Das ehemalige Pfaff-Gelände bietet viel Potenzial, um den Technologiestandort Kaiserslautern weiter zu entwickeln. Das Gebiet ist ein Beispiel für notwendige Industriekonversion, bei der aus problematischen Flächen mit Boden- und Grundwasserbelastung wieder zukunftsweisende Nutzungen entstehen. Die Stadt Kaiserslautern kalkuliert für die mittelfristige städtebauliche Entwicklung und die langfristige Sanierung der Altlasten mit Kosten von etwa 50 Millionen Euro. Bei der Finanzierung dieser Herausforderung will das Land der Stadt mit Fördermitteln von etwa 32 Millionen Euro helfen.
Wirtschaftsministerin Lemke wies auf die problematische Altlastensituation hin. „Die jahrzehntelange und vielfältige Nutzung des Areals durch die Firma Pfaff hat dort zu erheblichen Belastungen des Bodens und des Grundwassers geführt. Diese Umweltbeeinträchtigungen erfordern – um dem Aspekt der Gefahrenabwehr Rechnung tragen zu können und als unabdingbare Voraussetzung für eine geordnete städtebauliche Entwicklung – zwingend ihre nachhaltige Beseitigung bzw. Sicherung. Vor diesem Hintergrund hat mein Ministerium in den vergangenen Jahren umfassende Vorarbeiten geleistet, die eine belastbare Planungsgrundlage für weitere Schritte zur Entwicklung des ehemaligen Pfaff-Geländes darstellen“, unterstrich Lemke. Darüber hinaus gebe es die Bereitschaft, im Interesse der Umwelt für dringend erforderliche Maßnahmen bis zu 12,8 Millionen zu investieren. Hierzu gehöre insbesondere, die Stadt Kaiserslautern bei der Erbringung der Betriebskosten für die Sanierung und Überwachung des Grundwassers bis zu einem Betrag von maximal rund 7,5 Millionen Euro zu unterstützen.
Innenminister Roger Lewentz hob das große städtebauliche Entwicklungspotenzial der Fläche hervor. „Seit der Insolvenz der Besitzgesellschaft steht das Gelände im Fokus der öffentlichen Diskussion. Die Konzeption mit dem Erwerb durch die Stadt und der Einbindung einer städtischen Entwicklungsgesellschaft ist eine gute und tragfähige Lösung. Über die Eigentümerposition und die Möglichkeiten der Bauleitplanung und des besonderen Städtebaurechts hat die Stadt alle Möglichkeiten, die zukünftige Entwicklung erfolgreich zu steuern“, sagte Lewentz. Das Innenministerium sei bereit, den städtebaulichen Entwicklungsprozess in den nächsten Jahren zu begleiten. „Dazu habe ich das Projekt vorsorglich bereits 2014 in das Bund-Länder-Programm ‚Stadtumbau‘ aufgenommen. Über einen Zeithorizont von bis zu 15 Jahren können aus der Städtebauförderung etwa 20,4 Millionen Euro bereitgestellt werden. Die Dimension zeigt, dass das Projekt zu den wichtigsten Stadtentwicklungsprojekten im Land gehören wird“, so der Minister.
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