„In Deutschland muss es insgesamt schneller gehen. Unser Wirtschaftsstandort braucht dringend eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur – und zwar für alle Verkehrsträger, ob Straße, Schiene, Wasserstraße oder Radweg. Mit dem Genehmigungs-Beschleunigungsgesetz können wir unser Ziel, die Infrastrukturen zu ertüchtigen und zügig weiter auszubauen, deutlich zeitnäher umsetzen“, erklärte die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt anlässlich des erfolgten Bundestagsbeschlusses zur Genehmigungsbeschleunigung im Verkehrsbereich. Das sei für die Unternehmen, den Wirtschaftsstandort sowie die Bürgerinnen und Bürger dringend geboten.
„Es ist gut, dass auch einige rheinland-pfälzische Projekte von der Beschleunigung profitieren werden, damit unsere Unternehmen und unsere Bürgerinnen und Bürger zügiger und sicher von A nach B kommen. Von weniger Stauaufkommen profitieren letztlich alle“, sagte Schmitt.
Die Beschleunigung betrifft in Rheinland-Pfalz sieben Autobahnprojekte (Projekte mit überragendem öffentlichen Interesse), verschiedenen Projekte im Schienenbereich (Projekte mit überragendem öffentlichen Interesse) sowie den Ersatzneubau von Brücken. Zudem ist die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Bingen bis Hochspeyer und Neustadt bis Wörth neu in den „potenziellen Bedarf“ des BVWP aufgenommen worden.
Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt bedauert, dass es Wasserstraßenprojekte, wie die Abladeoptimierung am Mittelrhein, nicht in das Beschleunigungsgesetz geschafft haben, was leider an der Zustimmung eines Koalitionspartners auf Bundesebene gescheitert sei.
„Wir brauchen leistungsfähige Infrastrukturen für unsere Gütertransporte. Allen sollte daher die Bedeutung des Projektes Abladeoptimierung bewusst sein, um auch emissionsarme Verkehre zu stärken. Auch hier müssen wir schneller vorankommen. Neben den Wasserstraßen spielt die Elektrifizierung von Bahnstrecken hierbei eine bedeutende Rolle. Deshalb ist es gut, dass der Ausbau und die Elektrifizierung der Strecken Bingen-Hochspeyer und Neustadt-Wörth nun in den potentiellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wurde. So kann eine leistungsfähige Ausweichtrasse für Teile des höchstbelasteten europäischen Schienenkorridor Rhein – Alpen geschaffen werden“, sagte die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt.
Der Bundesrat wird sich voraussichtlich in seiner nächsten Sitzung Ende November mit dem zustimmungspflichtigen Gesetz befassen.
Folgende Projekte in RLP sind im Gesetz vorgesehen:
Projektliste Fernstraßenbau im überragenden öffentlichen Interesse für RLP:
Im Schienenbereich sind die im Bundesverkehrswegeplan im vordringlichen Bedarf enthaltenen Projekte aufgeführt, denen der Bund mit seiner Rechtsverordnung ein „überragendes öffentliches Interesse“ zusprechen wird. Rheinland-Pfalz ist von folgenden Vorhaben betroffen:
o Ausbau der Strecke Ludwigshafen Saarbrücken (POS Nord)
o Projektbündel 6 (hier vor allem ABS/NBS Mannheim – Karlsruhe mit evtl. linksrheinischen Varianten der Trassenführung)
o Großknoten Mannheim (hier vor allem Neubau Studernheimer Kurve zur Anbindung BASF)
o Überholgleise für 740 m-Züge Schienengüterverkehr (einige Bahnhöfe an den Rheinstrecken, der Pfalz- und Moselstrecke)
Für die Elektrifizierung von Schienenprojekten im BVWP sind folgende rheinland-pfälzische Strecken neu vorgesehen, die bislang nicht Teil des Gesetzesentwurfes waren
o Ausbau und die Elektrifizierung der Strecken Bingen – Hochspeyer und Neustadt -Wörth – wurde aufgenommen in den potentiellen Bedarf zur Elektrifizierung im BVWP 2023.
Nicola Diehl
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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