Pressekontakt

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat heute im Rahmen einer Projektbegehung des 42kaiserslautern einen Förderbescheid über rund 69.600 Euro an die Handwerkskammer der Pfalz überreicht. Mit dem Zuschuss aus dem Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“ unterstützt das Ministerium die Ausstattung eines Smart Home-Modells, das künftig im Projekt 42 als außerschulischer Lernort für Digitalisierung, Energieeffizienz und…

Die rheinland-pfälzische Verkehrs- und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt weist mit Blick auf das derzeitige Niedrigwasser im Rhein, die Havarie an einer Moselschleuse im Dezember 2024 mit mehrwöchiger Sperrung sowie die aktuellen Zolldebatten auf die Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur und insbesondere der Wasserstraßen für einen stabilen Binnenmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts hin. Gerade mit Blick auf die nahezu…

Rheinland-Pfalz will die Agrarpolitik für Landwirtinnen und Landwirte sowie Winzerinnen und Winzer einfacher und verlässlicher machen. Dafür hat das Land heute einen Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht. Ziel ist es, weniger Bürokratie, mehr Planungssicherheit und bessere Rahmenbedingungen für die Betriebe zu schaffen. Landwirtschafts- und Weinbauministerin Daniela Schmitt betonte, dass die Politik die Landwirtschaft stärker…

Das EU-Schulprogramm – Programmteil Schulmilch – wird auch im kommenden Schuljahr fortgesetzt. Für alle bereits zugelassenen Schulmilchlieferanten gilt: Die erteilte Zulassung bleibt bis auf Widerruf über das Schuljahr 2024/2025 hinaus und damit unbefristet gültig. Interessenten, die im kommenden Schuljahr neu am Programm teilnehmen möchten, können ab sofort eine Zulassung als Schulmilch-Lieferant für 2025/2026 und die Folgejahre…

Staatsministerin Daniela Schmitt hat sich bei einem Besuch im Ahrtal informiert, wie der Wiederaufbau vor Ort voranschreitet. Schmitt besuchte Projekte im Bereich Verkehrsinfrastruktur, Weinbau und Tourismus und sprach mit den Akteuren vor Ort. Die Ministerin stellte neue Maßnahmen vor und hat zwei Bescheide zum Wiederaufbau bzw. zur Stärkung von Weinbau und Tourismus überreicht.

Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat der Stadt Neuwied für den Ausbau eines rund ein Kilometer langen Radwegeabschnittes am Rheinufer einen Förderbescheid in Höhe von 1,5 Millionen Euro überreicht. Die Mittel stammen aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“, mit dem das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) den Radverkehr bundesweit stärken möchte. Davon profitiere auch Rheinland-Pfalz, so Schmitt.

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt wird am kommenden Samstag mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation nach Japan reisen. Ziel der Reise ist es, die Diversifizierung der Absatzmärkte für rheinland-pfälzische Unternehmen voranzutreiben und neue Kooperationsmöglichkeiten im Bereich Innovation zu erschließen.

„Für den Ausbau der freien Strecke zwischen Krumscheid und Altenhofen sowie der Ortsdurchfahrt Altenhofen erhält der Landkreis Neuwied eine Zuwendung in Höhe von rund einer Million Euro“, wie Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt hat. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den förmlichen Bewilligungsbescheid in den nächsten Tagen versenden.

Mit höheren Fördersätzen für die Umstrukturierung von Rebflächen, für Investitionen in moderne und umweltschonende Kellertechnik sowie für die Ernteversicherung will die rheinland-pfälzische Weinbauministerin Daniela Schmitt einen Beitrag zur Stärkung der Betriebe in der aktuellen Weinmarktlage leisten.

Das Land unterstützt den Landkreis Südwestpfalz bei der Modernisierung seiner kommunalen Straßen. Für den Ausbau der Kreisstraße K 4 zwischen Kröppen und Trulben erhält der Landkreis Südwestpfalz eine Zuwendung in Höhe von rund 1,48 Millionen Euro. Das hat Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt.