„Die Mittel der Europäischen Union sind wichtiger Bestandteil unserer Politik. In ihrer Verwendung wird Rheinland-Pfalz deutliche Prioritäten für eine zukunftsgerichtete Entwicklung setzen. Dazu zählt unser Ziel, klimaschädliche Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft zu verringern. Klimaschutz und größere Effizienz bei der Energie- und Ressourcennutzung stehen ganz oben auf der Agenda. Hierfür werden wir 25 Prozent der EFRE-Mittel einsetzen“, erklärt die Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Lemke. „Technologie- und Innovationsförderung sowie die Unterstützung von klein- und mittelständigen Betrieben in Rheinland-Pfalz wollen wir fortführen. Unsere Unternehmen und die Forschung sollen deutlich von den Förderprogrammen profitieren.“
Generaldirektor Dr. Deffaa betont: „Das neue rheinland-pfälzische EFRE-Programm verbindet organisch europäische strategische Ausrichtungen mit konkreten landespolitischen Zukunftsplänen: Es setzt auch wichtige Neuorientierungen der reformierten europäischen Strukturpolitik, wie die thematische Konzentration auf Innovation, Wettbewerbsfähigkeit von KMU und CO2-Verringerung vorbildlich um.“
Der EFRE leistet einen bedeutenden Beitrag zur Finanzierung von Maßnahmen, die aus nationalen öffentlichen oder privaten Mitteln kofinanziert werden müssen. Von 2007 bis 2013 wurden so in Rheinland-Pfalz über 1000 Projekte unterstützt. Nach der heute erfolgten Genehmigung des künftigen Programms wird in den kommenden Monaten das umfangreiche Verwaltungs- und Kontrollsystem sowie die erforderlichen Verwaltungsvorschriften für die EFRE-Finanzierungen fertig gestellt, damit neue Förderanträge so bald als möglich angenommen und bearbeitet werden können.
Die Finanzmittel werden nach diesen drei Prioritäten aufgeteilt:
- Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation (rund 74 Millionen Euro). Hierfür wurde vorab eine Regionale Innovationsstrategie entwickelt.
- Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (rund 57 Millionen Euro).
- Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen in allen Bereichen der Wirtschaft (rund 46 Millionen Euro).
Federführend bei der Umsetzung und Mittelvergabe ist das Wirtschaftsministerium (81,2 Prozent), weiterhin sind beteiligt das Bildungsministerium (13 Prozent), das Innenministerium (2,51 Prozent) und das Umweltministerium (3,29 Prozent).
Siehe auchwww.efre.rlp.de.
Foto: Dr. Walter Deffaa, Generaldirektor der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission, überreicht Wirtschaftsministerin Eveline Lemke die Genehmigung für das Operationelle Programm, das die wesentlichen Ziele für das Land enthält.
Bildrechte: Wirtschaftsministerium RLP
Stefanie Mittenzwei
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Tel. 06131/16-2550