Wirtschaftsministerin Eveline Lemke zieht als Gastgeberin der Herbstsitzung der Wirtschaftsminister in Mainz eine positive Bilanz:
„Dass wir uns als Wirtschaftsminister aus den Ländern mehrheitlich darauf geeinigt haben, die Vorrangprüfung für Flüchtlinge, die Arbeit suchen, auszusetzen, ist ein wichtiges Signal. Für die Menschen, die zu uns flüchten, bedeutet es: Bessere Möglichkeiten bei der Arbeitssuche und bessere Chancen, möglichst bald den eigenen Lebensunterhalt zu verdienen. Das ist ein wichtiges Stück Integration. Für die Unternehmen meint es: Weniger Bürokratie und ein schnellerer Weg zu den Fachkräften von morgen. Damit wäre allen geholfen. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug.“
Nach der Vorrangprüfung darf ein Arbeitsplatz nicht an einen Flüchtling vergeben werden, solange Deutsche oder EU-Bürger für den Job zur Verfügung stehen, unabhängig davon, ob sie den Arbeitsplatz tatsächlich besetzen wollen.
Zum Thema Industrie 4.0 haben sich die Länderwirtschaftsminister beraten. Die vernetzte, sich selbstorganisierende Fabrik, die Produkte just in time höchst individualisiert herstellt, bietet große Zukunftschancen, auch und gerade für den Mittelstand. Gäste waren u.a. Prof. Detlef Zühlke von der SmartFactory in Kaiserslautern, Christiane Benner, die zweite Vorsitzende der IG-Metall und Gunther Gamst von der Stiftung 2° aus Berlin.
Im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Wirtschaft beschlossen die Wirtschaftsminister einstimmig, den Bereich der Telemedizin enger als bislang an die Wirtschaftsressorts der Länder anzubinden.
Ruth Boekle
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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