S-Bahn-Reaktivierung Homburg-Zweibrücken

Nach jahrelangem Drängen hat das Saarland reagiert. „Dass die saarländische Landesregierung dies als Eigeninitiative darstellt, wollen wir im Interesse der Sache nicht näher kommentieren“, sagte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz. „Wir haben dem Saarland einen Vorschlag unterbreitet und uns gesprächsbereit gezeigt“, betonte er. „Doch statt sich mit uns kurzzuschließen, gibt das saarländische Verkehrsministerium lieber ohne Absprache eine Pressemitteilung heraus, dass es die Vorentwurfsplanung für die Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken zur Hälfte mitfinanzieren möchte.“

Die rheinland-pfälzische Landesregierung habe immer wieder bekräftigt, dass sie die Reaktivierung der Strecke wolle. „Das Verkehrsministerium hat sich deshalb auf vielfältige Weise gegenüber dem Saarland darum bemüht, eine Zustimmung zu der Reaktivierung zu erreichen. Dies scheiterte aber stets am „Nein“ zur Finanzierungsbereitschaft der saarländischen Landesregierung.“ Um doch noch Bewegung in das Vorhaben zu bringen, habe er Mitte Januar gegenüber seiner saarländischen Amtskollegin das folgende Angebot unterbreitet, so Hering weiter: Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt von denjenigen Investitionskosten, die das Saarland im Rahmen einer GVFG-Bundesfinanzierung für dieses Projekt tragen müsste, 50 Prozent. Nach dem derzeitigen Kostenstand würde dieses eine rheinland-pfälzische Beteiligung in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro bedeuten. „Das Land Rheinland-Pfalz ist dem Saarland mit diesem Angebot schon sehr weit entgegengekommen“, so Hering.

„Außerdem habe ich angeregt, zur Erlangung von Planungssicherheit eine Vorentwurfsplanung nach den so genannten Leistungsphasen 1 und 2 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure durchführen zu lassen. Auch hier habe ich angeboten, dass Rheinland-Pfalz 50 Prozent dieser Kosten übernimmt“, führte der Minister weiter aus. Das Saarland habe jetzt zwar der Durchführung dieser Vorentwurfsplanung zugestimmt, um auf dieser Grundlage dann eine Entscheidung zu treffen, ob und wie das Projekt realisiert und finanziert wird. Gleichzeitig habe das Saarland bereits signalisiert, dass die bisher kalkulierten Sanierungskosten am Ende höher sein werden. Es stelle sich daher die Frage, ob das Saarland wirklich bereit sei, die Reaktivierung gemeinsam mit Rheinland-Pfalz anzupacken, monierte Hering.

Wenn das Saarland in Sachen Vorentwurfsplanung so großes Interesse zeige, so würde auch nichts dagegen sprechen, dass die Strecke dann auch als Option in die nächste Ausschreibung miteinfließen würde, stellte Hering abschließend klar.

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