| Mediation Geothermie

Wirtschaftsministerium wertet ersten Entwurf des Geothermie-Mediationspapiers positiv

„Der Dialog zwischen den Parteien über die Nutzung der Tiefen Geothermie in der Vorderpfalz war umfassend, sachlich und beispielhaft fair“, lobte Wirtschaftsstaatssekretär Ernst-Christoph Stolper in der achten Mediationssitzung zur Geothermie in Speyer Bürgerinitiativen und Unternehmen. Zwar bestünden weiterhin unterschiedliche Auffassungen was die ökonomische und ökologische Bewertung der Geothermie anginge. Aus dem Entwurf des Abschlussdokuments ginge jedoch ebenfalls deutlich hervor, dass Lösungen für mehr Transparenz und Beteiligung der Bevölkerung gefunden wurden, die bestehende Konflikte lösen könnten und die Ausweisung zukünftiger Projekte erleichtern würden.

„Die Landesregierung begrüßt die angesprochenen Möglichkeiten, die Öffentlichkeit in Zukunft beim Thema Geothermie umfassend und rechtzeitig einzubinden. Auch mit der Frage wie Schäden aus dieser Technologie leichter und unbürokratischer festgestellt und reguliert werden können, werden wir uns eingehend beschäftigen“, so Stolper weiter.

Das Wirtschaftsministerium wird das Ergebnisdokument der Mediation jetzt sorgfältig rechtlich prüfen und in Abstimmung mit der gesamten Landesregierung eine umfassende Stellungnahme erarbeiten.

Die Mediation kann dennoch nicht völlig abgeschlossen werden, da die Fragen um den potentiellen Geothermiestandort Schaidt noch nicht abschließend geklärt sind. Hier hat sich Ministerpräsident Beck bereits in einem Brief an den Eigentümer des Geothermiekraftwerks, das Unternehmen GeoEnergie, gewandt. Auch Wirtschaftsstaatssekretär Stolper regt erneut an, mit Unterstützung der Landesregierung endlich nach alternativen Standorten zu suchen.


Ruth Boekle
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Tel. 06131/16-2549

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