Pressekontakt

Die Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung ist bis Neujahr geschlossen.

Die Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge im Land werden weiter entbürokratisiert. Ab dem neuen Jahr gelten bei der Vergabe höhere Auftragswertgrenzen. „So werden Investitionen und die Beschaffung von Lieferungen und Leistungen beschleunigt, mit denen Flüchtlinge sicher untergebracht und versorgt werden“, sagte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke.

In der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Meisenheim finden besonders schutzbedürftige Menschen Aufnahme. Integrationsministerin Irene Alt und die stellvertretende Ministerpräsidentin Eveline Lemke besuchten die Einrichtung kurz vor Weihnachten, um selber mit den Menschen über ihre Situation zu sprechen.

Wirtschaftsministerin Lemke unterstützt die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr erneut – mit einer Fördersumme von 750.000 Euro. Damit werden z.B. Telefonberatung, Vor-Ort-Energiechecks in Kooperation mit Kommunen und Energierechtsberatung angeboten.

Das Wirtschaftsministerium hat mit den Wirtschaftskammern und der Bundesagentur für Arbeit einen detaillierten Fahrplan für die Integration von jungen Flüchtlingen in den Ausbildungsmarkt ausgearbeitet. "Eine Beschleunigung des Integrationsprozesses gelingt nur, wenn die Verfahren für den Zugang zur Ausbildung strukturiert, koordiniert und standarisiert werden", sagte Ministerin Lemke. Sie dankte der Wirtschaft ausdrücklich für die…

Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Hüser hat heute das neue Norma-Zentrallager in Rheinböllen eingeweiht. Es ist die erste Unternehmensansiedlung nach erfolgreicher Konversion des ehemaligen Militärstandorts zum Gewerbepark. Das Wirtschaftsministerium hat das Konversionsprojekt mit 4,8 Millionen Euro gefördert.

Heute hat das Land Rheinland-Pfalz das erste Holzgebäude für Flüchtlinge auf dem Flughafengelände Frankfurt/Hahn vorgestellt. Integrationsministerin Irene Alt und Finanzstaatssekretär Salvatore Barbaro würdigten zusammen mit Wirtschaftsministerin Eveline Lemke dieses Pilotprojekt, das bereits vor der Fertigstellung des ersten Gebäudes über die Landesgrenzen hinaus auf Interesse gestoßen ist.

Die Weltklimakonferenz in Paris hat sich auf ambitionierten Klimaschutz verständigt. Das bedeutet faktisch die Abkehr von Kohle, Öl und Gas. Deshalb fordert das Land Rheinland-Pfalz morgen im Bundesrat, die geplanten Entschädigungen für Braunkohlekraftwerke, die stillgelegt werden sollen, ersatzlos zu streichen. Nach einer Studie des Instituts für ZukunftsEnergieSysteme (IZES) Saarbrücken und der Hochschule für Wirtschaft und Recht…

Rheinland-Pfalz ist an 12 von 18 genehmigten grenzüberschreitenden Projekten am Oberrhein beteiligt. Die rheinland-pfälzischen Projekte werden nun mit EU-Mitteln von insgesamt 10,6 Millionen Euro gefördert. „Die starke rheinland-pfälzische Beteiligung zum Start der ersten Interreg-Projekte ist ein positives Signal. Es lohnt sich, sich die europäischen Fördermöglichkeiten zu nutzen“, sagt Wirtschaftsministerin Eveline Lemke.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat heute Eckpunkte für eine Bundesratsinitiative für den Erhalt der Wirtschaftlichkeit von Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Industrieunternehmen vorgestellt. Hintergrund sind Pläne des Bundesgesetzgebers, die industrielle Eigenstromproduktion mit der EEG-Umlage zu belasten. Unternehmen befürchten Kosten in dreistelliger Millionenhöhe.