Wirtschaftsministerin Eveline Lemke: „Ich bedanke mich für die vielen Anregungen und Vorschläge, die online und während den Veranstaltungen abgegeben worden sind. Denn nur mit dem Wissen und den Erfahrungen von Institutionen sowie Bürgerinnen und Bürgern kann ein Klimaschutzkonzept erarbeitet werden, das eine hohe Zustimmung genießt. Die Landesregierung räumt der Beteiligung an dem Konzeptentwurf einen großen Stellenwert ein. Uns ist wichtig, dass der Maßnahmenkatalog auf einem breiten gesellschaftlichen Konsens beruht.“
Seit Januar konnten Bürger, Verbände, Organisationen und Unternehmen an der Erarbeitung des Entwurfes für das Klimaschutzkonzept Rheinland-Pfalz mitwirken. Hierfür hatte das Land verschiedene Beteiligungsmöglichkeiten angeboten.
Von Ende Januar bis Ende Februar konnten die Bürger die Maßnahmenvorschläge zum Klimaschutzkonzept online kommentieren und neue Maßnahmen vorschlagen. Danach hatten Verbände aus Wirtschaft und Gesellschaft auf zwei Veranstaltungen im Februar und April Gelegenheit, die Maßnahmen zu diskutieren und zu ergänzen. Ebenfalls im April wurden auf drei Klimaforen in Ludwigshafen, Trier und Koblenz die vorgeschlagenen Maßnahmen öffentlich diskutiert, ergänzt und Empfehlungen zur Aufnahme in das Konzept ausgesprochen. Rund 300 Teilnehmer waren vor Ort mit dabei.
Der Dialog soll jedoch nicht mit der Vorlage des Konzepts enden. Der Klimaschutzbeirat, der Anfang des Jahres unter Vorsitz von Ministerin Lemke zum ersten Mal zusammentrat, soll auch zukünftig die Konzeption, Umsetzung und Überprüfung des Klimaschutzkonzeptes begleiten. In dem Gremium ist eine Vielzahl von gesellschaftlichen Institutionen vertreten.
Am 23. August 2014 ist das „Landesgesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ – kurz: Landesklimaschutzgesetz – in Kraft getreten. Damit ist Rheinland-Pfalz das dritte Bundesland, das den Klimaschutz auf eine gesetzliche Grundlage stellt. Demnach sollen die Treibhausgasemissionen im Land – bezogen auf das Basisjahr 1990 – bis 2020 um 40 Prozent und bis zum Jahr 2050 um 100 Prozent, mindestens jedoch um 90 Prozent, reduziert werden. Eine Vorgabe des Gesetzes ist, dass ein Klimaschutzkonzept mit konkreten Strategien und Maßnahmen innerhalb eines Jahres erarbeitet und vorgelegt werden soll.
Die Plattform www.klimaschutzkonzept-rlp.de informiert nach wie vor kontinuierlich über die weitere Entwicklung des Klimaschutzkonzeptes Rheinland-Pfalz.
Susanne Keeding
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Tel. 06131/16-2550