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Neue Landesregierung

Daniela Schmitt neue Ministerin

Daniela Schmitt ist seit 18. Mai 2021 die neue Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz. Unterstützt wird sie von Staatssekretär Andy Becht und Staatssekretärin Petra Dick-Walther.

Mehr Infos zu den Personen

Wirtschaft

Verlängerung der Gaststättenerlaubnis

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert.

Allgemeinverfügung

Digitale Wirtschaft

Förderangebot DigiBoost

Informationen zum DigiBoost finden Sie unter unten stehendem Link. Voraussetzung für eine Antragstellung ist die Teilnahme an den am 1. März startenden Online-Seminaren. Termine sind auf den Seiten der Kammern zu finden. Das Förderprogramm DigiBoost wurde gemeinsam mit den Kammern (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer, Landwirtschaftskammer) erarbeitet.

Informationen Förderprogramm DigiBoost

Tourismus

Förderprogramme

Mit zwei neugestalteten Förderprogrammen stärkt Rheinland-Pfalz Investitionen in die touristische Infrastruktur und in Betriebe. 29 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen stehen dafür bereit. Die Fördersätze wurden erhöht, der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert und die Richtlinien verschlankt. Damit soll die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Tourismusbranche erhöht werden.

Pressemeldung

Aktuelle Nachrichten

Schmitt: Rund 247.000 Euro für Ausbau der Mainzer Straße in Idar-Oberstein

22.06.2021 | Verkehr / Stadt Idar-Oberstein

„Für den Ausbau der Mainzer Straße in Idar-Oberstein erhält die Stadt eine Zuwendung in Höhe von rund 247.000 Euro“, wie Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt hat. Sie kündigte an, dass der Landesbetrieb Mobilität (LBM) den förmlichen Bewilligungsbescheid in den nächsten Tagen versenden werde.

Schmitt: 705.000 Euro für Ausbau der K 171 in der Ortsdurchfahrt Weinsheim

22.06.2021 | Verkehr / Eifelkreis Bitburg-Prüm

Für den Ausbau der Ortsdurchfahrt in Weinsheim sowie auf der freien Strecke bis zur Kreisstraße 164 erhält der Eifelkreis Bitburg-Prüm eine Zuwendung in Höhe von gut 700.000 Euro. Das hat Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt.

Schmitt: Erntetransporte auch an Sonn- und Feiertagen erlaubt

22.06.2021 | Verkehr

Bald beginnt die Erntezeit in Rheinland-Pfalz. Landwirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt teilte mit, dass Transporte für Getreide, Mais, Ölsaaten und Trauben während der im Juli beginnenden Erntezeit auch an Sonn- und Feiertagen erlaubt sind. Sie bittet Ernte- und Autofahrer um gegenseitige Rücksichtnahme.

Weitere Pressemeldungen

Infos zu Corona

Ansprechpartner zu Corona für Unternehmen im MWVLW ist die Stabsstelle Unternehmenshilfe Corona. Diese können Sie unter unternehmenshilfe-corona(at)mwvlw.rlp.de kontaktieren.

Die ISB hat für Finanzierungsfragen eine Beratungshotline unter 06131/6172-1333, beratung(at)isb.rlp.de und eine Info-Seite für KMU eingerichtet.

Weitere Infos:
Corona.rlp.de
MSAGD
FAQ für Unternehmen mit Checkliste (DIHK)
BMWI zu Unternehmens- und Konjunkturhilfen
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu Infektionsschutz
Robert-Koch-Institut

Portraitfotos

In der Mediathek des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau finden Sie Portraitbilder der Hausspitze sowie von Veranstaltungen und Terminen.

Portraitfotos der neuen Hausspitze finden Sie hier.

Informationen zum Brexit

Gitternetz - Symbolbild für Verflechtung

Auch mit den Abkommen über die zukünftigen Beziehungen verändert sich das Verhältnis der EU zum Vereinigten Königreich ab dem 1. Januar 2021 grundlegend. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Vorbereitung auf die Folgen des Brexit in engem Kontakt mit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft. Ausführliche Informationen zu den geänderten Rahmenbedingungen finden Sie hier:

Europäische Union
BMWi
German Trade and Invest
IHK – Brexit-Online-Check
DIHK
Brexit-Kompendium
BMEL
BMVI
ZDH

Allgemeine Informationen zur Standortsuche in Rheinland-Pfalz und zur einzelbetrieblichen Förderung finden Sie unter: https://www.isb.rlp.de

Handreichung zum Europäischen Beihilferecht

Handreichung enthält „Merksätze“, „Kontrollfragen“, „Praxistipps“, „Fallbeispiele“ und „Exkurse“, die durch eine Umrahmung äußerlich gekennzeichnet sind. Die „Praxistipps“ enthalten u. a. Links zu wichtigen Dokumenten mit Fundstellen bzw. Webadressen oder Ansprechpartnern. Zusätzlich zum Haupttext werden in einer Anlage „EU-Beihilferecht in Zeiten der COVID-19-Pandemie“ im Überblick wichtige – zeitlich befristete – beihilferechtliche Regelungen dargestellt, die während der Zeit der Pandemie gelten, um den Mitgliedstaaten mehr Spielraum zu geben, die gravierendsten volkswirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern.

Handreichung zum Europäischen Beihilferecht

Anlage "EU-Beihilfenrecht in Zeiten der COVID-19-Pandemie"

Verkehr

Bundesverkehrswegeplan 2030

Wo baut der Bund? Im Bundesverkehrswegeplan werden Straßen-, Schienen- und Wasser- straßenprojekte des Bundes zusammengestellt. Hier finden Sie weitere Informationen.

Weinbau

Weinbauland Nummer 1

Rheinland-Pfalz ist das Weinland Nummer 1 in Deutschland. Hier produzieren rund 10.000 Betriebe in sechs der 13 deutschen Anbaugebiete – Rheinhessen, Pfalz, Mosel, Nahe, Mittelrhein und Ahr – zirka 65 bis 70 Prozent der gesamten deutschen Erntemenge. Im Durchschnitt werden im Land zwischen 6 und 6,5 Millionen Hektoliter Wein geerntet.

Wirtschaft

Link zur Unterseite Projektförderung für Kommunen

Gewerbeflächenstrategie 2030

Moderne, gut erschlossene Gewerbegebiete für bestehende und neue Unternehmen: Mit der Ausschreibung eines Gutachtens haben das Wirtschafts- und das Innenministerium den Startschuss für die Entwicklung der Gewerbeflächenstrategie 2030 gegeben.
Wirtschafts- und Innenministerium bringen damit gemeinsam die Gewerbeflächenstrategie Rheinland-Pfalz 2030 auf den Weg, ein mit allen Akteuren abgestimmtes Industrie- und Gewerbeflächenmanagement.

Industrie 4.0

Vorsprung durch Forschung

Industrie 4.0 - dieser Begriff wurde in Rheinland-Pfalz erfunden. Das Forschungsmodul der Technologie-Initiative SmartFactory Kaiserslautern. Die SmartFactory unter der Leitung von Professor Dr. Detlef Zühlke gilt als eine der weltweite führenden Forschungsplattformen zum Thema Industrie 4.0.

Landwirtschaft

Mildes Klima, gute Böden

Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz hat Zukunft. Das milde Klima, gute Umweltbedingungen, fruchtbare Böden und die Nähe zu den Verbrauchermärkten bieten für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz gute Produktions- und Vermarktungsmöglichkeiten. Rund 36 % der Fläche unseres Landes, das sind rd. 705.000 ha, werden von gut 18.500 Betrieben landwirtschaftlich genutzt.

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