Messgeräte, die unter das Eichrecht fallen, müssen die gesetzlichen Anforderungen der Mess- und Eichverordnung erfüllen. Dazu prüfen Behörden Messgeräte des Handels, des Arbeits- und Umweltschutzes sowie der Polizei. Bei erfolgreicher Prüfung wird das Messgerät amtlich gekennzeichnet und darf für eine festgelegte Eichfrist verwendet werden.
„Mithilfe der neuen digitalen Antragsplattform im Mess- und Eichwesen ist das Verfahren nun bequem online verfügbar, was den Antrag und die Abwicklung erheblich vereinfacht. Diese neue Plattform ermöglicht es, leicht und verständlich Anträge schnell und sicher online zu stellen. Das neue Online-Portal des Landesamtes für Mess- und Eichwesen bedeutet einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung einer modernen öffentlichen Verwaltung und ist ein weiterer Beitrag der Landesregierung zum Bürokratieabbau, auch für unsere Unternehmen“, betonte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt.
Für Rheinland-Pfalz wurde die Antragsplattform durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Mess- und Eichwesen geprüft und ausgerollt. Ministerin Schmitt dankte dem LME für die gute Zusammenarbeit.
Weitergehende Informationen:
Eine Anmeldung erfolgt über „Mein Unternehmenskonto“. Mit dem zentralen Unternehmenskonto des Bundes kann nicht nur ein rechtsgültiger Antrag gestellt werden, sondern auch viele weitere Verwaltungsleistungen genutzt werden. Zusätzlich können im Postfach des Unternehmenskontos zukünftig Bescheide und Nachrichten zugestellt werden. Der Antragsentwurf wird automatisch in einem persönlichen Account gespeichert, sodass der Bearbeitungsprozess jederzeit unterbrochen und zu einem anderen Zeitpunkt fortgeführt werden kann.
Rechtliche Grundlage für die Digitalisierung des Antragsverfahrens ist das Onlinezugangsgesetz (OZG). Die Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen mit der Verwaltung soll dadurch deutlich schneller, effizienter und nutzerfreundlicher werden.
Antragsplattform:
https://rheinland-pfalz.service.wirtschaft.nrw/antrag/mess-und-eichwesen-leistungsauswahl
Nicola Diehl
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. +49 6131 162220