Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt hat im Rahmen der Enquete-Sitzung darauf hingewiesen, dass Rheinland-Pfalz als Urlaubsziel in der aktuellen Situation besonders profitieren könne. Öffnungen seien dafür ein wichtiger erster Baustein. Nun könne jeder seinen Beitrag zur Stärkung der Gast- und Tourismuswirtschaft leisten.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing wollen den rheinland-pfälzischen Hotel- und Gastronomie-Betrieben eine klare Perspektive geben. Dafür sehen sie ein Stufenkonzept vor: Gastronomiebetriebe in Rheinland-Pfalz sollen unter Einhaltung der Hygieneschutz- und Abstandsregeln ab 13. Mai wieder öffnen können, Hotels ab 18. Mai.

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Programm soll im kommenden Schuljahr fortgesetzt werden - Interessenten können ab sofort Zulassung als Lieferant beantragen. Vorbehaltlich der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie soll mit der beabsichtigten Fortführung des in Rheinland-Pfalz beliebten EU-Schulprogramms ein Stück Normalität in die Einrichtungen Einzug halten. Für den Programmteil Milch können interessierte Molkereien, Milcherzeuger und Händler ab sofort ihre Zulassung als Lieferanten für Schulmilch beantragen. Besonders gesucht sind dabei regionale Lieferanten.

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Die Soforthilfe ist angekommen, die Stadt unterstützt ebenfalls, nun richtet sich der Blick in die Zukunft: Das Reptilium in Landau wurde von der Schließung im Zuge der Corona-Pandemie hart getroffen und plant nun für eine mögliche Wiedereröffnung. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Landau, Thomas Hirsch, den Betreibern und ihren Tieren einen Besuch abgestattet.

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Ein landesweit attraktiver Nahverkehr aus einem Guss: Mit dem neuen Nahverkehrsgesetz wird der ÖPNV zur Pflichtaufgabe und es verändert sich die Organisationsstruktur des Nahverkehrs auf der Straße und der Schiene. Damit wird ein nutzerfreundliches, landesweit aufeinander abgestimmtes Angebot ermöglicht. Der Ministerrat hat heute auf Vorlage von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing den Entwurf für ein neues Nahverkehrsgesetz beschlossen.

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Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt hat bei ihrem Besuch bei „Hairstyle R. Baier“ in Freinsheim die großen Anstrengungen gewürdigt, die das Frisierhandwerk für eine Öffnung ihrer Geschäfte auf sich nimmt. Gleichzeitig sieht Schmitt darin eine Blaupause für die perspektivische Wiedereröffnung weiterer Branchen.

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