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Ministerin Daniela Schmitt setzt die besonderen Regeln für die belasteten, sogenannten „Roten Gebiete“ vorerst aus. Anlass ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Oktober 2025, das zentrale Rechtsgrundlagen der Gebietsausweisung – § 13a Düngeverordnung in Verbindung mit der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift des Bundes – als nicht verfassungskonform eingestuft hat.

Weinbauministerin Daniela Schmitt hat heute drei langjährig ehrenamtlich tätige Agrarberichterstatter mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Geehrt wurden Peter Hofmann (Mainz), Hubertus Krebs (Eimsheim) und Peter Nagel (Vollmersweiler). Alle drei unterstützen seit mehr als 40 Jahren die Ernte- und Betriebsberichterstattung im Bereich Reben und Weinmost für das Statistische Landesamt.

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Frauenministerin Katharina Binz haben auf dem diesjährigen Unternehmerinnentag gemeinsam mit ISB-Vorstandsmitglied Sandra Baumbach den Gründerinnenpreis Rheinland-Pfalz verliehen. Es wurden drei Preise zu je 5.000 Euro verliehen sowie ein Sonderpreis der ISB im Wert von 2.500 Euro. Darüber hinaus bot der Unternehmerinnentag 2025 wertvolle Impulse von und für Frauen in der Wirtschaft oder solche,…

Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat heute die sanierte Kreisstraße K 18 in der Ortsdurchfahrt Wackernheim offiziell für den Verkehr freigegeben. Der rund 900 Meter lange Bestandsausbau wurde in neun Bauabschnitten umgesetzt und vom Land Rheinland-Pfalz mit 380.000 Euro gefördert.

Die Ortsgemeinde Framersheim erhält für die Verlegung und den Ausbau des Selztalradwegs Finanzhilfen des Bundesministeriums Verkehr (BMV) in Höhe von rund 300.000 Euro, wie Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt hat. Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat heute den Förderbescheid an Ortsbürgermeister Felix Schmidt übergeben.

Weinbauministerin Daniela Schmitt hat nach dem Ministertreffen der weinanbauenden Länder eine positive Bilanz gezogen. Die Beratungen im Kloster Eberbach fanden auf Initiative von Hessens Weinbauminister Ingmar Jung und Schmitt statt. Beteiligt waren die Ministerien aus acht Bundesländern (Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) sowie Vertreterinnen und Vertreter des…

Zum Start des Ministertreffens der weinanbauenden Länder im Kloster Eberbach – angeregt von Weinbauminister Daniela Schmitt und Hessens Weinbauminister Ingmar Jung – hat Rheinland-Pfalz ein geschlossenes Auftreten gegenüber Bund und EU eingefordert. An dem Treffen nehmen die Weinbauministerinnen und -minister aus acht Bundesländern (Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen)…

Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt sieht in der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) abzuweisen, ein wichtiges Signal für die gesamte Region des A1-Lückenschlusses.

Im Rahmen des Interreg A Oberrhein-Projekts „Robot Hub Transfer“ besuchte Staatssekretärin Petra Dick-Walther das Unternehmen Howatherm Klimatechnik GmbH in Brücken, um sich über die Erfolge des innovativen Förderprojekts zu informieren. Interreg A ist ein Förderprogramm der Europäischen Union (EU), mit dem die grenzüberschreitende Zusammenarbeit unterstützt wird. Howatherm hat in diesem wegweisenden EU-Projekt von einer kostenfreien…

Die Bürgerinnen und Bürger in Hochspeyer können nach 33 Monaten wieder aufatmen. Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr, hat gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Verkehrsministerin Daniela Schmitt und dem Landesbetrieb Mobilität die erneuerte Ortsdurchfahrt Hochspeyer im Zuge der Bundesstraße 48 für den Verkehr freigegeben.