„Die Vorschläge nehmen nichts vorweg, sondern sind als Grundlage für eine offene Debatte gedacht. Hierzu sind die Ideen möglichst vieler Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer gefragt, um das Klimaschutzkonzept unseres Landes kreativ und innovativ zu gestalten und unsere gesetzlich verankerten Klimaschutzziele zu erreichen“, sagt Ministerin Lemke und wirbt für eine rege Teilnahme. „Klimaschutz geht uns alle an und die dafür notwendigen Schritte betreffen uns auch alle. Deshalb ist es wichtig, möglichst viele Menschen zu beteiligen, um einen gemeinsamen Weg gehen zu können.“
„Das Klimaschutzkonzept wird unsere wesentliche Richtschnur und strategische Entscheidungsgrundlage im Bereich Klimaschutz sein“, sagt die Ministerin. Der Diskussionsentwurf spricht daher die wichtigen Handlungsbereiche an, wie etwa die Stromversorgung und private Haushalte, aber auch den Verkehr oder die öffentliche Hand.
Die Bürgerinnen und Bürger können sich nicht nur virtuell beteiligen, sondern zudem an einem der drei Klimaforen im Land teilnehmen: In Ludwigshafen (18. April), Koblenz (25. April) und Trier (25. April). Wer teilnehmen will, kann sich anmelden auf der Internetseite, per E-Mail unterklimaschutzkonzept-RLP(at)ifok.deoder auf dem Postweg unter
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Abteilung Klimaschutz, Umwelttechnologie, Kreislaufwirtschaft
Stiftsstr. 9
55116 Mainz
Nähere Informationen werden den ausgewählten TeilnehmerInnen rechtzeitig bekannt gegeben
Der Entwurf wird außerdem auf Expertenforen mit Vertretern von Verbänden, Organisationen und Institutionen besprochen.
Die von Bürgern und Experten erarbeiteten Empfehlungen werden abschließend von der Landesregierung geprüft, ob sie umsetzbar, wirksam und finanzierbar sind. Der auf diesem partizipativen Weg entstehende Entwurf für ein Klimaschutzkonzept wird dann – bevor er von der Landesregierung beschlossen wird – in einem Anhörungsverfahren erörtert und vom zuständigen Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung dem Landtag zur Stellungnahme zugeleitet.
Am 23. August 2014 ist das „Landesgesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ – kurz: Landesklimaschutzgesetz – in Kraft getreten. Damit ist Rheinland-Pfalz das dritte Bundesland, das den Klimaschutz auf eine gesetzliche Grundlage stellt. Demnach sollen die Treibhausgasemissionen im Land – bezogen auf das Basisjahr 1990 – bis 2020 um 40 Prozent und bis zum Jahr 2050 um 100 Prozent, mindestens jedoch um 90 Prozent, reduziert werden. Innerhalb eines Jahres soll ein Klimaschutzkonzept mit konkreten Strategien und Maßnahmen erarbeitet werden.
Online-Plattform: www.klimaschutzkonzept-rlp.de
Susanne Keeding
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Tel. 06131/16-2550