie Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt hat.