CRMA

Die Abhängigkeit von Rohstoffimporten aus Nicht-EU Ländern wird bereits seit Längerem als problematisch angesehen, daher hat die EU-Kommission am 16. März 2023 den Critical Raw Materials Act (CRMA) vorgestellt, der am 18. März 2024 vom europäischen Rat angenommen wurde. 

Das Gesetz zielt darauf ab, die Versorgung mit kritischen Rohstoffen für die Digitalisierung und die Energiewende innerhalb der EU sicherzustellen. Der Import kritischer Rohstoffe soll diversifiziert und eigene wettbewerbsfähige Rohstoffquellen in Europa konsequent genutzt werden. Die Verordnung unterscheidet zwischen kritischen und strategischen Rohstoffen, identifiziert 34 kritische und 17 strategische Rohstoffe und setzt Richtwerte für den EU- Rohstoffverbrauch.

Die Anlaufstelle für die unter CRMA fallenden Bergbauprojekte ist bei dem Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) eingerichtet worden.

Aufgaben der zentralen Anlaufstelle sind gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) 2024/1252 die Koordinierung und Erleichterung von Genehmigungsverfahren für Projekte im Bereich kritischer Rohstoffe. Diese zentralen Anlaufstellen sollen als Hauptkontaktpunkte für Projektträger dienen und sicherstellen, dass Informationen über Genehmigungsverfahren, einschließlich der Vollständigkeit von Anträgen, bereitgestellt werden

Darüber hinaus sind im CRMA auch Regelungen zum Recycling strategischer und kritischer Rohstoffe getroffen worden, zuständig ist in Rheinland-Pfalz das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität.