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Der Landkreis Birkenfeld erhält für den Teilausbau der Kreisstraße 30 zwischen Fischbach und Berschweiler bei Kirn eine Zuwendung in Höhe von 698.000 Euro, wie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt hat.

Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält für den Ausbau der freien Strecke im Zuge der Kreisstraße 55 zwischen Mendig und Thür eine Zuwendung in Höhe von 809.000 Euro. Der geplante Ausbau im Zuge der Kreisstraße 55 umfasst den Abschnitt ab der Überführung der B 262 bis zum Bahnübergang in Thür und enthält insbesondere auch den Knotenpunkt „Am Hochkreuz“ (Anbindung Thürerstraße).

Die Daimler AG stellt dem Land 2.500 Schutzvisiere zur Verfügung, die im 3D-Druck-Verfahren produziert wurden. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat die Schutzmasken im Daimler-Werk in Wörth von Werkleiter Dr. Matthias Jurytko entgegengenommen.

Ab dem 4. Mai 2020 können Anträge für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2021 gestellt werden. Die Antragsfrist (Frühjahr) endet am 2. Juni 2020. Eine weitere Antragsfrist (Herbst) ist im Zeitraum vom 1. bis 30. September 2020 vorgesehen. Dies hat Weinbauminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt.

Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat der Firma SSB Wägetechnik GmbH mit Sitz in Buchholz im Landkreis Neuwied eine Förderung in Höhe von rund 300.000 Euro für die Entwicklung eines vollautomatisierten Abfüllprozesses bewilligt.

Die Burg Lichtenberg gehört zu den größten Burganlagen Deutschlands und ist als zentraler Punkt umringt von einer Jugendherberge und Museen. Künftig soll die Wegeführung im Burg-Areal barrierefrei sein. Dafür erhält der Landkreis Kusel eine Förderung von rund 1,3 Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln. Das hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing bekannt gegeben.

Zu der Bearbeitung aller bei der Investitions- und Strukturbank eingereichten Anträge auf Soforthilfen, erklärt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Investitions- und Strukturbank sowie des Wirtschaftsministeriums haben Großes geleistet.

Lastwagen ab 7,5 Tonnen dürfen in Rheinland-Pfalz weiterhin an Sonntagen fahren. Dies hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing entschieden. Wissing verlängerte die entsprechende Regelung über den 26. April hinaus.

Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat die vorgeschlagene Absenkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie und Hotellerie durch Finanzministerin Doris Ahnen als richtigen Schritt begrüßt. „Das ist ein notwendiger und wichtiger Schritt, um der Branche nach der akuten Krise wieder auf die Beine zu helfen.“

Der Eifelkreis Bitburg-Prüm erhält für den Ausbau der Kreisstraße 91 (Pickließemer Straße) in der Ortslage Badem eine Zuwendung in Höhe von 475.000 Euro, wie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt hat.