„Wir haben bei zentralen Infrastrukturprojekten im Ahrtal gezeigt, wie schnell wir sein können. Die zerstörte B 9-Brücke bei Sinzig wurde binnen 14 Monaten wieder errichtet. Ich habe schon bei der Freigabe im September betont, dass ich mir dieses Rekordtempo nicht nur nach einer solch schrecklichen Katastrophe wünsche. Wir müssen es zur Normalität machen. Vor diesem Hintergrund ist es richtig, dass der Bund nun ein entsprechendes Paket entwickelt“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerin Schmitt.
Es sei Bürgerinnen und Bürgern schwer zu vermitteln, wenn große Brücken- oder Straßenbauprojekte sich – mit entsprechenden Behinderungen in der Alltagsmobilität – über Jahre hinweg verzögern. „Leistungsfähige, moderne und sichere Straßen sind Kernelement unserer Infrastruktur. Sie verbinden Wirtschaftsstandorte und Lebensräume, Firmen und Menschen“, sagte Schmitt. Es gehe keineswegs darum, wichtige Aspekte wie die Bürgerbeteiligung oder die Berücksichtigung von Umweltaspekten zu beschneiden. „Wichtig ist aber, dass Verfahren so gefasst werden, dass diese Bedürfnisse in einem zeitgemäßen und zeitlich klar umrissenen Rahmen stattfinden können. Die Digitalisierung spielt dabei sicher eine bedeutsame Rolle“, betonte Schmitt, die die Ansicht von Bundesverkehrsminister Volker Wissing teilt, dass Infrastruktur von so entscheidender Bedeutung ist, „dass sie eine hervorgehobene Stellung in unserem Rechtssystem braucht“.
Carsten Zillmann
Pressesprecher
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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