Projektförderung von Kommunen

Kommunen sind entscheidende Akteure in unserem Land. Investitionen in die soziale und kommunale Infrastruktur sicheren die Lebens- und Umweltqualität, verbessern die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft und geben dem Arbeitsmarkt Impulse. In Rheinland-Pfalz gibt es zahlreiche Förderprogramme, die die Kommunen bei Investitionen in ihre Infrastruktur unterstützen.

Gewerbe- und Industrieflächenstrategie

Wirtschaft/Landesplanung

Wissing/Lewentz: Ideale Standorte für Unternehmen  

Moderne, gut erschlossene Gewerbegebiete für bestehende und neue Unternehmen: Mit der Ausschreibung eines Gutachtens haben das Wirtschafts- und das Innenministerium den Startschuss für die Entwicklung der Gewerbeflächenstrategie 2030 gegeben.

„Rheinland-Pfalz bietet Unternehmen ideale Ansiedlungs- und Entwicklungsmöglichkeiten. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, müssen wir bestehende Gebiete weiterentwickeln und neue Standorte erschließen“, haben Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Innenminister Roger Lewentz anlässlich des Beginns der Ausschreibung für ein umfassendes Gutachten zu Gewerbestandorten gesagt.

Wirtschafts- und Innenministerium bringen damit gemeinsam die Gewerbeflächenstrategie Rheinland-Pfalz 2030 auf den Weg, ein mit allen Akteuren abgestimmtes Industrie- und Gewerbeflächenmanagement.

„Verkehrsgünstig gelegene Standorte mit moderner Erschließung sind für die Gründung oder Weiterentwicklung von Unternehmen ausschlaggebend. Das Land wird im Wege des neuen Gewerbe- und Industrieflächenkonzepts Rheinland-Pfalz 2030 sein Profil als Wirtschaftsstandort noch einmal deutlich verbessern“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing.

„Zur Koordination der unterschiedlichen Ansprüche an die Flächen sind  eine umfassende Betrachtung der Siedlungsentwicklung und eine vorausschauende Landesplanung notwendig. Im Sinne der guten Wirtschaftsentwicklung in Rheinland-Pfalz wollen wir gemeinsam mit den Städten, Landkreisen und Gemeinden unsere Flächenpolitik zukunftsweisend ausrichten“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

Das Gutachten wird zunächst als Grundlage landesweit die Verhältnisse in den bestehenden Gewerbegebieten aufnehmen. Darauf aufbauend folgt eine Potenzialanalyse, wo neue Flächen für die Unternehmensansiedlung oder -erweiterung entstehen könnten. Die Reaktivierung von aufgelassenen Altflächen aus industrieller oder militärischer Vornutzung und die Nachverdichtung in bestehenden Gewerbegebieten haben dabei Vorrang vor Neuerschließungen auf der grünen Wiese. Gleichzeitig ist gutachterlich abzuschätzen, wie viele und wie gestaltete Flächen die bestehenden und neuen Unternehmen in den kommenden etwa zwanzig Jahren landesweit nachfragen werden. Diese Modellrechnung für die Leitbranchen wird auch zukünftige Wirtschaftstrends, die fortschreitende Digitalisierung sowie neue Arbeitsplatz- und Produktionsentwicklungen in Stadt und Land berücksichtigen. Ziel ist es, die so ermittelten Bestände und Möglichkeiten mit dem voraussichtlichen Bedarf der rheinland-pfälzischen Wirtschaft in Zukunft planerisch in Einklang zu bringen.

Mit Blick auf die baldige Realisierung des Gewerbe- und Industrieflächenkonzepts setzten die Minister von Beginn an auf Zusammenarbeit und Abstimmung. Ein Beirat aus Industrie- und Handelskammern und den kommunalen Spitzenverbanden begleitet den Prozess. Es besteht ständiger Kontakt zu kreisfreien Städten und Landkreisen, die teilweise bereits Entwicklungsplanungen für ihr Gebiet durchführen oder beabsichtigen. Schließlich stünden die Fachleute in den Ressorts mit den Gemeinden, Unternehmen, Wirtschaftsförderstellen und weiteren Akteuren täglich im Gespräch um die Belange vor Ort aufzunehmen, so die Minister Wissing und Lewentz.

Weitere Informationen zur Auslobung des Gutachtens finden Sie anliegend.

Angebotsaufforderung - Gewerbeflächenstrategie

Eigenerklärung

Mustererklärung - Landestariftreuegesetz

Als Ansprechpartner stehen Ihnen zur Verfügung:

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Thomas Burg
Stiftsstraße 9
55116 Mainz
Telefon: 06131-16-2252
Thomas.Burg(at)mwvlw.rlp.de

 

Kai Gasteyer
Stiftsstraße 9
55116 Mainz
Telefon: 06131-16-5264
Kai.Gasteyer(at)mwvlw.rlp.de

 

 

 

 

 

 

Wettbewerb „Potenziale heben"

Wettbewerb „Potenziale heben“

Ungenutzte Areale gehören oft zum Bild in Städten und Gemeinden. Hemmnisse der Entwicklung können in Planungsschwierigkeiten, Altlasten, Eigentumsverhältnissen und weiteren Gründen liegen. Dabei handelt es sich um wertvolle Flächen, die für die zukünftige kommunale Entwicklung gebraucht werden. Hier setzt die Initiative des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums an: Problemflächen-Recycling für neue Arbeitsplätze, Investitionen und mehr Lebensqualität.

Projektaufruf an alle Städte und Gemeinden

Gesucht werden ungenutzte und untergenutzte Flächen ab 3.000 m² in oder in Nähe von bebauen Bereichen, die das Potential für eine Entwicklung zu einem innovativen Nutzungsmix bieten. Von besonderem Interesse sind dabei Projekte, die wichtige Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung Ihres Standortes setzten könnten.

Bewerben Sie sich mit Ihrer Gewerbe-, Industrie- oder sonstigen Brache!

Alle eingereichten Wiederbelebungsvorhaben können unterstützt werden. Die ausgewählten Modellvorhaben erhalten Zuschüsse, mit denen die kommunalen Vorhabenträger Fachgutachten und Beratungsunternehmen beauftragen können, die den Planungs- und Vermarktungsprozeß für zwei Jahre begleiten. Hierfür stehen insgesamt Mittel bis zu einer Höhe von einer Million Euro zur Verfügung. Unabhängig davon werden alle Wiederbelebungsvorhaben in einer Werbeplattform aufgenommen. Zusätzlich können alle Vorhaben beim jährlichen Landesstand auf der Immobilienmesse Expo Real in München dem internationalen Branchenpublikum präsentiert werden.

• Bewerbungsverfahren bis 31. Januar 2018
• Bekanntgabe der Modellvorhaben im März 2018
• Werbeplattform für alle Wiederbelebungsvorhaben
• Bewerbung aller Vorhaben auf der Expo Real ab dem Jahr 2018

Flyer (PDF,  ca. 200 kB)

Bewerbungsformular (PDF, ca. 200 kB)

Ansprechpartner

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Thomas Burg
Stiftsstraße 9
55116 Mainz

Telefon: 06131-16-2252
Thomas.Burg(at)mwvlw.rlp.de

Kai Gasteyer
Stiftsstraße 9
55116 Mainz

Telefon: 06131-16-5264
Kai.Gasteyer(at)mwvlw.rlp.de

Erschließung von Gewerbe- und Industrieflächen

Durch die Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur sollen Infrastrukturträger, dies sind Gemeinden und Gemeindeverbände, bei der Erschließung bzw. dem Ausbau der zur Ansiedlung von Unternehmen erforderlichen Infrastruktur unterstützt werden. In der Regel handelt es sich um die finanzielle Begleitung von Maßnahmen zur Erschließung von auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Gewerbe- und Industrieflächen. Oftmals kann erst die Förderung der Erschließungsmaßnahmen eine Bereitstellung benötigter Flächen eröffnen und so die Basis für die Ansiedlung oder Erweiterung von Unternehmen schaffen. Unternehmen profitieren durch ein interessantes Angebot attraktiver Gewerbeflächen. Es werden grundsätzlich nur solche Investitionen finanziell unterstützt, bei denen eindeutig ein Bedarf an erschlossenen Flächen nachgewiesen wurde.

Förderprogramm Tourismusinfrastruktur (landesweit)

Wesentliche Grundlage für den Erfolg im Tourismus ist eine attraktive touristische Infrastruktur. Die Gestaltung der touristischen Infrastruktur ist das wichtigste Einfluss- und Steuerungsinstrument für Gemeinden, Städte und Kreise des Landes, die Rahmenbedingungen für private Investitionen zu verbessern und neue Gäste anzuziehen. Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) unterstützt daher wichtige touristische Infrastrukturprojekte.

Mit dem Förderprogramm Tourismusinfrastruktur können öffentliche Einrichtungen der touristischen Infrastruktur gefördert werden. Ziel der Förderung ist die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Tourismuswirtschaft durch moderne und zielgruppengerechte Infrastruktureinrichtungen.

Wer kann gefördert werden?

Zuwendungsempfänger sind vorzugsweise kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände. Darüber hinaus können auch sonstige juristische Personen mit überwiegend kommunaler Beteiligung, die nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind, als Träger der Maßnahme Zuwendungsempfänger sein.

Was kann gefördert werden?

Förderfähig sind Kosten im Zusammenhang mit der Errichtung, Erweiterung, Attraktivitätssteigerung und Qualitätsverbesserung von öffentlichen Einrichtungen der touristischen Infrastruktur, die für die Leistungsfähigkeit und wirtschaftliche Entwicklung von Tourismusbetrieben von unmittelbarer Bedeutung sind und überwiegend dem Tourismus dienen. Zu den förderfähigen Einrichtungen gehören zum Beispiel: Häuser des Gastes, Tourist-Informationen, Besucherzentren von überregionaler Bedeutung, öffentliche Besucherattraktionen, Prädikatswanderwege und touristisch bedeutsame Radwege (hier vorrangig Investitionen in Rastplätze, Service- und Erlebnisinfrastruktur im Bestand), unentgeltliche Bootsanlegestellen und Steganlagen, Kurparks, touristische Promenaden.

Wie hoch ist die Förderung?

Es können Investitionszuschüsse bis zu 85 % der zuwendungsfähigen Ausgaben in Fördergebieten, Kurorten oder Modellregionen „Reisen für Alle“ und bis zu 75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben in allen anderen Regionen gefördert werden.

Mindestinvestitionsvolumen – je nach Art der Maßnahme – zwischen 27.000 Euro und 50.000 Euro sind zu beachten.

Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025

Das Vorhaben muss grundsätzlich in die Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz passen. Der Schwerpunkt der Förderung liegt auf:

•    Öffentlichen Impulsinvestitionen in den Tourismus, von denen private Folgeinvestitionen ausgehen;
•    Vorhaben von überregionaler Bedeutung;
•    Optimierungen und Weiterentwicklungen im Bestand nach den Zielen der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz (z.B. Profilierung, Kooperation, Digitalisierung, ganzjähriges Wachstum, Wetterunabhängigkeit, Erlebnisqualität, Nachhaltigkeit).

Ansprechpartner

Nicole Dawood-Klein, Tel: 06131-16-2196, nicole.dawood-klein@mwvlw.rlp.de
Sandra Held, Tel: 06131-16-2652, sandra.held@mwvlw.rlp.de
Heike Roth, Tel: 06131-16-5298, heike.roth@mwvlw.rlp.de
Isolde Stumpf, Tel: 06131-16-2602, isolde.stumpf@mwvlw.rlp.de

Es besteht kein Anspruch auf Förderung. Nähere Informationen und Auskunft zu den Fördervoraussetzungen erhalten Sie bei den genannten Ansprechpartnern.

Das Antragsformular finden Sie hier 

Informationen:

Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Infrastrukturmaßnahmen

Für Wanderwege

Mindestkriterien zur Förderung von Prädikatswanderwegen in RLP

Hinweise zur Förderung von Prädikatswanderwegen

Für Radweg

Mindestkriterien zur Förderung von Radwegebeschilderung + Baumaßnahmen

Mindestkriterien zur Förderung von Mountainbike-Parks in RLP

 

 

 

 

 

Touristische Marketing- und Infrastrukturprojekte in barrierefreien Modellregionen

Kommunen und Organisationen mit überwiegend kommunaler Beteiligung können ab sofort beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Anträge für Zuschüsse einreichen.

Im Rahmen der neuen EFRE-Förderperiode liegt der Schwerpunkt der touristischen Förderung auf der Schaffung und Vermarktung von Angeboten für Gäste, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Dabei sollen Angebote für mehrtägige Reisen im Sinne umfassender Serviceketten geschaffen werden. Diese Förderung erfolgt grundsätzlich für barrierefreie Marketing- und Infrastrukturmaßnahmen in räumlich abgegrenzten Gebieten (Modellregionen). Zur weiteren Information finden Sie hier die Verwaltungsvorschrift zur Förderung von barrierefreien Marketing- und Infrastrukturmaßnahmen und ergänzende Informationen.

Antragsunterlagen finden Sie im Kundenportal der Investitions- und Strukturbank RLP (ISB).

Eine Anleitung zur Antragstellung finden Sie im Downloadbereich der ISB unter der Rubrik "Barrierefreiheit im Tourismus. Den Link finden Sie hier.

Dem Förderantrag für einen barrierefreien Wanderweg ist die ausgefüllte und unterschriebene „Bestätigung über die Einhaltung der Mindestkriterien für eine Förderung von barrierefreien Wanderwegen in Rheinland-Pfalz“ hinzuzufügen. Das Formular finden Sie hier.

Dem Förderantrag für ein barrierefreies Fußwegeleitsystem ist die ausgefüllte und unterschriebene "Bestätigung über die Einhaltung der Mindestkriterien für eine Förderung von barrierefreien touristischen Fußwegeleitsystemen in Rheinland-Pfalz" hinzuzufügen. Das Formular finden Sie hier.

Dem Förderantrag für barrierefreie Radverkehrsnetze / Radrouten ist die ausgefüllte und unterschriebene „Bestätigung über die Einhaltung der Mindestkriterien für eine Förderung von barrierefreien touristischen Radverkehrsnetzen / Radrouten in Rheinland-Pfalz“ hinzuzufügen. Das Formular finden Sie hier.

Die Downloads der entsprechenden Leitfäden finden Sie hier:

Leitfaden barrierefreie Wanderwege

Leitfaden barrierefreie touristische Fußwegeleitsysteme

Hinweise für die Beschilderung barrierefreier touristischer Radverkehrsnetze / Radrouten in Rheinland-Pfalz (HBR Barrierefreiheit)

Die Qualitätskriterien des DSFT, die für die Zertifizierung erforderlich sind, finden Sie hier.