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2019 hat Rheinland-Pfalz den Vorsitz der Agrarministerkonferenz übernommen. Zum Auftakt haben sich die Amtschefinnen und Amtschefs der Agrarressorts der Länder unter der Leitung von Staatssekretär Andy Becht zu ihrer Konferenz (ACK) in Berlin getroffen und aktuelle agrarpolitische Themen diskutiert.

Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und das Saarland wollen bei der Digitalisierung der Landwirtschaft eng zusammenarbeiten. Die drei Länder haben sich dazu im „Kompetenznetzwerk - Digitale Landwirtschaft West“ (K-West) zusammengeschlossen. Eine entsprechende Erklärung unterzeichneten die Landwirtschaftsstaatssekretäre von Rheinland-Pfalz Andy Becht, Nordrhein-Westfalen Dr. Heinrich Bottermann und dem Saarland Roland Krämer.

Weinbauminister Dr. Volker Wissing hat auf dem Großen Pfälzer Weinbautag der ersten Schutzgemeinschaft in Rheinland-Pfalz den Anerkennungsbescheid überreicht – die Schutzgemeinschaft Pfalz kann somit ihre Arbeit aufnehmen. Vor genau einem Jahr hatte Wissing die Grundlage zur Gründung gelegt.

Rheinland-Pfalz hat so viele Bundesmittel verbaut wie noch nie. Der Landesbetrieb Mobilität setzte im Bundesfernstraßenbau rund 444,4 Millionen Euro um – das sind 40 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.„Eine leistungsfähige Infrastruktur ist für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz von entscheidender Bedeutung – für unsere Bürgerinnen und Bürger wie auch für unsere Unternehmen.

Landwirtschaftsstaatssekretär Andy Becht hat acht neue ländliche Bodenordnungsverfahren mit einer Gesamtfläche von rd. 1.700 Hektar freigegeben. Sie werden von den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR) durchgeführt und mit insgesamt rund 10 Millionen Euro vom Landwirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz gefördert.

Rheinland-Pfalz ist im Jahr 2019 das Zentrum der Agrarpolitik in Deutschland. Das Land übernimmt den Vorsitz der Agrarministerkonferenz. Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing wird seine Länderkollegen bei zwei großen Konferenzen in Landau und in Mainz begrüßen.

Das Land Rheinland-Pfalz hat für Erzeugerorganisationen im Obstbau den Mindestwert für die vermarktete Ware von 10 auf 5 Millionen Euro herabgesetzt. Die entsprechende Landesverordnung zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisation für Obst und Gemüse ist jetzt in Kraft getreten.

Die Pendler-Radroute „Oberrhein“ kommt voran. Mit der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung wurde nun eine weitere Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die die beste Route zwischen Worms und Ludwigshafen finden soll. Damit sind die Machbarkeitsstudien für alle drei Abschnitte der gesamten Pendlerradroute „Oberrhein“ von Worms bis Wörth auf den Weg gebracht. Dies hat Verkehrsstaatssekretär Andy Becht bekannt gegeben.

Anträge für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2019 können ab Mittwoch 2. Januar bis 31. Januar 2019 gestellt werden. Damit beginnt der zweite Teil des Antragsverfahrens. Für Flächen in Flurbereinigungsverfahren gilt im Jahr der Besitzeinweisung eine gesonderte Antragsfrist, sie endet am 30. April 2019.

Das Land Rheinland-Pfalz hat insgesamt rund 195,4 Millionen Euro Direktzahlungen aus Mitteln der Europäischen Union an rund 17.000 rheinland-pfälzische Landwirte ausgezahlt. Das hat Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt. Die Direktzahlungen der EU sind für die landwirtschaftlichen Betriebe eine wichtige Einkommensquelle.