Die Kooperationsvereinbarung wurde vom Leiter der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz, Herrn Stefan Heck (li) und dem Abteilungsleiter für Wirtschaftsordnung und öffentliches Wirtschaftsrecht, Herrn Christian Baumann (re) unterzeichnet.
Nachhaltige Beschaffung gewinnt in Anbetracht der aktuellen Herausforderungen des Klimaschutzes, der Energiewende, der Kreislaufwirtschaft und der Transformation der Wirtschaft zunehmend an Bedeutung. Angesichts des enormen jährlichen Beschaffungsvolumens öffentlicher Auftraggeber verfügt die öffentliche Hand über ein erhebliches Marktpotenzial mit großen Steuerungsmöglichkeiten. Die Landesregierung hat sich in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie, ihren entwicklungspolitischen Leitlinien und im Leitfaden für eine klimaneutrale Landesverwaltung zu einer nachhaltigen öffentlichen Beschaffung bekannt. Eine ganze Reihe von Kommunen sind nachhaltigkeitszertifiziert oder werben als Fair-trade-Kommune. Vor diesem Hintergrund können öffentliche Auftraggeber ihrer Vorbildfunktion gerecht werden, indem sie ihre Beschaffung nachhaltig ausrichten.
Das Vergaberecht bietet hierzu bereits eine Vielzahl von Instrumenten, um Nachhaltigkeit in Beschaffungsprozesse zu implementieren. Es ist an der Zeit, die Vergabestellen des Landes und der Kommunen durch gezielte Schulungen dabei zu unterstützen, nachhaltige Aspekte aktiv in ihre Beschaffung einzubeziehen. Aus diesem Grund werden das Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und die Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz zukünftig ein gemeinsames Schulungsangebot zur nachhaltigen Beschaffung anbieten. Grundlage für das gemeinsame Schulungsangebot ist der am 08. August 2024 unterzeichnete Kooperationsvertrag.
Das gemeinsame Schulungsangebot umfasst praxisorientierte und adressatengerechte Seminare und Veranstaltungen. Die Umsetzung einer nachhaltigen Beschaffung ist eine ganzheitliche Aufgabe, daher richtet sich das Schulungsangebot insbesondere an Vergabestellen und Bedarfsträger, aber auch an weitere am Beschaffungsprozess Beteiligte sowie Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger. Die Schulungen sollen nicht nur die rechtlichen Grundlagen vermitteln, sondern auch Möglichkeiten aufzeigen, wie Nachhaltigkeitsaspekte in die verschiedenen Phasen eines Beschaffungsprozesses integriert werden können. Der Schwerpunkt der Schulungen liegt zunächst auf den Liefer- und Dienstleistungen.
Das Schulungsangebot ist Teil der „Gemeinsamen Bund-Länder-Fortbildungsinitiative nachhaltige Beschaffung“, die im Mai 2023 mit der Unterzeichnung der gleichnamigen Verwaltungsvereinbarung durch die Länder Bayern, die Freie und Hansestadt Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und den Bund geschlossen wurde. Ziel der Initiative ist es, Nachhaltigkeit in der Beschaffung durch Schulungen voranzubringen und dem Anspruch „Nachhaltigkeit ist das neue Normal“ auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene gerecht zu werden.
Weitere Informationen und Ansprechpartner zu dem konkreten Schulungsangebot finden Sie auf der Homepage der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz e.V. und hier.