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Wirtschaft

Verlängerung der Gaststättenerlaubnis

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert.

Allgemeinverfügung

Digitale Wirtschaft

Förderangebot DigiBoost

Informationen zum DigiBoost finden Sie unter unten stehendem Link. Voraussetzung für eine Antragstellung ist die Teilnahme an den am 1. März startenden Online-Seminaren. Termine sind auf den Seiten der Kammern zu finden. Das Förderprogramm DigiBoost wurde gemeinsam mit den Kammern (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer, Landwirtschaftskammer) erarbeitet.

Informationen Förderprogramm DigiBoost

Tourismus

Förderprogramme

Mit zwei neugestalteten Förderprogrammen stärkt Rheinland-Pfalz Investitionen in die touristische Infrastruktur und in Betriebe. 29 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen stehen dafür bereit. Die Fördersätze wurden erhöht, der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert und die Richtlinien verschlankt. Damit soll die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Tourismusbranche erhöht werden.

Pressemeldung

Tourismus

Tourismus stärken – neue Marketing-Förderung startet

Das Wirtschaftsministerium startet mit „ReStart Tourismus RLP“ ein neues Marketing-Förderprogramm für den Tourismus in Rheinland-Pfalz. Gefördert werden können im Rahmen des ReStart Tourismusmarketing bspw. die Produktion von touristischem Content wie Fotos, Bewegtbild oder Text, Schaltkosten für Online- und Printwerbung oder Suchmaschinenoptimierung sowie weitere Marketingaktivitäten.

ReStart Marketing-Förderprogramm

Aktuelle Nachrichten

Wissing: Rund 475.000 Euro für Ausbau der K 40 auf der freien Strecke zwischen Otterbach und Morlautern

13.04.2021 | Verkehr / Landkreis Kaiserslautern

Die Landesregierung unterstützt den Landkreis Kaiserslautern bei der Modernisierung der kommunalen Straßen. Für den Ausbau der Kreisstraße 40 im Abschnitt zwischen Otterbach und Morlautern erhält der Landkreis Kaiserslautern eine Zuwendung in Höhe von 474.500 Euro, wie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitteilt.

Schmitt: 963.000 Euro für barrierefreie Stadt und Feste in Alzey

13.04.2021 | Tourismus

Wirtschafts- und Tourismusstaatssekretärin Daniela Schmitt hat einen Förderbescheid in Höhe von rund 963.000 Euro an den Bürgermeister der Stadt Alzey Christoph Burkhard überreicht. Mit den bewilligten Mitteln des Landes und der Europäischen Union soll der Festplatz sowie das Museumsumfeld samt Wegeverbindung in die Innenstadt barrierefrei erschlossen werden. Die Stadt Alzey ist Teil einer Modellregion für barrierefreies Reisen.

Wissing: Antragsverfahren für Rebpflanzungen 2022 wird eröffnet

12.04.2021 | Landwirtschaft

Anträge für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2022 können vom 3. Mai 2021 an gestellt werden. Die Antragsfrist (Frühjahr) endet am 31. Mai 2021. Eine weitere Antragsfrist (Herbst) ist im Zeitraum vom 1. bis 30. September 2021 vorgesehen. Dies hat Weinbauminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt.

Weitere Pressemeldungen

Infos zu Corona

Ansprechpartner zu Corona für Unternehmen im MWVLW ist die Stabsstelle Unternehmenshilfe Corona. Diese können Sie unter unternehmenshilfe-corona(at)mwvlw.rlp.de kontaktieren.

Die ISB hat für Finanzierungsfragen eine Beratungshotline unter 06131/6172-1333, beratung(at)isb.rlp.de und eine Info-Seite für KMU eingerichtet.

Weitere Infos:
Corona.rlp.de
MSAGD
FAQ für Unternehmen mit Checkliste (DIHK)
BMWI zu Unternehmens- und Konjunkturhilfen
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu Infektionsschutz
Robert-Koch-Institut

Informationen zum Brexit

Auch mit den Abkommen über die zukünftigen Beziehungen verändert sich das Verhältnis der EU zum Vereinigten Königreich ab dem 1. Januar 2021 grundlegend. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Vorbereitung auf die Folgen des Brexit in engem Kontakt mit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft. Ausführliche Informationen zu den geänderten Rahmenbedingungen finden Sie hier:

Europäische Union
BMWi
German Trade and Invest
IHK – Brexit-Online-Check
DIHK
Brexit-Kompendium
BMEL
BMVI
ZDH

Allgemeine Informationen zur Standortsuche in Rheinland-Pfalz und zur einzelbetrieblichen Förderung finden Sie unter: https://www.isb.rlp.de

EFRE-Förderung 2021-2027

Aktuell laufen die Vorbereitungen für das neue Förderprogramm aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung 2021-2027. Die künftige Förderung soll wesentliche Herausforderungen in Rheinland-Pfalz adressieren und ihnen mit geeigneten Förderschwerpunkten begegnen.

In diesem Rahmen war vom 30. März bis 8. Mai 2020 eine Online-Konsultation geöffnet. Diese bot allen Interessierten die Gelegenheit, eine Stellungnahme zur grundsätzlichen Ausrichtung des Programms oder auch Änderungswünsche und Vorschläge zur Programmdurchführung abzugeben. Hier gelangen Sie zur Auswertung.

Mehr Informationen finden Sie hier.

Handreichung zum Europäischen Beihilferecht

Handreichung enthält „Merksätze“, „Kontrollfragen“, „Praxistipps“, „Fallbeispiele“ und „Exkurse“, die durch eine Umrahmung äußerlich gekennzeichnet sind. Die „Praxistipps“ enthalten u. a. Links zu wichtigen Dokumenten mit Fundstellen bzw. Webadressen oder Ansprechpartnern. Zusätzlich zum Haupttext werden in einer Anlage „EU-Beihilferecht in Zeiten der COVID-19-Pandemie“ im Überblick wichtige – zeitlich befristete – beihilferechtliche Regelungen dargestellt, die während der Zeit der Pandemie gelten, um den Mitgliedstaaten mehr Spielraum zu geben, die gravierendsten volkswirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern.

Handreichung zum Europäischen Beihilferecht

Anlage "EU-Beihilfenrecht in Zeiten der COVID-19-Pandemie"

Verkehr

LKW und PKW auf der Autobahn — © LBM Rheinland-Pfalz

Bundesverkehrswegeplan 2030

Wo baut der Bund? Im Bundesverkehrswegeplan werden Straßen-, Schienen- und Wasser- straßenprojekte des Bundes zusammengestellt. Hier finden Sie weitere Informationen.

Weinbau

Weinbauland Nummer 1

Rheinland-Pfalz ist das Weinland Nummer 1 in Deutschland. Hier produzieren rund 10.000 Betriebe in sechs der 13 deutschen Anbaugebiete – Rheinhessen, Pfalz, Mosel, Nahe, Mittelrhein und Ahr – zirka 65 bis 70 Prozent der gesamten deutschen Erntemenge. Im Durchschnitt werden im Land zwischen 6 und 6,5 Millionen Hektoliter Wein geerntet.

Wirtschaft

Gewerbeflächenstrategie 2030

Moderne, gut erschlossene Gewerbegebiete für bestehende und neue Unternehmen: Mit der Ausschreibung eines Gutachtens haben das Wirtschafts- und das Innenministerium den Startschuss für die Entwicklung der Gewerbeflächenstrategie 2030 gegeben.
Wirtschafts- und Innenministerium bringen damit gemeinsam die Gewerbeflächenstrategie Rheinland-Pfalz 2030 auf den Weg, ein mit allen Akteuren abgestimmtes Industrie- und Gewerbeflächenmanagement.

Industrie 4.0

Vorsprung durch Forschung

Industrie 4.0 - dieser Begriff wurde in Rheinland-Pfalz erfunden. Das Forschungsmodul der Technologie-Initiative SmartFactory Kaiserslautern. Die SmartFactory unter der Leitung von Professor Dr. Detlef Zühlke gilt als eine der weltweite führenden Forschungsplattformen zum Thema Industrie 4.0.

Wirtschaft

Mittelstandslotse Prof. Dr. Manfred Becker

Der Mittelstandslotse Prof. Dr. Manfred Becker ist direkter Ansprechpartner für Unternehmen. Er ist Berater, Vermittler und Moderator für kleine und mittelständische Unternehmen sowie für Existenzgründer/innen in Rheinland-Pfalz. Er verfügt über eine langjährige und umfassende Erfahrung als Manager in der Industrie, als Berater von Unternehmen und als Professor der BWL.

Landwirtschaft

Mildes Klima, gute Böden

Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz hat Zukunft. Das milde Klima, gute Umweltbedingungen, fruchtbare Böden und die Nähe zu den Verbrauchermärkten bieten für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz gute Produktions- und Vermarktungsmöglichkeiten. Rund 36 % der Fläche unseres Landes, das sind rd. 705.000 ha, werden von gut 18.500 Betrieben landwirtschaftlich genutzt.

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