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Das Operationelle Programm des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2021 – 2027 wird derzeit einer Strategischen Umweltprüfung unterzogen. Stellungnahmen zum Entwurf des Umweltberichts sind bis zum 10. April 2021 möglich. Darauf hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz hingewiesen.

Die Wirtschaftsstandortmarke Rheinland-Pfalz.GOLD erstrahlt in allen Landesteilen. Neun touristische Regionen haben das Landesprogramm ReStart Tourismus genutzt, um Inhalte unter dem Kampagnendach zu erstellen. Insgesamt unterstützt das Land 27 Antragsteller mit insgesamt 835.212 Euro für Marketingmaßnahmen. Dies hat Wirtschaftsstaatsekretärin Daniela Schmitt bekannt gegeben.

Die Ortsgemeinde Düngenheim im Kreis Cochem-Zell erhält für die Umgestaltung der ÖPNV-Haltestelle „Kinderheim St. Martin“ inklusive des Baus einer Buswendeanlage eine Zuwendung von bis zu 274.550,00 Euro, wie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt hat. Der Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz wird in den nächsten Tagen den Zuwendungsbescheid erlassen.

Die Förderung von „Ehrenamtlichen Bürgerprojekten“ im LEADER-Ansatz wird durch zusätzliche Mittel gestärkt. Das hat Landwirtschaftsstaatssekretär Andy Becht bekanntgegeben.

Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing stärkt die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz mit neuen und erweiterten Förderprogrammen. Das dreisäulige Förderpaket sieht vor, Unternehmen bei Investitionen in Innovationen, Digitalisierung und mehr Umwelt- und Klimaschutz zu unterstützen sowie die Fördervoraussetzungen in strukturschwachen Regionen zu verbessern. Neu aufgelegt wurde ein Programm zur Innovationsförderung (IBI), Förderkriterien…

Andy Becht, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium, hat großes Verständnis für das Bedürfnis der Menschen in Klingenmünster, die wissen wollten, wie es bei der Ortsumgehung im Zuge der B 48 weitergeht. Wie bei anderen Projekten in der Region, zum Beispiel beim Ausbau der B 10 oder beim Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth, müssten aber auch hier „dicke Bretter“ gebohrt und Alternativen geprüft werden. „Wir wollen…

Mit dem neuen Nahverkehrsgesetz erhält der öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) eine neue Organisationsstruktur. Dies ermöglicht erstmals eine landesweite, integrierte Verkehrsplanung aus einem Guss. Darauf hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing in der Landtagsdebatte zur Verabschiedung des Gesetzes hingewiesen.

Verkehrsminister Dr. Volker Wissing macht sich weiter für einen zügigen Ausbau der B10 stark und zieht eine positive Bilanz zum Baufortschritt und den fortschreitenden Planungen. Der Verzicht auf zwei Erörterungstermine sei aufgrund der Pandemie geboten und mit Blick auf die Zahl der Einwendungen auch in schriftlicher Form umsetzbar. Bundesgesetze ermöglichten dieses Vorgehen.

Die Kooperationsvereinbarung für die ersten planerischen Schritte der Pendler-Radroute zwischen Kaiserslautern und Landstuhl wurde von allen beteiligten Kommunen sowie von Staatsekretär Andy Becht unterzeichnet.

Radwege von Städten und Gemeinden, Fahrradparkhäuser oder mehr Sicherheit im Radverkehr bspw. durch Haltebereiche an Ampeln können zukünftig auch über das vom Bund aufgelegte Sonderprogramm „Stadt-Land“ gefördert werden. 33 Millionen Euro stehen für Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt.