Pressekontakt

Das Kabinett hat heute den Entwurf des Rundschreibens zur Windenergie („Windenergieerlass“) gebilligt und den Weg frei gemacht für eine freiwillige Anhörung der Verbände. Beteiligt werden sollen insbesondere die kommunalen Spitzenverbände, Umweltverbände und Verbände aus der Energiewirtschaft. Nach erneuter Befassung des Kabinetts wird das Rundschreiben veröffentlicht - sobald die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms…

Das Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz, zuständig für die touristische Entwicklung des Landes, hat der Koblenz-Touristik gut 235.000 Euro zum Aufbau einer neuen Touristinformation im neuen Kulturbau „Forum Confluentes“ auf dem Zentralplatz in Koblenz bewilligt. Die Anlaufstelle soll noch vor den Sommerferien offiziell eröffnet werden.

Der Veräußerung der Flugplatz Bitburg GmbH für einen symbolischen Betrag darf nicht EU-Recht entgegenstehen. Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat den Landrat des Eifelkreises, als öffentlichen Gesellschafter, in einem Schreiben darüber informiert, dass entsprechende Prüfungen zu veranlassen sind. Von einer Beschlussfassung der zuständigen Gremien vor Abschluss dieser Prüfungen sei abzusehen. Das Beihilferecht gebe vor, dass…

Die stellvertretende Ministerpräsidentin Eveline Lemke hat der Unternehmerin Ursula Jachnik aus Nörtershausen (Landkreis Mayen-Koblenz) und dem Dipl.‑Ing. Erich Freyer, der in Germersheim (Landkreis Germersheim) das Familienunternehmen Freyer GmbH führt, das von Bundespräsident Joachim Gauck verliehene Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland überreicht.

„Klimahelfer – Änder’ was, bevor’s das Klima tut“ ist die neue Kampagne des rheinland-pfälzischen Jugendrotkreuz. Sie will Kindern und Jugendlichen die Folgen des Klimawandels für Mensch und Umwelt vermitteln. Klimaschutzministerin Eveline Lemke unterstützt die jungen Klimahelfer im Alter von 6 bis 16 Jahren und hat die Schirmherrschaft übernommen.

Unter der Dachmarke „Tafelrunde – Die guten Landrestaurants“ haben sich eigenständige Restaurants in Rheinland-Pfalz zusammen gefunden, um sich mit hohem gastronomischen Niveau und fairen Preisen gemeinsam am Markt zu präsentieren. Im Restaurant Schneider in Dernbach (Pfalz) wurde das 10-jährige Jubiläum der Restaurant-Kooperation im Beisein von Ministerin Eveline Lemke bei einem festlichen Menü und interessanten Gesprächen unter den…

Nachdem bekannt wurde, dass die EU-Kommission in Brüssel ein Beihilfeverfahren gegen Deutschland wegen der Befreiung stromintensiver Betriebe von den Netzentgelten eingeleitet hat, sieht sich die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Energieministerin Lemke in ihrer Kritik an der Bundesregierung bestätigt:

Bei der Analyse des Klimawandels und beim Austausch von Wetter- und Klimadaten arbeiten das Land Rheinland-Pfalz und der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Zukunft noch enger zusammen. Dazu haben Klimaschutzministerin Eveline Lemke und der Vizepräsident des DWD, Dr. Paul Becker, heute eine Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet.

Das Datenvolumen in den Telekommunikationsnetzen wächst stetig. Institutionelle wie private Internetanwendungen sowie der Ausbau intelligenter Netze verursachen immer größere Datenmengen und verstärken den Anspruch an höhere Übertragungsraten und deren Stabilität. Die Sach- und Anlageninvestitionen der Telekommunikationswirtschaft betragen jährlich mehrere Milliarden Euro, die auch in den Ausbau der Breitbandnetze fließen. Der ländliche…