„Freihandel schafft Wohlstand. Ein Handelskrieg trifft am Ende alle - Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Verbraucherinnen und Verbraucher. Ein solcher Handelskrieg gefährdet Wohlstand, Investitionen und Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks und überall auf der Welt“, so Schmitt.
Die USA sind der zweitwichtigste Handelspartner von Rheinland-Pfalz. Allein im vergangenen Jahr exportierten rheinland-pfälzische Unternehmen Waren im Wert von 5,1 Milliarden Euro in die Vereinigten Staaten – darunter Maschinen, pharmazeutische Erzeugnisse, Chemieprodukte, Fahrzeuge und Wein. „Die angekündigten Zölle bedrohen nicht nur einzelne Branchen, sondern weite Teile der exportorientierten Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Besonders betroffen sind der Maschinenbau, die chemische Industrie, die Automobilzulieferer sowie die Weinbranche, die traditionell enge Handelsbeziehungen mit den USA pflegt. Diese Zölle setzen gut funktionierende Lieferketten unter Druck und schaden letztlich auch den US-Verbraucherinnen und Verbrauchern, die mit drastisch steigenden Preisen rechnen müssen“, betonte die Ministerin.
Handelspolitische Entscheidungen dieser Tragweite würden Unsicherheit in der Wirtschaft schüren und bremsten Investitionen aus. „Wer Protektionismus betreibt, schwächt die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit seiner eigenen Wirtschaft“, so Schmitt. Sie begrüßt daher die intensiven Bemühungen der EU-Kommission, durch Verhandlungen mit der US-Regierung eine Eskalation des Handelskonflikts zu verhindern. Problematisch sei auch die aus der Luft gegriffene Annahme die EU belaste US-Importe mit 39 Prozent. Die reale Zollbelastung im Handel zwischen USA und EU schätzen Ökonomen zwischen einem und drei Prozent.
Schmitt betonte die zentrale Rolle der EU als wirtschaftspolitisches Gegengewicht zu den USA: „Mit 440 Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern, über 23 Millionen Unternehmen und 17 Prozent des weltweiten BIP ist die EU ein wirtschaftlicher Riese. Die Stärke unseres Binnenmarkts gibt uns eine Verhandlungsmacht, die einzelne Staaten niemals hätten. Gemeinsam können wir Handelshemmnisse konsequent entgegentreten und faire Wettbewerbsbedingungen einfordern.“
Gleichzeitig sei es entscheidend, die eigene wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit zu stärken. „Wir müssen unseren Standort weiterentwickeln – durch gezielten Bürokratieabbau, Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung sowie eine konsequente Förderung von Innovationen“, so Schmitt. Rheinland-Pfalz setze auf eine aktive Wirtschaftspolitik, um Unternehmen auch in herausfordernden Zeiten bestmöglich zu unterstützen. Auch die Diversifizierung der Handelsbeziehungen gewinne weiter an Bedeutung. „Viele rheinland-pfälzische Unternehmen setzen schon lange auf breit aufgestellte internationale Märkte. Verlässliche wirtschaftliche Partnerschaften mit Ländern wie Japan, Indien, Brasilien oder Ländern des europäischen Binnenmarkts werden wir weiter stärken. Darüber hinaus gilt es, mit anderen relevanten Märkten auf der Welt Freihandelsabkommen zu initiieren und abzuschließen. Das MERCOSUR-Freihandelsabkommen ist hierfür ein wichtiges Beispiel, weitere müssen folgen.“
Schmitt zeigte sich trotz der aktuellen Herausforderungen optimistisch: „Die tiefen wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und den USA sind über Jahrzehnte gewachsen. Diese Partnerschaft hat bereits viele Krisen überstanden – und wird auch diesen Sturm überdauern.“
Carsten Zillmann
Pressesprecher
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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