Pressekontakt

Zum Start des Ministertreffens der weinanbauenden Länder im Kloster Eberbach – angeregt von Weinbauminister Daniela Schmitt und Hessens Weinbauminister Ingmar Jung – hat Rheinland-Pfalz ein geschlossenes Auftreten gegenüber Bund und EU eingefordert. An dem Treffen nehmen die Weinbauministerinnen und -minister aus acht Bundesländern (Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen)…

Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt sieht in der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) abzuweisen, ein wichtiges Signal für die gesamte Region des A1-Lückenschlusses.

Im Rahmen des Interreg A Oberrhein-Projekts „Robot Hub Transfer“ besuchte Staatssekretärin Petra Dick-Walther das Unternehmen Howatherm Klimatechnik GmbH in Brücken, um sich über die Erfolge des innovativen Förderprojekts zu informieren. Interreg A ist ein Förderprogramm der Europäischen Union (EU), mit dem die grenzüberschreitende Zusammenarbeit unterstützt wird. Howatherm hat in diesem wegweisenden EU-Projekt von einer kostenfreien…

Die Bürgerinnen und Bürger in Hochspeyer können nach 33 Monaten wieder aufatmen. Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr, hat gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Verkehrsministerin Daniela Schmitt und dem Landesbetrieb Mobilität die erneuerte Ortsdurchfahrt Hochspeyer im Zuge der Bundesstraße 48 für den Verkehr freigegeben.

Für den Ausbau der Stadtkreisstraße K 20 in Neustadt an der Weinstraße erhält die Stadt eine Zuwendung in Höhe von 390.000 Euro, wie Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt hat. Sie kündigte an, dass der Landesbetrieb Mobilität (LBM) den förmlichen Bewilligungsbescheid in den nächsten Tagen versenden werde.

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßt die Entscheidung des Europäischen Parlaments, die EU-Lieferkettenrichtlinie deutlich zu entschlacken und künftig nur noch sehr große Unternehmen in die umfassenden Pflichten einzubeziehen.

Beim Parlamentarischen Abend des Handwerks in Mainz hat Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt die Bedeutung des Handwerks für Rheinland-Pfalz hervorgehoben – und zugleich einen wichtigen Zukunftsimpuls gesetzt.

Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat heute das novellierte Landesstraßengesetz in den Landtag eingebracht. Mit der Reform setzt Rheinland-Pfalz ein klares Signal für schnellere Infrastrukturvorhaben, digitale Verfahren und weniger Bürokratie – insbesondere bei Brückensanierungen, Radwegen und Straßenprojekten.

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Gemeinde Kottenheim mit einer Zuwendung in Höhe von rund 317.000 Euro für den Ausbau der „Thürer Straße“ in Kottenheim, wie Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt hat.

Beim heutigen H₂-Kongress in Mainz hat Wirtschaftsstaatssekretärin Petra Dick-Walther den konsequenten Weg des Landes beim Hochlauf der Wasserstofftechnologie betont.