„Es ist wichtig, die europäische Idee wieder zu beleben - für die Zukunft Europas und um zu verhindern, dass dem Brexit weitere Exits folgen“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing am Samstag auf dem Landeskongress der Europa-Union in Landau.
„Wir haben dank Europa, wir haben Dank der Europäischen Union in Deutschland ein Maß an Frieden, Freiheit und Wohlfahrt, das historisch einmalig ist“, sagte Wissing. Diese Errungenschaften der Europäischen Union müssten in den Vordergrund gerückt werden. „Der Brexit ist mehr als nur ein Warnschuss. Er zeigt: Der Europäische Gedanke überzeugt viele Menschen nicht mehr“, sagte Wissing.
Dabei bedeuteten die europäischen Grundfreiheiten, freier Handel, freie Kapitalflüsse, die Niederlassungsfreiheit und die Personenfreizügigkeit wirtschaftlichen Wohlstand für alle Beteiligten. „Die Frage, wie geht es in Europa weiter ist auch und gerade für das Land Rheinland-Pfalz von überragender Bedeutung. Wir liegen im Herzen Europas, Rheinland-Pfalz ist eines der exportstärksten Bundesländer überhaupt und als eine Region, die über Jahrhunderte hinweg immer wieder unter Krieg und durchziehenden Armeen gelitten hat, wissen wir nur zu gut, was wir dem Friedens- und Wohlstandsprojekt Europa zu verdanken haben“, so Wissing.
Für Großbritannien dürfe es in den Verhandlungen zum Austritt „keine Rosinenpickerei“ geben, forderte der Minister. „Es muss klar sein: Ein Austritt aus der Europäischen Union ist nicht zum Nulltarif zu haben.“ Natürlich müsse die Union Großbritannien „anständig und als gleichberechtigten Partner“ behandeln.
Hart ins Gericht ging Wissing mit europafeindlichen Populisten. „Sie haben den Briten gesagt: Kein Problem – tretet aus der EU aus, verlasst die sichere, gut ausgebaute Straße. Ganz schnell merken Sie jetzt: Es holpert, es ist nicht klar, wo es hingeht, womöglich ist der Schaden am Ende groß.“
„Die Zukunft von Rheinland-Pfalz liegt in Europa – nicht in Abschottung und Protektionismus“, sagte der Wirtschaftsminister.
Susanne Keeding
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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