„Die lokale Ebene ist entscheidend für eine nachhaltige und damit zukunftsgerechte Entwicklung. Hier wird der Alltag geprägt, hier können Bürgerinnen und Bürger am stärksten mitbestimmen“, stellt Wirtschaftsministerin Eveline Lemke fest. „Kommunen, die Aspekte von Nachhaltigkeit, etwa in der Stadtplanung, bei Bürgerbeteiligung oder im Umgang mit endlichen Ressourcen, aufgreifen wollen, erhalten fachliche Begleitung. Langfristiges nachhaltiges Handeln muss in die Verwaltungsprozesse eingehen, um erfolgreich zu sein. Dafür braucht es Strukturen, die Innovationspotentiale vorantreiben und aus Ideen ganzheitliche Prozesse werden lassen.“
Ministerin Lemke verweist auf wichtige Entscheidungen, die in diesem Jahr Nachhaltigkeit betreffen: Im Herbst werden von der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York globale Nachhaltigkeitsziele verabschiedet, im Dezember soll bei den Welt-Klimaverhandlungen in Paris eine neues globales Klimaschutzabkommen erzielt werden. „Ziel nachhaltiger Entwicklung ist es, Vorsorge für die Zukunft zu treffen ohne die Gegenwart aus dem Auge zu verlieren. Die neuen globalen Nachhaltigkeitsziele werden zwar in New York und Paris verhandelt, über die Bundes- und Landespolitik haben sie dann aber großen Einfluss auf die kommunale Ebene“, so Lemke. Sie dienen als Wegweiser und Orientierung für die Bewältigung kommunaler Herausforderungen. Gleichwohl dürfe man die Kommunen nicht darauf reduzieren, die Ideen anderer auszuführen.
Auf dem diesjährigen Klimagipfel in Paris liegen laut Lemke besonders hohe Erwartungen, man müssen endlich ein erfolgreiches Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll zu schaffen. „Der Gipfel im Dezember 2015 in Paris muss ein Erfolg werden, doch klar ist auch, dass die Rolle von Regionen und der lokalen Ebene für den globalen Klimaschutz immer wichtiger wird. Rheinland-Pfalz schreitet hier ambitioniert voran. Tatsächlich entscheidet sich in der Praxis, was nachhaltig wirkt. Die Kommunen sind deshalb ein wichtiger Impulsgeber für Nachhaltigkeit.“ Die Kommunen wirkten überdies auch beim Klimaschutzkonzept mit, so die Ministerin, und seien im stetigen Austausch mit Experten der Energieagentur über die Versorgung mit Erneuerbaren Energien.
Hintergrund: ICLEI - Local Governments for Sustainability(Kommunen für Nachhaltigkeit) ist ein weltweiter Verband von rund 2000 aktiven Städten und Gemeinden, die sich der nachhaltigen Entwicklung verpflichtet haben. Auf der globalen Bühne vertritt ICLEI die Kommunen auf UN-Konferenzen und in vielen internationalen Gremien. Gleichzeitig engagiert sich ICLEI vor Ort und begleitet Kommunen auf Ihrem Weg zu mehr Nachhaltigkeit. Das deutsche Büro in Freiburg berät seit Ende der 1990er Jahre auch rheinland-pfälzische Kommunen im Programm „Nachhaltigkeit kommunal“. Im Angebot von ICLEI sind zum Beispiel Informationen zur Lokalen Agenda 21 und zur Verstetigung des Agenda-Prozesses. Hinzu kommen Weiterbildungsmaßnahmen zur Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit.
Von den Vor-Ort-Angeboten im Rahmen der Beratung durch ICLEI haben in den vergangenen Jahren über 100 rheinland-pfälzische Städte und Gemeinden profitiert. An den Weiterbildungsveranstaltungen haben rund 50 Kommunen teilgenommen. Beispiele für Kommunen in Rheinland-Pfalz mit einem Nachhaltigkeitsmanagement, das auf Beratungsleistungen von ICLEI aufbaut:Kreise Mayen-Koblenz und Südwest-Pfalz, die Städte Koblenz, Ludwigshafen, Trier, Speyer, Zweibrücken, Bad Kreuznach und Osthofen, die Verbandsgemeinden Hauenstein, Kandel, Langenlonsheim, Neuerburg / Südeifel und Wörrstadt sowie die Ortsgemeinden Ober-Olm, Göllheim und Geiselberg.
Weitere Informationen:
http://www.nachhaltigkeit-kommunal.eu/;http://www.iclei-europe.org/
Anmeldungen zur Kommunen-Beratung:
ICLEI – Local Governments for Sustainability
Ansprechpartner/in: Dr. Pamela Mühlmann, Peter Ulrich, Telefon: 0761 36892-65
Mail:nachhaltigkeitkommunal(at)iclei.org
Information zur Energieberatung:www.energieagentur.rlp.de
Ruth Boekle
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Tel. 06131/16-2549
