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Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßt, dass für den Kauf des Flughafen Hahn ein erfahrenes rheinland-pfälzisches Unternehmen den Zuschlag erhalten soll und äußert sich dazu wie folgt:

Die Stadt Koblenz erhält für den Ausbau des Radweges in der Beatusstraße Finanzhilfen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) in Höhe von rund einer Million Euro, wie Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt hat. Sie kündigte an, dass der Landesbetrieb Mobilität (LBM) den förmlichen Bewilligungsbescheid in den nächsten Tagen versenden werde.

„Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Donnersbergkreis mit einer Zuwendung in Höhe von rund 260.000 Euro für den Ausbau der Kreisstraße 42“, wie Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt hat.

„Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Donnersbergkreis mit einer Zuwendung in Höhe von 255.500 Euro für den Ausbau der Kreisstraße 7 auf der freien Strecke zwischen Dörnbach und der B 48“, wie Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt hat.

Das Antragsverfahren für die Energiehärtefallhilfen KMU ist heute an den Start gegangen. Das hat Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt. Unter isb.rlp.de können Unternehmen ab sofort prüfen, ob sie für die Härtefallhilfen antragsberechtigt sind.

Die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Weinbauministerin Daniela Schmitt hat die ERO GmbH in Simmern besucht. Schmitt besichtigte den Produktionsstandort und informierte sich bei einem Rundgang mit Geschäftsführer Michael Erbach über digitale Innovationsmöglichkeiten im Weinbau.

Angesichts der angekündigten Streiks in weiten Teilen des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs am kommenden Montag und der zu erwartenden Auswirkungen auf die Verkehrssituation hat die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt eine Ausnahme vom Sonntagsfahrverbot für Lastkraftwagen erlassen.

Die Kreativwirtschaft besitzt ein enorm innovatives Potenzial, das auf alle Bereiche der Gesellschaft Einfluss nimmt. In einer Ökonomie, die zunehmend auf Wissen und digitaler Verfügbarkeit basiert, bekommt die Kreativität eine immer größere Bedeutung und kreatives Neudenken wird zu einem nicht wegzudenkendem Zukunftspotential.

Das Kabinett hat die vom Verkehrsministerium vorgelegte „Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung der Parkgebühren“ beschlossen. Damit können Kommunen künftig eigenständig Gebührenordnungen für das Bewohnerparken erlassen. Die Verordnung tritt nach Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes in den nächsten Wochen in Kraft. Das hat Verkehrsstaatssekretär Andy…

Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium fördert die Erweiterung des Industriegebietes Brohltal-Ost mit 1,62 Millionen Euro. Wirtschaftsstaatssekretärin Petra Dick-Walther überreichte in Vertretung von Ministerin Daniela Schmitt den entsprechenden Bescheid bei einem Besuch des Industriegebietes Brohltal-Ost an den Verbandsgemeindebürgermeister und ersten Vorsitzenden des Zweckverbandes Gewerbegebiet Brohltal-Ost, Johannes Bell.