Bei der Unterzeichnung der Erklärung im Mainzer Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung waren neben der Wirtschaftsministerin stellvertretend Jan Niewodniczanski, Vorstand Bitburger Braugruppe GmbH, Bitburg; Dr. Heinz Neis, CEO Raschig GmbH, Ludwigshafen; Dr. Rainer Munschauer, Senior Director Development Functions Site Operations AbbVie Deutschland GmbH & Co. KG, Ludwigshafen und Rolf Wallkötter, Manager Global Facilities Opel/Vauxhall - Energy & Utility Service Group Adam Opel AG, Rüsselsheim anwesend.
In der Erklärung heißt es: „Die jetzt geplanten Regelungen bezüglich der Eigenstromerzeugung gefährden die Wettbewerbsfähigkeit vieler Industrieunternehmen und gefährden damit eine Vielzahl von Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz und auf Bundesebene. Daher setzen wir uns dafür ein, dass die Eigenstromerzeugung aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung und aus Erneuerbaren Energien zukünftig weiterhin nicht in die EEG-Umlage einbezogen wird.“ Adressat der Eigenstrom-Erklärung ist Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.
Die Unterzeichner der „Mainzer Erklärung“ gehören rheinland-pfälzischen Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen, von der Chemie- über die Papier- bis hin zur Lebensmittelindustrie, an (komplette Liste siehe Anhang). „Unsere Unternehmen stehen für große Wirtschaftskraft, sie sorgen für Arbeitsplätze und Wertschöpfung und brauchen eine verlässliche Basis, gerade auch was die Energieversorgung angeht“, betonte Wirtschaftsministerin Lemke. „Der Schutz unseres Klimas und auch das Gelingen der Energiewende hängen auch in hohem Maße von der Industrie und den mittelständischen Betrieben ab, deshalb sollen jene, die mit Eigenstrom die industrielle Energieversorgung effizient und klimafreundlich auf die Beine stellen, nicht gefährdet werden.“
Insbesondere die Eigenstromproduzenten haben in den vergangenen Jahren durch massive Investitionen erheblich dazu beigetragen, dass die industrielle Produktion und Verarbeitung in Rheinland-Pfalz energetisch hocheffizient erfolgt. Im bundesweiten Vergleich gehört Rheinland-Pfalz zur Spitzengruppe beim Ausbau der hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und hat das bundesweite Ausbauziel von einem 25 Prozentanteil seit längerem weit übertroffen.
Die stellvertretende Ministerpräsidentin Eveline Lemke hatte sich bei zwei vorangegangenen Treffen intensiv mit Vertretern der rheinland-pfälzischen Wirtschaft zum Thema Eigenstrom ausgetauscht. Dabei wurde unter anderem die Notwendigkeit zur Erarbeitung und Verabschiedung der Mainzer Erklärung beschlossen.
Stefanie Mittenzwei
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Tel. 06131/16-2550
