Ministerin Schmitt unterstrich die entscheidende Rolle, die energieintensive Unternehmen bei der Erreichung der Klimaziele spielen: „Ohne Chemie keine Batterien für E-Autos, ohne Zement keine Fundamente für Windkraftanlagen und ohne Faserverbundstoffe keine Rotoren für Windkraftanlagen“, erklärte Schmitt. Diese Industrien seien „die Enabler der Energiewende“ und müssten daher besonders unterstützt werden. Schmitt betonte, dass Nachhaltigkeit auch unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit gedacht werden müsse: „Wenn wir die CO2-Neutralität in Deutschland nur dadurch erreichen, dass energieintensive Industrien in andere Länder abwandern, wäre dem Klimaschutz nicht geholfen“, sagte sie. Gleichzeitig würden hochwertige Arbeitsplätze gefährdet und die Wertschöpfung am Standort Deutschland erheblich geschwächt.
„Eine nachhaltige Transformation bedeutet, hochwertige Beschäftigung zu sichern und den energieintensiven Unternehmen den Weg in die Klimaneutralität durch entsprechende Rahmenbedingungen und begleitende Maßnahmen zu ermöglichen“, so Schmitt weiter. Sie hob hervor, dass es zusätzlich zum Green Deal einen Industrial Deal in der EU brauche, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten und zu stärken. Mit der „Rheinland-pfälzischen Erklärung der energieintensiven Unternehmen“ habe das Land Rheinland-Pfalz kürzlich einen wichtigen Impuls in die Debatte eingebracht, so Schmitt.
Hintergrund Rheinland-pfälzische Erklärung der energieintensiven Unternehmen
Die „Rheinland-pfälzische Erklärung der energieintensiven Unternehmen“ ist eine Initiative, die von Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt gemeinsam mit über 50 Unternehmen, Kammern und Verbänden ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in Rheinland-Pfalz zu sichern. Die Erklärung umfasst zehn zentrale Punkte, die von regulatorischen Anpassungen über Innovationsförderung bis hin zu Planungserleichterungen reichen. Besonderes Augenmerk wird auf die europäische Zusammenarbeit gelegt, und die Forderungen sollen der neuen EU-Kommission vorgestellt werden. Die Erklärung betont die Bedeutung der Industrie für Wohlstand und Arbeitsplätze und zeigt Risiken auf, die durch Marktverwerfungen und hohe Energiekosten entstehen. Ministerin Schmitt stellte die Erklärung im Juni unter anderem gemeinsam mit Dr. Uwe Liebelt (President, European Verbund Sites BASF SE) in Mainz vor.
Carsten Zillmann
Pressesprecher
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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