Becht erinnerte daran, dass nach der Offenlage der Planfeststellungsunterlagen Einwände von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) sowie von den Naturschutzverbänden geltend gemacht und weitere Kartierungen notwendig geworden seien. Die Ergebnisse dieser Kartierungen hätten zu der derzeit laufenden „Alternativenprüfung“ und der neuen, sogenannten „ortsnahen Variante“ geführt.
Die rein straßenbauliche, technische Planung im Rahmen dieser Alternativenprüfung ist fertiggestellt. Derzeit wird auf dieser Grundlage beim LBM Speyer die aufwändige landespflegerische Bewertung durchgeführt. Nach derzeitigem Stand werden die Unterlagen im zweiten Quartal 2021 finalisiert sein.
„Erst dann werden wir belastbare und mit der ursprünglichen Variante vergleichbare Aussagen über die verkehrlichen und naturschutzfachlichen Aspekte sowie über die Raumverträglichkeit und die Kosten treffen können. Straßenbau- und Planfeststellungsbehörde werden mit den vergleichbaren Alternativen wieder vor die Gemeinde treten, um die am Ende verträglichere Lösung zu identifizieren. Auch der Bund als Baulastträger wird hier mitreden“, betonte der Staatssekretär.
„Mir geht es auch nicht schnell genug“, betonte Becht. Er wisse aber, dass die Mitarbeiter beim LBM und in den beauftragten Ingenieurbüros mit Vollgas und größter Sorgfalt an diesem anspruchsvollen planerischen Projekt arbeiteten. Gerne sei er bereit, im Rahmen eines „Politikerfrühstücks“ über den Fortgang der Planungen zu informieren.
Susanne Keeding
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. 06131/16-2550