„Wir wollen unsere Städte, Stadtteil- und Dorfzentren lebendig und angenehm erlebbar gestalten. Dabei wollen wir das Heft des Handelns und Gestaltens in der Hand behalten, anstatt bloß auf jede neue Herausforderung zu reagieren“, sagte Schmitt. „Es geht um die Transformation unserer Städte und Gemeinden, unserer Lebens- und Arbeitswelten.“ Man müsse neu denken, um den Anforderungen an das veränderte Konsumverhalten, die Veränderungen in den Bereichen Arbeiten, Leben und Wohnen sowie den klimatischen Veränderungen gerecht zu werden.
Gerade eine buntere Nutzungsmischung bei Immobilien könne eine Magnetwirkung entfalten. Sie verwies auf Beispiele, in denen Büros, Wohnungen, Kulturangebote, Gastronomie, Fitnessstudios, Handwerk und Einzelhandel unter einem Dach vereint wurden und so eine lebendige und angenehme Stadtgestaltung erreicht wurde. Davon profitiere insbesondere der Einzelhandel: „Wer wieder mehr Menschen, aller Altersgruppen anziehen will, braucht Aufenthaltsqualität und das Erleben von vielfältigem Angebot. Wo ich mich gerne aufhalte, gebe ich tendenziell auch mehr Geld aus“, sagte die Wirtschaftsministerin. Darüber hinaus seien attraktive Innenstädte auch ein wichtiges Entscheidungskriterium in der Fachkräftegewinnung.
Ihr Haus biete derzeit mit dem CityBoost und dem KIPKI-Wettbewerb zwei Programme zur Förderung solcher Aufwertungsmaßnahmen, die individuell und passgenau auf die Städte zugeschnitten werden können. „Der CityBoost und KIPKI sind starke Instrumente, die uns dabei unterstützen, unsere Innenstädte zukunftsfähig zu gestalten“, betonte sie. Gerade KIPKI eröffne dabei auch Möglichkeiten zur Stadtbegrünung, Klimafolgenanpassung und für moderne Mobilität.
Als Verkehrsministerin habe sie zudem die Entwicklung innovativer Verkehrskonzepte im Blick, die umweltverträglich, dabei komfortabel sind und die Erreichbarkeit sicherstellen. „Dabei gibt es für mich keine Denkverbote. Verbote helfen uns nicht. Wir müssen Anreize schaffen und überzeugende Alternativen liefern“, sagte Schmitt. Von Bedeutung seien dabei auch Smart-City-Lösungen über die sich Schmitt jüngst bei Auslandsreisen nach Italien und Polen informierte.
Hintergrund CityBoost
Das 2022 ins Leben gerufene Förderprogramm CityBoost richtet sich gezielt auf die Gründung von BIDs, die fester Bestandteil im Werkzeugkasten zur Entwicklung und Attraktivitätssteigerung der Innenstädte und Zentren sind. Die finanzielle Unterstützung solcher Initiativen in Städten und Gemeinden ist ein Kernstück des Regierungsschwerpunktes „Innenstädte der Zukunft“. In der Vorgründungsphase eines BIDs kann zunächst eine Anschubfinanzierung in Höhe von 15.000 Euro (CityBoost I) beantragt werden. Kosten, etwa für die Konzeption des Projekts, geeignete Marketingmaßnahmen, Akquise oder Rechtsberatung, können über diese Mittel abgedeckt werden. Im nächsten Schritt ermöglicht CityBoost II den Abruf von Geldern zur Finanzierung eines BID-Managers. Hierfür stehen 30.000 Euro pro Jahr für eine Laufzeit von maximal fünf Jahren zur Verfügung.
Ergänzend zum Informationsangebot der Homepage www.innenstaedte.rlp.de kündigte die Ministerin für den 11. Juli 2023, 10 Uhr, eine BID-Sprechstunde für alle Interessierten an. BID-Experte Markus Pfeffer wird hier Fragen rund um die Entwicklung von Stadtquartieren beantworten und praktische Tipps zur Vorgehensweise geben. Das Online-Angebot ist kostenlos.
Hintergrund KIPKI
Das 240 Millionen Euro schwere Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation ist das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz. Hiervon stehen 60 Millionen Euro allein für den Wettbewerbsteil zur Verfügung. Für diese Förderung können Projekte zum Zuge kommen, die die Umsetzung der Wasserstoffstrategie, die klimafreundliche Gestaltung von Innenstädten (smarte Mobilität, Begrünung, Beschattungskonzepte etc.), die Schaffung sozialer, nachhaltiger Orte in den Kommunen (z.B. Dorfgemeinschaftshäuser oder Jugendtreffs) oder die innovative kommunale Wärmeversorgung zum Ziel haben. Insgesamt fünf Pilotprojekte sollen im Zuge des Wettbewerbsverfahrens gekürt und begleitet werden.
Carsten Zillmann
Pressesprecher
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. 06131/16-2550