Wirtschaft / Corona

Überbrückungshilfe IV kann ab sofort beantragt werden

Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßt, dass ab sofort bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) Anträge für die Überbrückungshilfe IV gestellt werden können. Wirklich wichtig sei, dass die Antragssteller schon mit dem Einreichen des Antrags im Regelfall auch eine Abschlagszahlung von bis zu 50% des beantragten Zuschusses erhalten.

Pressemeldung
Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat die neue gebaute Notumfahrung (L 73neu) zwischen Schuld und Insul für den Verkehr freigegeben.

© LBM RLP

Wiederaufbau Ahrtal

Notumfahrung zwischen Schuld und Insul (L 73neu) für Verkehr freigegeben – Straßen werden winterfest gemacht

Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat die neu gebaute Notumfahrung (L 73neu) zwischen Schuld und Insul für den Verkehr freigegeben. Damit ist eine wichtige und verkehrssichere Verbindungsstrecke in der Region wiederhergestellt. Die L 73 war von der Flut massiv zerstört worden. Zudem werden derzeit die Straßen im Ahrtal winterfest gemacht. Die Ministerin hat eine Baumaßnahme in Rech besucht.

Pressemeldung
Verkehr / Hochwasser

Weichen für zügigen Wiederaufbau sind gestellt

Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat das Leitungsteam des neuen LBM-Projektbüros für das Ahrtal vorgestellt. Das Team unter Leitung von Baudirektor Stefan Schmitt nimmt ab dem 1.10. die Arbeit auf und widmet sich ab sofort ganz gezielt dem langfristigen Straßenwiederaufbau im Ahrtal.

Pressemeldung

© (c) MdI-RLP

Flutkatastrophe

Wiederaufbauhilfen - Antragsverfahren starten

Seit Montag, 27. September 2021, können von der Flut getroffene Unternehmen sowie Landwirte und Winzer Anträge für Wiederaufbauhilfen stellen. Alle Informationen, Ansprechpartner sowie FAQs finden Sie auf www.wiederaufbau.rlp.de.

Zu Wiederaufbau.rlp.de

Aktuelle Nachrichten

Zeichnung des Coronavirus

Ansprechpartner zu Corona für Unternehmen im MWVLW ist die Stabsstelle Unternehmenshilfe Corona. Diese können Sie unter unternehmenshilfe-corona(at)mwvlw.rlp.de kontaktieren.

Die ISB hat für Finanzierungsfragen eine Beratungshotline unter 06131/6172-1333, beratung(at)isb.rlp.de und eine Info-Seite für KMU eingerichtet.

Weitere Infos:
Corona.rlp.de
MWG
FAQ für Unternehmen mit Checkliste (DIHK)
BMWI zu Unternehmens- und Konjunkturhilfen
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu Infektionsschutz
Robert-Koch-Institut

 

(c) MWVLW © pixabay

In der Mediathek des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau finden Sie Portraitbilder der Hausspitze sowie von Veranstaltungen und Terminen. 

Portraitfotos der neuen Hausspitze finden Sie hier.

 

 

Vorstellung des Transparenzgesetzes

Vorstellung des Transparenzgesetzes © Staatskanzlei RLP/Sell

Nach dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenzgesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen.

Wenn Sie Ihr Recht auf Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Hier gelangen Sie zur Transparenz-Plattform.

Allgemeinverfügung zum Geologiedatengesetz:
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau setzt Datenkategorien fest gemäß § 29 Abs. 5 Satz 1 GeolDG für nicht zu gewerblichen Zwecken erhobenen und aufrund bestehender Rechtsvorschriften übermittelten geologische Daten.
Hier finden Sie die Allgemeinverfügung. 

Handreichung enthält „Merksätze“, „Kontrollfragen“, „Praxistipps“, „Fallbeispiele“ und „Exkurse“, die durch eine Umrahmung äußerlich gekennzeichnet sind. Die „Praxistipps“ enthalten u. a. Links zu wichtigen Dokumenten mit Fundstellen bzw. Webadressen oder Ansprechpartnern. Zusätzlich zum Haupttext werden in einer Anlage „EU-Beihilferecht in Zeiten der COVID-19-Pandemie“ im Überblick wichtige – zeitlich befristete – beihilferechtliche Regelungen dargestellt, die während der Zeit der Pandemie gelten, um den Mitgliedstaaten mehr Spielraum zu geben, die gravierendsten volkswirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern.

Handreichung zum Europäischen Beihilferecht

Anlage "EU-Beihilfenrecht in Zeiten der COVID-19-Pandemie"

 

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