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Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz ist für die winterliche Jahreszeit gut gerüstet: Rund 1.600 Betriebsdienstmitarbeiterinnen und –mitarbeiter werden wieder nach besten Kräften dafür sorgen, dass die Straßen befahrbar bleiben. Das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt.

Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt hat heute in Steinfeld in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern einen Förderbescheid in Höhe von knapp zwei Millionen Euro für ein Projekt zur gemeinsamen Trinkwasserversorgung überreicht. Projektträger ist der grenzüberschreitende örtliche Zweckverband Wissembourg - Bad Bergzabern.

„Unser Landesbetrieb Mobilität hat sorgfältig gearbeitet und umsichtig geplant. Das Gericht hat unsere Planungen zu 100 Prozent bestätigt und – das ist besonders wichtig – den eigenständigen Verkehrswert der Trasse anerkannt. Insbesondere hat das Gericht bestätigt, dass vom Land und seinen Behörden alle naturschutzfachlichen Anforderungen erfüllt wurden. Die jahrelange Arbeit, hunderte Seiten Gutachten, zahlreiche Pläne und komplizierte…

In der Eifel beginnt der Bau eines 7,5 Kilometer langen Abschnitts auf dem Elztalradweg. Verkehrsstaatssekretär Andy Becht hat in Oberelz in der Verbandsgemeinde Vordereifel den Spatenstich gesetzt. Das Land fördert den Ausbau des kommunalen Radwegs mit bis zu 844.000 Euro.

Kreative, innovative und content-basierte Unternehmen aufgepasst: Zum fünften Mal loben die Wirtschaftsministerien von Rheinland-Pfalz und dem Saarland gemeinsam den Wettbewerb Kreativsonar aus. Ziel ist es, kreative Köpfe bei der Umsetzung ihrer Geschäftsidee zu unterstützen oder bestehenden Unternehmen dabei zu helfen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern.

Die Stadtverwaltung Frankenthal erhält für den Umbau des Zentralen Omnibusbahnhofs am Hauptbahnhof Frankenthal eine Zuwendung von bis zu 1.710.200 Euro, wie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt hat. Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz wird in den nächsten Tagen den Zuwendungsbescheid verschicken.

Der Verein „Hochstamm Deutschland“ hat sich zum Ziel gesetzt, den Streuobstanbau als Immaterielles Kulturerbe der UNESCO anerkennen zu lassen. Einen entsprechenden Antrag hat der in Rohrdorf (Landkreis Calw) ansässige Verein heute in Stuttgart der baden-württembergischen Landesregierung übergeben.

Weinbauminister Dr. Volker Wissing begrüßt die Initiative der Deutschen Weinakademie (DWA) aus Bodenheim, die Weinkultur als immaterielles Kulturerbe schützen zu lassen. Wissing hatte den Vorschlag unterbreitet, um die Bedeutung der Weinkultur hervorzuheben.

Der EULLE-Begleitausschuss hat auf Vorschlag von Landwirtschaftsstaatssekretär Andy Becht eine höhere Förderung von Umweltinvestitionen beschlossen. Die Zuwendungs- und Höchstsätze der Förderung für Umweltinvestitionen landwirtschaftlicher Betriebe werden quasi verdoppelt. Künftig können auch bauliche Investitionen gefördert werden. Auch die ländlichen Räume würden zukünftig noch besser unterstützt. Die Förderkulisse des EULLE-Programms…

Landesbedeutsame Binnenhäfen sollen zukünftig eine bessere landesplanerische Absicherung erhalten. Das hat das Kabinett beschlossen. Häfen seien wichtig für die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung des Landes – und die Binnenschifffahrt eine umweltfreundliche Transportoption, die gerade mit Blick auf den Klimaschutz dringend gestärkt werden müsse.