„Die chemische Industrie ist ein zentraler Pfeiler unseres starken Industriestandorts. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten müssen wir unsere Anstrengungen verstärken, um unsere Wettbewerbsfähigkeit zu sichern", erklärte Schmitt. „Die Unternehmen dieser Branche tragen maßgeblich zur Stabilität unserer Wirtschaft bei." So lag die Bruttowertschöpfung pro Erwerbstätigem in der Branche, die rund 47.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt, 100 Prozent über dem Landesdurchschnitt: „Wenn man wissen möchte, wo der Wohlstand in unserem Land erarbeitet wird, dann weist der Blick zu einem guten Teil in Richtung der chemischen und pharmazeutischen Industrie.“
Die Ministerin betonte, die aktuellen Herausforderungen, wie den Green Deal, die ambitionierten Klimaziele sowie geopolitischen Spannungen, denen sich die Unternehmen derzeit gegenübersehen. Um den Standort Rheinland-Pfalz auch zukünftig attraktiv zu gestalten, müssen die politischen Rahmenbedingungen entsprechend verändert werden.
„Ich verstehe die Nöte der Betriebe in dieser herausfordernden Phase – gerade hinsichtlich der hohen Strompreise. Auch ein Industriestrompreis, der derzeit diskutiert wird, wirkt in diesem Zusammenhang verlockend. Was wir aber benötigen, ist eine langfristige, nationale Strategie, um unseren Energie- und Strombedarf nachhaltig zu decken. Von zentraler Bedeutung ist letztlich ein international wettbewerbsfähiger Normalstrompreis für den Standort Deutschland“, sagte Schmitt.
Schmitt hob darüber hinaus die Bedeutung einer konsequenten Förderung erneuerbarer Energien hervor und betonte die Rolle des Bundes bei der Schaffung eines entsprechenden Rechtsrahmens. Gleichzeitig kündigte sie an, dass das Land Rheinland-Pfalz die Genehmigungsprozesse für Windkraftanlagen beschleunigen werde, um den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben. Perspektivisch müsse man auch die Erfordernisse bei der Genehmigung der Pipeline-Infrastruktur für Wasserstoff im Blick behalten und dafür Sorge tragen, dass auch hier, beim Aufbau der Infrastrukturen, schnelle und rechtssichere Bescheide erteilt werden können.
Hinsichtlich der regulatorischen Eingriffe, plädierte Schmitt – gerade wenn es um Stoffgruppen wie die PFAS geht – für ein differenziertes Vorgehen. „Wir dürfen unsere eigene Innovationsfähigkeit nicht ausbremsen, denn wir benötigen eine Vielzahl neuer Produkte und Fertigungstechnologien, um die Wertschöpfung in unserem Land zu halten.“
Carsten Zillmann
Pressesprecher
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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