Straßenplanung, Finanzierung und Förderung

Auto im Straßenverkehrskreisel mit Hinweisschild

© Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Am Anfang eines Straßenvorhabens steht die Straßenplanung. Das Ministerium koordiniert die Planungen von Bundes- und Landesstraßen. Es beteiligt sich an der Aufstellung von Vorschriften und erlässt diese für die Straßenplanung von klassifizierten Straßen und Radwegen. Es genehmigt die Entwurfsplanungen bei Großvorhaben. Es wirkt mit bei raumbedeutsamen Planungen und dem Erhalt eines durchgängigen Netzes von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen mit. Dazu arbeitet es auch bei dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen mit. 

Mehr Informationen finden sich dazu auf der Homepage des Landesbetriebs Mobilität

Landesstraßen

Für die Planung und Finanzierung der Landesstraßen ist das Land als Baulastträger zuständig. Welche Investitionsmittel für den Straßenbau zur Verfügung stehen und welche Bauvorhaben damit umgesetzt werden sollen, wird in Bauprogrammen festgelegt, über die jeweils der rheinland-pfälzische Landtag mit der Verabschiedung der Haushaltspläne des Landes entscheidet.

Bundesfernstraßen

Auch wenn Träger der Straßenbaulast für die Bundesfernstraßen der Bund  ist, obliegen doch Planung und Umsetzung von Vorhaben in Auftragsverwaltung dem Land Rheinland-Pfalz. Über die Bereitstellung der für die Bauprojekte benötigten Finanzmittel entscheidet der Bund alleine.

Welche Straßen neu gebaut, ausgebaut oder saniert werden, wird für den Bereich der Bundesfernstraßen mit dem Planungsinstrument des Bundesverkehrswegeplans und auf der Grundlage des Bedarfsplans sowie der finanziellen Vorgaben des Bundeshaushalts in Bauprogrammen festgelegt.

Förderung des kommunalen Straßenbaus

Das Land fördert den Kommunalen Straßenbau nach dem Landesverkehrsfinanzierungsgesetz. Die Zuwendungen können Städten, Gemeinden und Landkreisen gewährt werden. Damit werden insbesondere der Ausbau von Kreisstraßen, von verkehrswichtigen, innerörtlichen Straßen und von Radwegen sowie die Sanierung von Brücken und Stützmauern im Zuge von förderfähigen Straßen bezuschusst.

Zur Finanzierung der Vorhaben im Kommunalen Straßenbau gewährt das Land den kommunalen Straßenbaulastträgern Zuwendungen aus Fördermitteln des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz (früher: Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) sowie aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs nach dem Landesfinanzausgleichsgesetz.

Ein Schwerpunkt bei der Förderung des kommunalen Straßenbaus bildet das Kreisstraßennetz.
Das Land ist zuständig für die Planung und den Bau der Kreisstraßen. Welche Bauvorhaben realisiert und welche Mittel hierfür eingesetzt werden sollen, entscheiden die Landkreise selbst.

Das Antragsformular „Zuwendungen nach LVFGKOM/LFAG“ kann auf der Homepage des Landesbetriebs Mobilität unter Service herunter geladen werden.