„Mit den heute genehmigten Projekten wird die Zusammenarbeit am Oberrhein weiter intensiviert. Die Ergebnisse kommen den Bürgern ganz konkret zugute und verbessern ihren Alltag in der Grenzregion“, haben die rheinland-pfälzische Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt und der Beauftragte der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Werner Schreiner, betont. Die neuen Projekte setzen den Fokus auf Verbesserungen in den Bereichen grenzüberschreitende Mobilität, Gesundheitsförderung und Umweltschutz. „Gerade von den Fortschritten in der gemeinsamen Gesundheitsversorgung werden auch die Menschen in der Südpfalz in hohem Maße profitieren“, sagte Schmitt.
Mit dem Projekt „PAMINA-Gesundheitsversorgung“ wollen die Projektpartner interessierten Patienten den Zugang zu Gesundheitsleistungen im Nachbarland erleichtern, indem sie an der Vereinfachung der Kostenübernahme durch die Krankenversicherungen arbeiten und Patienten über ihre Rechte informieren. Der Eurodistrikt PAMINA leitet das Projekt, in Rheinland-Pfalz arbeiten der Landkreis Südliche Weinstraße, der Landkreis Germersheim, das Klinikum Südliche Weinstrasse in Landau, das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie, die AOK Rheinland-Pfalz-Saarland und die Kassenärztliche Vereinigung mit.
Für das Projekt „NAVEBGO“ wurde die Stadt Landau als Untersuchungsgebiet ausgewählt. Dabei soll die Belastung des Grundwassers durch Biozide im Oberrhein nachhaltig verringert werden. Biozide werden häufig an Gebäudefassaden zum Schutz vor Algen- und Pilzbefall eingesetzt, gelangen dann in den urbanen Wasserkreislauf und schlussendlich in das Grundwasser. An den Untersuchungen arbeitet auch die Universität Koblenz-Landau mit.
Durch den Bau einer grenzüberschreitenden Trinkwasserleitung werden die Menschen im französischen Wengelsbach Trinkwasser aus der deutschen Gemeinde Schönau erhalten. Aktuell müssen sie aufgrund einer arsenverseuchten Quelle ihren Bedarf mit Wasserflaschen decken, die regelmäßig an die Bevölkerung verteilt werden. Die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland ist mit ihren Stadtwerken maßgeblich an der Umsetzung beteiligt. Ein neuer Radweg wird im Zuge der Bauarbeiten umgesetzt und ein Trinkbrunnen wird Radfahrer und Wanderer mit Wasser aus der neuen Leitung versorgen.
Ein wichtiger Schritt bei der Weiterentwicklung des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs ist die Studie zur Optimierung der Strecke Neustadt-Wissembourg, die das Land Rheinland-Pfalz mitfinanziert. Aktuell ist die Streckengeschwindigkeit aufgrund der herrschenden technischen Bedingungen zu gering, um mit motorisierten Fahrzeugen mithalten zu können. Zudem müssen die Bahnfahrer dieser Schienenverbindung in Wissembourg umsteigen. Dies hält viele potentielle Nutzer von der Nutzung des Bahnverkehrs auf der Strecke Neustadt-Straßburg ab.
Der NABU Rheinland-Pfalz unterstützt ein Projekt, um den Bestand von sechs gefährdeten Tierarten zu sichern, indem sie deren Lebensräume verbessern und vergrößern wollen. Im Mittelpunkt der Schutzmaßnahmen stehen der Kiebitz, der Steinkauz, die Wasserralle, die Flussseeschwalbe, die Bechsteinfledermaus und die Wechselkröte.
Das EU-Förderprogramm Interreg V A „Oberrhein“
Im Begleitausschuss des Programms Interreg V A „Oberrhein“ versammeln sich die politischen Vertreter aus der Süd-Pfalz, Baden, dem Elsass und der Nordwest-Schweiz. Ihnen wurde die Entscheidungsgewalt von der Europäischen Union über die Vergabe der Fördermittel an regionale Projekte übertragen. Gefördert werden Projekte, die einen besonders strukturierenden Effekt für die grenzübergreifende Oberrheinregion haben. Das grenzüberschreitende EU-Förderprogramm Interreg V A „Oberrhein“ verfügt für den Zeitraum von 2014 bis 2020 über insgesamt 109,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). In der laufenden Förderperiode (2014-2020) wurden bereits 98 Projekte auf den Weg gebracht.
Susanne Keeding
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. 06131/16-2550