Waitress woman in restaurant
Wirtschaft

Verlängerung der Gaststättenerlaubnis

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert.

Allgemeinverfügung
Digitale Wirtschaft

Förderangebot DigiBoost

Informationen zum DigiBoost finden Sie unter unten stehendem Link. Voraussetzung für eine Antragstellung ist die Teilnahme an den am 1. März startenden Online-Seminaren. Termine sind auf den Seiten der Kammern zu finden. Das Förderprogramm DigiBoost wurde gemeinsam mit den Kammern (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer, Landwirtschaftskammer) erarbeitet.

Informationen Förderprogramm DigiBoost
Tourismus

Förderprogramme

Mit zwei neugestalteten Förderprogrammen stärkt Rheinland-Pfalz Investitionen in die touristische Infrastruktur und in Betriebe. 29 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen stehen dafür bereit. Die Fördersätze wurden erhöht, der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert und die Richtlinien verschlankt. Damit soll die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Tourismusbranche erhöht werden.

Pressemeldung
Tourismus

Tourismus stärken – neue Marketing-Förderung startet

Das Wirtschaftsministerium startet mit „ReStart Tourismus RLP“ ein neues Marketing-Förderprogramm für den Tourismus in Rheinland-Pfalz. Gefördert werden können im Rahmen des ReStart Tourismusmarketing bspw. die Produktion von touristischem Content wie Fotos, Bewegtbild oder Text, Schaltkosten für Online- und Printwerbung oder Suchmaschinenoptimierung sowie weitere Marketingaktivitäten.

ReStart Marketing-Förderprogramm

Aktuelle Nachrichten

Ansprechpartner zu Corona für Unternehmen im MWVLW ist die Stabsstelle Unternehmenshilfe Corona. Diese können Sie unter unternehmenshilfe-corona(at)mwvlw.rlp.de kontaktieren.

Die ISB hat für Finanzierungsfragen eine Beratungshotline unter 06131/6172-1333, beratung(at)isb.rlp.de und eine Info-Seite für KMU eingerichtet.

Weitere Infos:
Corona.rlp.de
MSAGD
FAQ für Unternehmen mit Checkliste (DIHK)
BMWI zu Unternehmens- und Konjunkturhilfen
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu Infektionsschutz
Robert-Koch-Institut

 

Informationen zum Brexit

Auch mit den Abkommen über die zukünftigen Beziehungen verändert sich das Verhältnis der EU zum Vereinigten Königreich ab dem 1. Januar 2021 grundlegend. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Vorbereitung auf die Folgen des Brexit in engem Kontakt mit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft. Ausführliche Informationen zu den geänderten Rahmenbedingungen finden Sie hier:

Europäische Union
BMWi  
German Trade and Invest
IHK – Brexit-Online-Check
DIHK
Brexit-Kompendium
BMEL
BMVI
ZDH

Allgemeine Informationen zur Standortsuche in Rheinland-Pfalz und zur einzelbetrieblichen Förderung finden Sie unter: https://www.isb.rlp.de

Aktuell laufen die Vorbereitungen für das neue Förderprogramm aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung 2021-2027. Die künftige Förderung soll wesentliche Herausforderungen in Rheinland-Pfalz adressieren und ihnen mit geeigneten Förderschwerpunkten begegnen. 

In diesem Rahmen war vom 30. März bis 8. Mai 2020 eine Online-Konsultation geöffnet. Diese bot allen Interessierten die Gelegenheit, eine Stellungnahme zur grundsätzlichen Ausrichtung des Programms oder auch Änderungswünsche und Vorschläge zur Programmdurchführung abzugeben. Hier gelangen Sie zur Auswertung.

Mehr Informationen finden Sie hier.

Handreichung enthält „Merksätze“, „Kontrollfragen“, „Praxistipps“, „Fallbeispiele“ und „Exkurse“, die durch eine Umrahmung äußerlich gekennzeichnet sind. Die „Praxistipps“ enthalten u. a. Links zu wichtigen Dokumenten mit Fundstellen bzw. Webadressen oder Ansprechpartnern. Zusätzlich zum Haupttext werden in einer Anlage „EU-Beihilferecht in Zeiten der COVID-19-Pandemie“ im Überblick wichtige – zeitlich befristete – beihilferechtliche Regelungen dargestellt, die während der Zeit der Pandemie gelten, um den Mitgliedstaaten mehr Spielraum zu geben, die gravierendsten volkswirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern.

Handreichung zum Europäischen Beihilferecht

Anlage "EU-Beihilfenrecht in Zeiten der COVID-19-Pandemie"

 

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