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Schmitt: Bund muss klaren Fokus auf Verkehrsinfrastruktur legen – wichtig für stabilen Binnenmarkt

Die rheinland-pfälzische Verkehrs- und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt weist mit Blick auf das derzeitige Niedrigwasser im Rhein, die Havarie an einer Moselschleuse im Dezember 2024 mit mehrwöchiger Sperrung sowie die aktuellen Zolldebatten auf die Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur und insbesondere der Wasserstraßen für einen stabilen Binnenmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts hin. Gerade mit Blick auf die nahezu täglich neuen Zoll-Meldungen, welche die Weltwirtschaft ins Wanken bringen, sei ein stabiler Binnenmarkt mit verlässlichen Lieferketten wichtiger denn je. Der Bund müsse daher einen klaren Fokus auf Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur legen, um Deutschland wettbewerbsfähig zu halten. Auch für die Krisen- und Verteidigungsfähigkeit des Landes sei eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur unerlässlich.

„Gerade jetzt, wo US-Präsident Trump mit nahezu täglichen Zoll-Meldungen die Weltwirtschaft ins Wanken bringt, brauchen wir einmal mehr einen stabilen und verlässlichen Binnenmarkt. Wir müssen unseren Unternehmen in Deutschland, in Europa bestmögliche Rahmenbedingungen bieten – dazu gehören leistungsfähige Transportwege, sichere Lieferketten, Bürokratieabbau sowie Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung“, sagte die rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt.

„Der Bund muss einen klaren Fokus auf Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur legen. Um als Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig zu sein, brauchen wir leistungsfähige Straßen, Brücken und einen funktionierenden Güterverkehr auf Schiene und Wasserstraße. Hier müssen neben finanziellen Mitteln aber auch ganz klar weitere Strukturreformen zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung erfolgen. Wir müssen hier dringend noch schneller werden und Bürokratie abbauen. Die Sanierung und Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur ist wichtig für einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort, für die Bürgerinnen und Bürger und auch für die Stärkung der Krisen- und Verteidigungsfähigkeit des Landes. Gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz mit großem Straßenverkehrsnetz und der Anbindung an die Bundeswasserstraße Rhein, die von vielen Industrieunternehmen genutzt wird, ist die Sanierung und Modernisierung unserer Straßen und Brücken von ganz besonderer Bedeutung."

Wichtige Maßnahmen zur Stärkung des Gütertransports auf dem Rhein in Rheinland-Pfalz sind die zügige Umsetzung der Abladeoptimierung am Mittelrhein sowie der Ausbau aller Moselschleusen mit einer zweiten Schleusenkammer. „Diese Maßnahmen würden die Wasserstraßen Rhein und Mosel stärken und resilienter bei Niedrigwasser oder defekten Schleusenkammern machen“, so Schmitt. Im Schienengüterverkehr sind der weitere Ausbau des Rhein-Alpen-Korridors als stärksten europäischen Schienengüterverkehrskorridors und hier insbesondere der Neubau einer alternativen Güterzugtrasse zu den heute schon meist überlasteten Bahnstrecken im Mittelrheintal zu nennen.

 

Nicola Diehl 
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. 06131/16-2220

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