Die Ministerin erneuerte ihre Forderung, die geplante Überprüfung der Flottenregulierung für Nutzfahrzeuge im Jahr 2027 möglichst auf 2025 vorzuziehen: „Die Transformation der Nutzfahrzeugindustrie kann nicht nach starren Fristen erfolgen. Wir brauchen eine kontinuierliche Fortschrittskontrolle und eine flexible Anpassung der Rahmenbedingungen, um Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.“
Rheinland-Pfalz ist mit Unternehmen wie Daimler Truck, MANund Orten ein bedeutender Standort der Nutzfahrzeugindustrie. Im Commercial Vehicle Cluster Südwest sind Industrie, Wissenschaft und Politik eng vernetzt, um Innovationen voranzutreiben. „Ein wirtschaftlich starker Nutzfahrzeugsektor ist essenziell für Logistik, Bauwirtschaft und den öffentlichen Verkehr. Wer die Industriepolitik neu ausrichten will, darf diese Schlüsselbranche nicht ignorieren“, betonte Schmitt.
Die Ministerin begrüßte, dass die EU-Kommission mit dem geplanten Clean Industrial Deal ein grundsätzliches Umdenken in der Industriepolitik einleitet. „Wir müssen die Klimaziele mit wirtschaftlicher Stärke in Einklang bringen. Weniger Bürokratie, bessere Standortbedingungen und gezielte Innovationsförderung sind der richtige Weg“, so Schmitt.
Dennoch bleibe die mangelnde Berücksichtigung der Nutzfahrzeugbranche im jetzt vorgelegten EU-Aktionsplan eine klare Schwachstelle. „Ich werde mich weiterhin auf Bundes- und EU-Ebene dafür einsetzen, dass der Nutzfahrzeugsektor als eigenständiger Treiber von Wertschöpfung und Innovation entsprechend seiner volkswirtschaftlichen Relevanz die erforderliche Berücksichtigung findet“, kündigte Schmitt an.
Carsten Zillmann
Pressesprecher
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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