Als umsatzstärkste Industrie leistet die Chemie einen erheblichen Beitrag zur wirtschaftlichen Dynamik und zum Ausbau von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, stellte die stellvertretende Ministerpräsidentin fest. Auch mit ihrem weit überdurchschnittlichen Exportanteil von 70 Prozent trage die chemische Industrie entscheidend dazu bei, dass Rheinland-Pfalz direkt nach Baden-Württemberg inzwischen die Nr. 2 unter den Bundesländern im Export sei, so die Wirtschaftsministerin.
„Gute Industriepolitik berücksichtigt die wirtschaftlichen und wettbewerbsmäßigen Auswirkungen von Gesetzen“, so Dr. Harald Schaub. Der Vorstandsvorsitzende der Chemieverbände Rheinland-Pfalz betont, dass die Branchengespräche notwendig sind, um ein gemeinsames Verständnis für eine zukunftsfähige Chemie zu erhalten. „Uns ist es wichtig, in den Dialog zu treten, denn wir brauchen gute Rahmenbedingungen in der Energiepolitik, für Forschung und Innovation, für die Infrastruktur und für internationalen Handel – damit der Industriestandort Rheinland-Pfalz weiter vorankommen kann“, so Schaub.
Im Mittelpunkt des ausführlichen Gesprächs von Wirtschaftsministerin und den Chemieverbänden standen Fragen zur Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland bzw. Rheinland-Pfalz, die weitere Ausgestaltung der Energiewende und des Klimaschutzes, der Innovationspolitik sowie der Flexibilisierung von wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen.
Vor diesem Hintergrund werde sie sich auch gemeinsam mit den Unternehmen der chemischen Industrie dafür einsetzten, dass sogenannte „Altanlagen“ im Bereich der Eigenstromerzeugung aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung nicht nachträglich ab 2017 in die EEG-Umlage einbezogen würden, so Wirtschaftsministerin Lemke. „Es kann nicht sein, dass sich unsere Unternehmen im Land in vorbildlicher Weise auf den Weg gemacht haben, eine Vielzahl innovativer energie- und ressourceneffizienter Lösungen entwickelt haben und nun hierfür im Nachhinein bestraft werden sollen“, unterstrich Lemke. „Der Vertrauensschutz ist einer der wesentlichen Standortvorteile, die Deutschland hat und darf hier nicht ausgehebelt werden“, betonte die stellvertretende Ministerpräsidentin.
„Gemeinsam wollen wir uns dafür einsetzen, dass die chemisch-pharmazeutische Industrie in Rheinland-Pfalz mit ihren 60.000 Beschäftigten auch künftig international wettbewerbsfähig aufgestellt ist und wir somit weiterhin ein attraktiver Chemiestandort bleiben“, unterstrich Wirtschaftsministerin Eveline Lemke abschließend.
Ruth Boekle
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Tel. 06131/16-2549