Lemke: „Biblis hat eine lange Reihe von Pannen zu verzeichnen und eine hohe Zahl von meldepflichtigen Ereignissen. Biblis ist nicht ausreichend gegen Flugzeugabstürze gesichert und nicht für den Notfallbetrieb gerüstet. Biblis ist ein Relikt der atomaren Vergangenheit und müsste schon lange abgeschaltet sein. Das Atomkraftwerk Biblis jetzt vor der Entscheidung über das endgültige Aus für Atomkraft in Deutschland hochzufahren wäre auch ein Affront gegen die Kanzlerin und das denkbar schlechteste Zeichen für eine Energiewende.“
In diesem Zusammenhang ist Rheinland-Pfalz im Bundesrat Mitantragsteller für einen Entschließungsantrag, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, auf die so genannte Kaltreserve durch ein Atomkraftwerk zu verzichten. „Die Haltung der Betriebsbereitschaft eines Atomkraftwerks bedeutet ein gleich hohes, wenn nicht höheres Risiko wie bei einem in Betrieb befindlichen Atomkraftwerk bei hohen Kosten“, so Ministerin Lemke. Dagegen könnten weitere im Bau befindliche Gaskraftwerke durch forcierte Anstrengungen bei der Inbetriebsetzung noch vor dem Winter 2011 zur Reserveleistung beitragen.
Nach der Atomkonsensvereinbarung sollte Biblis A nach Erzeugung der im Atomgesetz festgelegten Reststrommenge bereits 2008, Biblis B dann 2009 vom Netz gehen - was durch sehr lange Stillstände der beiden Reaktorblöcke hinausgezögert wurde.
Stefanie Mittenzwei
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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