In Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Sachsen sind ab heute die ersten digitalen Verwaltungsleistungen der Bergbehörden gestartet. Unternehmen können nun digitale Anträge auf Erteilung der Bergbaukonzessionen „Erlaubnis“ zur Aufsuchung und „Bewilligung“ zur Gewinnung von bestimmten Bodenschätzen elektronisch auf der Antragsplattform „BergPass“ stellen (https://www.bergpass.de/, https://bus.rlp.de/portaldeeplink?tsa_gebiet_id=8955651&tsa_leistung_id=231465008&tsa_sprache=de_DE 
oder: https://bus.rlp.de/portaldeeplink?tsa_gebiet_id=8955651&tsa_leistung_id=248781465&tsa_sprache=de_DE).

Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) sind Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Bund und Länder haben zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen ein arbeitsteiliges Vorgehen etabliert. Rheinland-Pfalz hat die Federführung für das Themenfeld Umwelt übernommen und erarbeitet digitale Lösungen für die hierin enthaltenen Verwaltungsleistungen – wie im Bereich Bergbau. 

Die Antragsplattform „BergPass“ wird vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz federführend umgesetzt. In diesem Projekt haben 14 Bundesländer ein zentrales Antragsportal für die Bergbehörden gemeinsam erarbeitet, das auf einer gleichnamigen Lösung basiert, die erstmals im Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie in Hannover entwickelt wurde, und dort zentral betrieben wird. 

Die komplexen bergrechtlichen Genehmigungsverfahren sind nun übersichtlicher und in allen 14 teilnehmend  Bundesländern einheitlich gestaltet. Bis Ende des Jahres sollen in allen teilnehmenden Ländern die Anträge auf dem gleichen Portal elektronisch gestellt werden können. 

Über 30 weitere im Bundesberggesetz verankerte Verwaltungsleistungen, wie die Betriebspläne als zentrale Genehmigungsanträge für Bergbauvorhaben, werden derzeit digitalisiert und sukzessive in den nächsten Monaten online zur Verfügung gestellt. Damit wird der Genehmigungsprozess anwenderfreundlicher und transparenter.

Die digitale Weiterbearbeitung der eingehenden Anträge bei den Bergbehörden in dem Programm „BIS“ (Bergbau-Informationssystem) wird parallel programmiert. BIS wurde ursprünglich vom Sächsischen Oberbergamt in Freiberg erarbeitet und wird den an dem Projekt teilnehmenden Ländern zur Verfügung gestellt. Die Kombination aus Antragsverfahren „Bergpass“ und Fachverfahren „BIS“ sorgt für ein transparenteres und übersichtliches Verfahren für Antragstellende und Behörden, das die Genehmigungsverfahren vereinheitlichen und beschleunigen soll.

Die teilnehmenden Länder sind: Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Rheinland-Pfalz ist ein rohstoffreiches Land. In Rheinland-Pfalz werden rd. 36 Millionen Tonnen Steine und Erden zumeist in Tagebauen gefördert. Hierzu gehören Bims, Basaltlava und andere Festgesteine als Straßenbaurohstoffe, Kalk, Kiese und Sande, Tone sowie Werksteine und Dachschiefer. Neben Erdöl wird darüber hinaus auch Erdwärme zur Stromerzeugung produziert. Ressourcenschonung, effiziente Rohstoffnutzung und die ausführliche Beteiligung der vom Rohstoffabbau betroffenen Bürgerinnen und Bürger sind Voraussetzung für eine dauerhafte Nutzung heimischer Rohstoffe. Auf Grund der in Teilen kontrovers diskutierten aktuellen und potenziellen Rohstoffprojekte in Rheinland-Pfalz hat die Landes­regierung Kriterien für eine nachhaltige Rohstoffsicherung erarbeitet und erprobt. Die Rohstoffpolitik der Landesregierung stellt sich damit gemeinsam mit den Unternehmen der Aufgabe, den Umgang mit Rohstoffen effizienter zu gestalten. Ziel ist es, die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz noch stärker vom Ressourcenverbrauch zu entkoppeln. Deshalb werden die Ansätze der Landesregierung zur Rohstoffsicherung durch eine Reihe von Maßnahmen flankiert. Hierzu gehören u. a. die Verbesserung der Kreislaufwirtschaft durch das "Bündnis Kreislaufwirtschaft auf dem Bau" und Maßnahmen zur Verbesserung der Rohstoffeffizienz in der Wirtschaft. Diese Effizienzsteigerung soll heimische Rohstoffe möglichst umfassend und lange erhalten. Die von der Landesregierung initiierten Rohstoffprojekte wie das Pilotprojekt Nachhaltige Rohstoffsicherung in der Planungs­gemeinschaft Rheinhessen-Nahe oder das Mediationverfahren Tiefe Geothermie Vorderpfalz werden im Dialog durchgeführt. Rheinland-Pfalz will damit Vorreiter bei der Zusammenführung von wirtschaftlicher Effizienz, Ressourcenschonung und der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Rohstoffgewinnung und -verwendung sein.

Die Rohstoffpolitik des Landes Rheinland-Pfalz verfolgt miteinander vernetzte Ziele:

• Die Sicherung des Zuganges der Rohstoffe fördernden Betriebe zu mineralischen Rohstoffen aus heimischen Vorkommen,
• die Gewährleistung einer hinreichenden Planungs- und Rechtssicherheit zur Absicherung von Investitionen,
• die Gewährleistung eines umweltfreundlichen und nachhaltigen Bergbaus in Rheinland-Pfalz,
• die Steigerung der Ressourceneffizienz sowie
• die Erhöhung der Recyclingquoten und möglichst geschlossener Stoffkreisläufe.