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Information

Fahrschulen

Seit dem 16. Dezember 2020 sind die rheinland-pfälzischen Fahrschulen, wie auch Fahrlehrerausbildungsstätten, erneut vom bundesweiten Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie betroffen und mussten ihren Ausbildungsbetrieb mit Ausnahme der Fahrschulausbildung aller C und D Fahrerlaubnisklassen einstellen. Diese Einschränkung des Präsenzbetriebes wurde nunmehr weiter durch die 15. CoBeLVO verlängert.

Information

Tourismus

Förderprogramme

Mit zwei neugestalteten Förderprogrammen stärkt Rheinland-Pfalz Investitionen in die touristische Infrastruktur und in Betriebe. 29 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen stehen dafür bereit. Die Fördersätze wurden erhöht, der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert und die Richtlinien verschlankt. Damit soll die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Tourismusbranche erhöht werden.

Pressemeldung

Tourismus

Tourismus stärken – neue Marketing-Förderung startet

Das Wirtschaftsministerium startet mit „ReStart Tourismus RLP“ ein neues Marketing-Förderprogramm für den Tourismus in Rheinland-Pfalz. Gefördert werden können im Rahmen des ReStart Tourismusmarketing bspw. die Produktion von touristischem Content wie Fotos, Bewegtbild oder Text, Schaltkosten für Online- und Printwerbung oder Suchmaschinenoptimierung sowie weitere Marketingaktivitäten.

ReStart Marketing-Förderprogramm

Rheinland-Pfalz.GOLD

Wirtschaftsstandortmarke

Rheinland-Pfalz.GOLD – mit diesem Standort-Claim und entsprechender Bildsprache wirbt Rheinland-Pfalz künftig national wie international für sich. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat in Mainz die neue Wirtschaftsstandortmarke vorgestellt, die als Dachmarke die Bereiche Standort-, Tourismus- und Weinmarketing verzahnt.

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Aktuelle Nachrichten

Schmitt: 2,5 Millionen Euro für Gewerbeflächen in Zweibrücken

23.02.2021 | Wirtschaft

Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt hat einen Förderbescheid in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro zur Erschließung des Gewerbegebiets Steitzhof an den Zweckverband Entwicklungsgebiet Flugplatz Zweibrücken (ZEF) überreicht. Damit sollen neue Flächen für Unternehmen entstehen.

Perspektiven für die Aartalbahn Reaktivierung wird erneut geprüft

22.02.2021 | Verkehr

Die Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz sowie die zuständigen Aufgabenträger im ÖPNV sind sich einig: Die Reaktivierung der Aartalbahn für den Schienenpersonennahver-kehr entlang der ehemaligen Eisenbahnstrecke zwischen Wiesbaden und Diez bzw. Limburg an der Lahn soll im Rahmen einer Machbarkeitsuntersuchung neu überprüft werden.

Becht: Land fördert neuen Bahnhaltepunkt in Nieder-Olm zu 60 Prozent – Planungen starten 2023, genauer Standort bis dahin gefunden

19.02.2021 | Verkehr / Neuer Haltepunkt Nieder-Olm Nord

Das Land Rheinland-Pfalz und die Stadt Nieder-Olm möchten gemeinsam mit der Deutschen Bahn einen neuen Bahnhaltepunkt Nord in Nieder-Olm realisieren. Das Land übernimmt mehr als die Hälfte der Kosten. Ein Standort werde gemeinsam gefunden, sagten Verkehrsstaatssekretär Andy Becht und der Stadtbürgermeister von Nieder-Olm, Dirk Hasenfuss, nach einem Gespräch. Die Planungen für den Bau der Station sollen 2023 beginnen.

Weitere Pressemeldungen

Infos zu Corona

Ansprechpartner zu Corona für Unternehmen im MWVLW ist die Stabsstelle Unternehmenshilfe Corona. Diese können Sie unter unternehmenshilfe-corona(at)mwvlw.rlp.de kontaktieren.

Die ISB hat für Finanzierungsfragen eine Beratungshotline unter 06131/6172-1333, beratung(at)isb.rlp.de und eine Info-Seite für KMU eingerichtet.

Weitere Infos:
Corona.rlp.de
MSAGD
FAQ für Unternehmen mit Checkliste (DIHK)
BMWI zu Unternehmens- und Konjunkturhilfen
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu Infektionsschutz
Robert-Koch-Institut

Informationen zum Brexit

Auch mit den Abkommen über die zukünftigen Beziehungen verändert sich das Verhältnis der EU zum Vereinigten Königreich ab dem 1. Januar 2021 grundlegend. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Vorbereitung auf die Folgen des Brexit in engem Kontakt mit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft. Ausführliche Informationen zu den geänderten Rahmenbedingungen finden Sie hier:

Europäische Union
BMWi
German Trade and Invest
IHK – Brexit-Online-Check
DIHK
Brexit-Kompendium
BMEL
BMVI
ZDH

Allgemeine Informationen zur Standortsuche in Rheinland-Pfalz und zur einzelbetrieblichen Förderung finden Sie unter: https://www.isb.rlp.de

EFRE-Förderung 2021-2027

Aktuell laufen die Vorbereitungen für das neue Förderprogramm aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung 2021-2027. Die künftige Förderung soll wesentliche Herausforderungen in Rheinland-Pfalz adressieren und ihnen mit geeigneten Förderschwerpunkten begegnen.

In diesem Rahmen war vom 30. März bis 8. Mai 2020 eine Online-Konsultation geöffnet. Diese bot allen Interessierten die Gelegenheit, eine Stellungnahme zur grundsätzlichen Ausrichtung des Programms oder auch Änderungswünsche und Vorschläge zur Programmdurchführung abzugeben. Hier gelangen Sie zur Auswertung.

Mehr Informationen finden Sie hier.

Ihr Recht auf Information

Vorstellung des Transparenzgesetzes © Staatskanzlei RLP/Sell

Nach dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenzgesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen.

Wenn Sie Ihr Recht auf Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Hier gelangen Sie zur Transparenz-Plattform.

Allgemeinverfügung zum Geologiedatengesetz:
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau setzt Datenkategorien fest gemäß § 29 Abs. 5 Satz 1 GeolDG für nicht zu gewerblichen Zwecken erhobenen und aufrund bestehender Rechtsvorschriften übermittelten geologische Daten.
Hier finden Sie die Allgemeinverfügung.

Verkehr

LKW und PKW auf der Autobahn — © LBM Rheinland-Pfalz

Bundesverkehrswegeplan 2030

Wo baut der Bund? Im Bundesverkehrswegeplan werden Straßen-, Schienen- und Wasser- straßenprojekte des Bundes zusammengestellt. Hier finden Sie weitere Informationen.

Weinbau

Weinbauland Nummer 1

Rheinland-Pfalz ist das Weinland Nummer 1 in Deutschland. Hier produzieren rund 10.000 Betriebe in sechs der 13 deutschen Anbaugebiete – Rheinhessen, Pfalz, Mosel, Nahe, Mittelrhein und Ahr – zirka 65 bis 70 Prozent der gesamten deutschen Erntemenge. Im Durchschnitt werden im Land zwischen 6 und 6,5 Millionen Hektoliter Wein geerntet.

Wirtschaft

Gewerbeflächenstrategie 2030

Moderne, gut erschlossene Gewerbegebiete für bestehende und neue Unternehmen: Mit der Ausschreibung eines Gutachtens haben das Wirtschafts- und das Innenministerium den Startschuss für die Entwicklung der Gewerbeflächenstrategie 2030 gegeben.
Wirtschafts- und Innenministerium bringen damit gemeinsam die Gewerbeflächenstrategie Rheinland-Pfalz 2030 auf den Weg, ein mit allen Akteuren abgestimmtes Industrie- und Gewerbeflächenmanagement.

Industrie 4.0

Vorsprung durch Forschung

Industrie 4.0 - dieser Begriff wurde in Rheinland-Pfalz erfunden. Das Forschungsmodul der Technologie-Initiative SmartFactory Kaiserslautern. Die SmartFactory unter der Leitung von Professor Dr. Detlef Zühlke gilt als eine der weltweite führenden Forschungsplattformen zum Thema Industrie 4.0.

Wirtschaft

Mittelstandslotse Prof. Dr. Manfred Becker

Der Mittelstandslotse Prof. Dr. Manfred Becker ist direkter Ansprechpartner für Unternehmen. Er ist Berater, Vermittler und Moderator für kleine und mittelständische Unternehmen sowie für Existenzgründer/innen in Rheinland-Pfalz. Er verfügt über eine langjährige und umfassende Erfahrung als Manager in der Industrie, als Berater von Unternehmen und als Professor der BWL.

Landwirtschaft

Mildes Klima, gute Böden

Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz hat Zukunft. Das milde Klima, gute Umweltbedingungen, fruchtbare Böden und die Nähe zu den Verbrauchermärkten bieten für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz gute Produktions- und Vermarktungsmöglichkeiten. Rund 36 % der Fläche unseres Landes, das sind rd. 705.000 ha, werden von gut 18.500 Betrieben landwirtschaftlich genutzt.

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