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Unwetter

Offizielle Inforamtionen aus dem Krisengebiet Ahrweiler

Offizielle und gesicherte Informationen aus dem vom Hochwasser betroffenen Gebiet im Landkreis Ahrweiler gibt es ab sofort auch auf einer offiziellen Webseite des Landes.

Mit Neuigkeiten zur Lage vor Ort, wichtigen Mitteilungen und Informationen für Betroffene und Hilfeleistende sowie Presseinformationen.

Sonderseite

Hochwasser / Infrastruktur

Schmitt informiert sich beim LBM über Hochwasserlage

Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat sich angesichts der katastrophalen Situation in den massiv vom Hochwasser betroffenen Regionen bei der LBM-Zentrale in Koblenz über die aktuelle Lage und die Schäden an der Infrastruktur informiert. Über www.verkehr.rlp.de erhalten Bürgerinnen und Bürger Informationen zu den hochwasserbedingten Straßensperrungen.

Mehr Infos

Neue Landesregierung

Daniela Schmitt neue Ministerin

Daniela Schmitt ist seit 18. Mai 2021 die neue Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz. Unterstützt wird sie von Staatssekretär Andy Becht und Staatssekretärin Petra Dick-Walther.

Mehr Infos zu den Personen

Wirtschaft

Verlängerung der Gaststättenerlaubnis

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert.

Allgemeinverfügung

Aktuelle Nachrichten

Schmitt: E-Lastenräder als innerstädtische Mobilitätsalternative

26.07.2021 | Innenstädte / Mobilität

Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat den E-Lastenradhersteller Ca Go Bikes in Koblenz besucht. Das Unternehmen stellt Lastenräder mit Elektroantrieb und Isofix-Kinderschnittstelle her. „Für die innerstädtische Mobilität und den innerstädtischen Lieferverkehr können Lastenräder eine echte Alternative zu Lkw oder Auto sein“, betonte Schmitt beim Unternehmensbesuch in Koblenz.

Schmitt: Ausgesetztes Vergaberecht für betroffene Gebiete ermöglicht schnelleren Wiederaufbau in Kommunen

23.07.2021 | Hochwasser / Vergabe / beschleunigter Wiederaufbau

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat für die von den verheerenden Hochwasserschäden betroffenen Kommunen am 19.7.2021 das Haushaltsvergaberecht zunächst bis zum Jahresende ausgesetzt. Damit können öffentliche Aufträge schneller und unbürokratischer vergeben werden. Mit Blick auf den so beschleunigten Wiederaufbau bspw. in Sinzig sagte Schmitt:

Dreyer/Schmitt: Soforthilfe für vom Hochwasser betroffene Unternehmen

23.07.2021 | Wirtschaft

Die Landesregierung stellt für die von der Flutkatastrophe betroffenen Unternehmen Soforthilfe zur Verfügung, um die Räumung und Reinigung zu unterstützen. Dies haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt bekannt gegeben. Die Höhe der Soforthilfe beträgt 5.000 Euro.

Weitere Pressemeldungen

Infos zu Corona

Ansprechpartner zu Corona für Unternehmen im MWVLW ist die Stabsstelle Unternehmenshilfe Corona. Diese können Sie unter unternehmenshilfe-corona(at)mwvlw.rlp.de kontaktieren.

Die ISB hat für Finanzierungsfragen eine Beratungshotline unter 06131/6172-1333, beratung(at)isb.rlp.de und eine Info-Seite für KMU eingerichtet.

Weitere Infos:
Corona.rlp.de
MSAGD
FAQ für Unternehmen mit Checkliste (DIHK)
BMWI zu Unternehmens- und Konjunkturhilfen
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu Infektionsschutz
Robert-Koch-Institut

Portraitfotos

In der Mediathek des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau finden Sie Portraitbilder der Hausspitze sowie von Veranstaltungen und Terminen.

Portraitfotos der neuen Hausspitze finden Sie hier.

Informationen zum Brexit

Gitternetz - Symbolbild für Verflechtung

Auch mit den Abkommen über die zukünftigen Beziehungen verändert sich das Verhältnis der EU zum Vereinigten Königreich ab dem 1. Januar 2021 grundlegend. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Vorbereitung auf die Folgen des Brexit in engem Kontakt mit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft. Ausführliche Informationen zu den geänderten Rahmenbedingungen finden Sie hier:

Europäische Union
BMWi
German Trade and Invest
IHK – Brexit-Online-Check
DIHK
Brexit-Kompendium
BMEL
BMVI
ZDH

Allgemeine Informationen zur Standortsuche in Rheinland-Pfalz und zur einzelbetrieblichen Förderung finden Sie unter: https://www.isb.rlp.de

Handreichung zum Europäischen Beihilferecht

Handreichung enthält „Merksätze“, „Kontrollfragen“, „Praxistipps“, „Fallbeispiele“ und „Exkurse“, die durch eine Umrahmung äußerlich gekennzeichnet sind. Die „Praxistipps“ enthalten u. a. Links zu wichtigen Dokumenten mit Fundstellen bzw. Webadressen oder Ansprechpartnern. Zusätzlich zum Haupttext werden in einer Anlage „EU-Beihilferecht in Zeiten der COVID-19-Pandemie“ im Überblick wichtige – zeitlich befristete – beihilferechtliche Regelungen dargestellt, die während der Zeit der Pandemie gelten, um den Mitgliedstaaten mehr Spielraum zu geben, die gravierendsten volkswirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern.

Handreichung zum Europäischen Beihilferecht

Anlage "EU-Beihilfenrecht in Zeiten der COVID-19-Pandemie"

Verkehr

Bundesverkehrswegeplan 2030

Wo baut der Bund? Im Bundesverkehrswegeplan werden Straßen-, Schienen- und Wasser- straßenprojekte des Bundes zusammengestellt. Hier finden Sie weitere Informationen.

Weinbau

Weinbauland Nummer 1

Rheinland-Pfalz ist das Weinland Nummer 1 in Deutschland. Hier produzieren rund 7.500 Betriebe in sechs der 13 deutschen Anbaugebiete – Rheinhessen, Pfalz, Mosel, Nahe, Mittelrhein und Ahr – zirka 65 bis 70 Prozent der gesamten deutschen Erntemenge. Im Durchschnitt werden im Land zwischen 6 und 6,5 Millionen Hektoliter Wein geerntet.

Wirtschaft

Link zur Unterseite Projektförderung für Kommunen

Gewerbeflächenstrategie 2030

Moderne, gut erschlossene Gewerbegebiete für bestehende und neue Unternehmen: Mit der Ausschreibung eines Gutachtens haben das Wirtschafts- und das Innenministerium den Startschuss für die Entwicklung der Gewerbeflächenstrategie 2030 gegeben.
Wirtschafts- und Innenministerium bringen damit gemeinsam die Gewerbeflächenstrategie Rheinland-Pfalz 2030 auf den Weg, ein mit allen Akteuren abgestimmtes Industrie- und Gewerbeflächenmanagement.

Industrie 4.0

Vorsprung durch Forschung

Industrie 4.0 - dieser Begriff wurde in Rheinland-Pfalz erfunden. Das Forschungsmodul der Technologie-Initiative SmartFactory Kaiserslautern. Die SmartFactory unter der Leitung von Professor Dr. Detlef Zühlke gilt als eine der weltweite führenden Forschungsplattformen zum Thema Industrie 4.0.

Landwirtschaft

Mildes Klima, gute Böden

Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz hat Zukunft. Das milde Klima, gute Umweltbedingungen, fruchtbare Böden und die Nähe zu den Verbrauchermärkten bieten für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz gute Produktions- und Vermarktungsmöglichkeiten. Rund 36 % der Fläche unseres Landes, das sind rd. 705.000 ha, werden von gut 18.500 Betrieben landwirtschaftlich genutzt.

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