„Im Verkehrssektor packen wir die schnelleren Genehmigungen für Großraum- und Schwertransporte an. Diese Verfahren dauern aktuell viel zu lange, aber unsere Unternehmen sind auf diese Transporte angewiesen“, sagte Schmitt. Im Zuge des Bürokratieabbaupakets der Landesregierung hat Schmitt konkrete Maßnahmen zur Beschleunigung der GST-Verfahren in Rheinland-Pfalz eingebracht.
Ein zentraler Punkt ist die Errichtung einer landesweiten Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde. Diese soll die Verfahren bündeln und vereinfachen, um Zeit und Kosten für die Unternehmen zu reduzieren. Neben den Maßnahmen auf Landesebene betonte Schmitt die Notwendigkeit, auch an den grundsätzlichen gesetzlichen Regeln zu arbeiten.
Sie verweist auf die lange Dauer der Genehmigungsverfahren, die teilweise bis zu drei Monate in Anspruch nehmen, sowie die häufig sehr umfangreichen Bescheide mit über 100 Seiten. „Diese Verzögerungen sind für unsere Unternehmen eine enorme Belastung“, sagte Schmitt. Die Ad-hoc-Arbeitsgruppe zur Optimierung der GST-Verfahren, unter Leitung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), habe zielführende Vorschläge unterbreitet. Besonders die Digitalisierung der Genehmigungsprozesse ist Schmitt ein wichtiges Anliegen. „Eine weitgehend automatisierte Bearbeitung muss das Ziel sein, das wir gemeinsam mit dem Bundesverkehrsministerium erreichen wollen. Jetzt geht es darum, die vorgeschlagenen Maßnahmen zügig umzusetzen, damit wir eine spürbare Entlastung für die Unternehmen erreichen“, sagte Schmitt.
Carsten Zillmann
Pressesprecher
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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