Die Initiative geht von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke aus. Heute unterzeichneten Lemke, Innenminister Roger Lewentz und Finanzminister Carsten Kühl sowie Vertreter von kommunalen Spitzenverbänden, der Architektenkammer, der Ingenieurkammer, des Landesverbandes Bauindustrie, des Baugewerbeverbandes, des Industrieverbandes Steine und Erden und des Baustoffüberwachungsvereins eine entsprechende Vereinbarung für umfassende Wiederverwertung von Bauabfällen auf dem Bau.
„Rohstoffe sind kostbar, für unsere Wirtschaft und für die Umwelt. Wir brauchen hochwertige, gütegesicherte Recyclingbaustoffe und wir brauchen die Akzeptanz, damit diese auch verwendet werden. Darum will sich das Bündnis „Kreislaufwirtschaft auf dem Bau“ bemühen. Ein wichtiger Schritt auch deshalb, weil die Bau- und Abbruchabfälle den größten Stoffstrom in der Abfallwirtschaft darstellen“, stellt Ministerin Lemke fest. „Zwar werden etwa 94 Prozent des Bauschutts recycelt, aber die Verwertung ist noch nicht hochwertig genug. Hier liegt die Herausforderung einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft.“
Minister Carsten Kühl, in dessen Zuständigkeit auch das Ressort Bauen liegt, sagte: „Auch im staatlichen Hochbau stehen wir zur Verpflichtung, den Einsatz von Recyclingbaustoffen zu erhöhen und verstärkt darauf hinzuwirken, dass diese wieder verwertbaren Rohstoffe sinnvoll und effizient eingesetzt werden können. Bauleistungen bei Landesbaumaßnahmen werden heute so ausgeschrieben, dass der Einsatz von Recyclingbaustoffen verstärkt und wenn wirtschaftlich möglich, bevorzugt zum Einsatz kommen kann.
„Um Ressourcen zu schonen ist es wichtig, aus mineralischen Bauabfällen Bauprodukte herzustellen, die mit hoher Qualität in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden können. Ich bin davon überzeugt, dass durch einen Schulterschluss aller am Prozess beteiligten Institutionen mit der Vereinbarung „Bündnis Kreislaufwirtschaft auf dem Bau" die Akzeptanz bei den ausschreibenden Stellen erhöht wird“, betonte Infrastrukturminister Roger Lewentz.
In der Vereinbarung verpflichten sich das Wirtschaftsministerium (oberste Abfallbehörde), das Infrastrukturministerium (oberste Straßenbaubehörde) und das Finanzministerium (oberste Baubehörde) sowie die Bündnispartner, „die Kreislaufwirtschaft auf dem Bausektor zu fördern, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist. Dies soll durch Informationsvermittlung auf allen für die Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Abbruchleistungen zuständigen Ebenen erfolgen.“ Es werden einzelne Punkte dargestellt – so sollen zum Beispiel Abbruch- und Rückbaumaßnahmen möglichst selektiv durchgeführt werden, um das anfallende Material einem hochwertigen Recycling zuführen zu können.
Begleitet wurde und wird das Bündnis von einer Reihe von Maßnahmen des Wirtschaftsministeriums:
- das ifeu-Institut in Heidelberg erarbeitete eine Situations- und Schwachstellenanalyse entlang der Entsorgungskette für Bauabfälle
- bei Fachgesprächen werden Best-Practice-Beispiele vorgestellt
- ein Praxis-Leitfaden für den Einsatz von Recyclingbaustoffen ist in Arbeit
- der neue Abfallwirtschaftsplan für Rheinland-Pfalz wird Vorgaben zur Sicherstellung einer hochwertigen Verwertung von Bauabfällen enthalten
- am 13. November 2012 findet in Mainz eine Veranstaltung zur Förderung des Bauabfallrecyclings statt
- 2013 sind regionale Informationsveranstaltungen geplant
Stefanie Mittenzwei
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Tel. 06131/16-2550
