„Mit der Digitalisierung der Bergverwaltung haben wir ein Leuchtturmprojekt der Behördendigitalisierung gestartet. Wir vereinfachen und beschleunigen unsere Genehmigungsverfahren. Wir schaffen Transparenz und erleichtern die Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden“, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt.
Mit dem „Bergpass“ und dem „BIS“ (Bergbauinformationssystem) können Anträge auf Erteilung der Bergbaukonzession im Bergrecht beim Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz nun vollständig digital gestellt und bearbeitet werden. Auch wird die Kommunikation zwischen Antragstellenden und Bergverwaltung erleichtert.
Neben dem digitalen Weinbegleitdokument ist der „Bergpass“ ein weiteres Projekt zur Verwaltungsmodernisierung unter Federführung des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums.
„Wir denken Digitalisierung zu Ende. Wir wollen durch die durchgängige Digitalisierung einfacher, sicherer und schneller werden“, betonte Schmitt und lobte die vorbildliche Zusammenarbeit zwischen den Ländern bei der Entwicklung des „Bergpasses“. 14 Bundesländer machen mit.
Die Antragsplattform „BergPass“ wurde vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz federführend weiterentwickelt. Basis ist eine erstmals vom niedersächsischen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie und dem Sächsischen Oberbergamt entwickelte Lösung.
In dem Digitalisierungsprojekt haben 14 Bundesländer ein zentrales Antragsportal (Bergpass) für die Bergbehörden erarbeitet und nun um das Fachinformationssystem „BIS“ (Bergbauinformationssystem) erweitert. Sechs Bundesländer, darunter Rheinland-Pfalz, sind bereits komplett angeschlossen, weitere acht werden sukzessive in BIS implementiert.
Die 14 teilnehmenden Länder sind: Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Die vollständig digitale Antragsbearbeitung anhand des „Bergpass“ ist eine Maßnahme des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes.
Zum Antragsportal Bergpass:
https://bus.rlp.de/portaldeeplink?tsa_gebiet_id=8955651&tsa_leistung_id=231465008&tsa_sprache=de_DE
Nicola Diehl
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. 06131/16-2220
Carsten Zillmann
Pressesprecher
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. 06131/16-2550