An der Podiumsdiskussion nahmen neben Ministerin Eveline Lemke hochrangige Vertreter rheinland-pfälzischer Industrieunternehmen wie BASF Europa-Präsident Dr. Friedrich Seitz, der Direktor der Michelin Reifenwerke in Bad Kreuznach und Trier, Christian Metzger, der Präsident des Verbandes Deutscher Papierfabriken und Papierhersteller aus Mayen, Moritz J. Weig sowie Dietmar Geuskens, Bezirksleiter der IG Bergbau, Chemie Energie Rheinland-Pfalz/Saarland teil.
Eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg der Industrieunternehmen in Rheinland-Pfalz und in Deutschland sei eine sichere und umweltgerechte Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen, so die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin.
„Insbesondere die Eigenstromproduzenten haben in den vergangenen Jahren erheblich dazu beigetragen, dass die industrielle Produktion und Verarbeitung in Rheinland-Pfalz hinsichtlich der Energieerzeugung und -nutzung hocheffizient erfolgt“, unterstrich die stellvertretende Ministerpräsidentin. „Wenn wir die energieintensiven Industrien international wettbewerbsfähig und als Teil unserer Wertschöpfungskette in Europa halten wollen und dies zu klimaverträglichen Bedingungen erfolgen soll, dann darf die Wirtschaftlichkeit dieser hocheffizienten Anlagen nicht durch eine nachträgliche Veränderung der Rahmenbedingungen in Frage gestellt werden“, unterstrich die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin.
Die Unternehmen hätten mit Blick auf den in Deutschland und in Europa üblichen Vertrauensschutz massive Investitionen in Energieeffizienztechnologien getätigt, welche im internationalen Vergleich ihres Gleichen suchten, so die Wirtschafts- und Klimaschutzministerin. Dies seien auch Investitionen in einen aktiven Klimaschutz. Im bundesweiten Vergleich gehöre Rheinland-Pfalz zur Spitzengruppe beim Ausbau der hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Dies ist zu einem Großteil auf die industrielle KWK zurück zu führen.
Die Zielsetzung der Europäischen Kommission - im Rahmen der Europa-2020-Strategie - den Anteil der Industrie an der Wertschöpfung in Europa auf 20 Prozent zu steigern, bei gleichzeitiger Steigerung der Energieeffizienz um 20 Prozent, sei grundsätzlich die richtige Strategie. „Im Zuge der anstehenden Novelle des EEG in Deutschland, die sich im rechtlichen Kontext der Umwelt- und Energieleitlinien der Europäischen Kommission vollzieht, ist es deshalb dringend erforderlich, entsprechende Wege zu eröffnen, um den Fortbestand der Befreiung der Bestandsanlagen sicherzustellen“, betonte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke abschließend.
Ruth Boekle
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Telefon 06131 16-2549