Pressekontakt

Im Jahr 2025 wurden alle Mittel für Landes- und Bundesstraßen verbaut. Das hat Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt. Sogar weitere Mittel über die eingeplanten Mittel hinaus konnten umgesetzt werden. So wurden im Landesstraßenbau insgesamt 123 Millionen Euro verbaut. Bei den Bundesstraßen, bei denen der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz für den Bund arbeitet, wurden ebenso alle Mittel in Höhe von insgesamt 212 Millionen…

Rheinland-Pfalz baut seine wirtschaftspolitischen und gesundheitswirtschaftlichen Beziehungen in den Mittleren Osten weiter aus. Erstmals präsentierte sich das Land mit einem eigenen Gemeinschaftsstand auf der WHX 2026 in Dubai, einer der weltweit führenden Fachmessen für Life Science und Medizintechnik. Staatssekretärin Petra Dick-Walther begleitete die Delegation vor Ort und nutzte die Reise für politische Gespräche sowie zur…

Das Land Rheinland-Pfalz hat gemeinsam mit 31 Partnern aus Industrie, Wissenschaft und weiteren Organisationen den SVI-HUB Rheinland-Pfalz gegründet. Mit dem neuen Netzwerk stärkt das Wirtschaftsministerium gezielt die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie im Land und schafft eine feste Plattform für Austausch, Vernetzung und Zusammenarbeit. Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt stellte das Netzwerk im Gutenberg Digital Hub in Mainz…

Für sein jahrzehntelanges und herausragendes Engagement für das Handwerk, die Wirtschaft und die Gesellschaft hat Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt heute das Bundesverdienstkreuz an Rudolf Müller aus Pluwig überreicht. Die Auszeichnung wird im Namen des Bundespräsidenten vergeben.

Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat den neuen Radweg zwischen Pleitersheim und Badenheim heute offiziell für den Verkehr freigegeben. Mit dem rund 900 Meter langen Rad- und Wirtschaftsweg wird eine wichtige Lücke im rheinland-pfälzischen Radwegenetz geschlossen und die Nahmobilität in der Region nachhaltig gestärkt.

Rheinland-Pfalz hat heute eine Entschließung zur Änderung des Aufenthaltsrechts in den Bundesrat eingebracht. Ziel ist es, Drittstaatsangehörigen nach erfolgreichem Abschluss ihrer Berufsausbildung einen rechtssicheren und lückenlosen Übergang in eine qualifizierte Anschlussbeschäftigung zu ermöglichen. Die Initiative wurde gemeinsam vom Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (MFFKI) sowie dem Ministerium für…

Ein Gesetz abschaffen? Das kommt dieser Tage selten vor. Die rheinland-pfälzische Landwirtschafts- und Weinbauministerin Daniela Schmitt hat den Vorstoß zur Abschaffung des „Landespachtverkehrsgesetztes“ gemacht, der nun vom Landtag beschlossen wurde. Damit werden Landwirte und Winzer von Bürokratie entlastet.

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat die Machbarkeitsstudie für den Standort „Grünstadt-Ost“ übergeben. Der rund 48 Hektar große Standort ist Teil der landesweiten Turboflächen-Initiative, mit der das Land die Entwicklung bedeutender Gewerbe- und Industrieflächen gezielt beschleunigt.

Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat der Stadt Worms einen Förderbescheid in Höhe von rund 3,4 Millionen Euro für den vierstreifigen Ausbau der B9 überreicht.

Rheinland-Pfalz setzt einen weiteren wichtigen Impuls für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft: Staatssekretärin Petra Dick-Walther hat heute im Technologiezentrum Ludwigshafen den Bewilligungsbescheid aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) an die BHYO GmbH übergeben. Mit einer Förderung von rund 5,1 Millionen Euro unterstützt das Land den Bau einer Pilotanlage zur Produktion von grünem Wasserstoff…