Das Gebäude des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau © Frey

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Das Landesamt für Geologie und Bergbau prüft derzeit den Antrag der Firma GeoEnergy, in der südpfälzischen Gemeinde Schaidt einen Bohrplatz für geothermische Tiefenbohrung einzurichten. „Während der Prüfung des Antrags sollte das geöffnete Zeitfenster von allen Beteiligten am Mediationsverfahren genutzt werden, um zu einer einvernehmlichen Verabredung über die Kriterien einer Friedenspflicht auch für den Standort Schaidt zu kommen“, so der Appell von Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer. Über die Dauer des Prüfverfahrens könnten noch keine Angaben gemacht werden, so Schweitzer in einem Schreiben an die Bürgerinitiative Schaidt.

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Für ihre Servicequalität wurden heute  27 qualitätsorientierte Betriebe der Stufe I und ein Qualitätsbetrieb der Stufe II aus ganz Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Wirtschaftsminister Hendrik Hering überreichte den neu zertifizierten Betrieben heute im Margaretenhof in Schwabenheim die Urkunden. „Mit gelebter Servicequalität heben wir uns im nationalen wie internationalen Wettbewerb ab“, sagte Hering.

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Zum Valentinstag haben Vertreter des Landesverbandes Gartenbau Rheinland-Pfalz Wirtschaftsminister Hendrik Hering einen beeindruckenden Blumengruß überreicht. „Ich freue mich bereits darauf, wenn der Berufsstand seine Vielfalt und Leistungsstärke ab April auf der Bundesgartenschau 2011 in Koblenz eindrucksvoll belegen wird“, sagte Minister Hering.

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Staatssekretär Alexander Schweitzer hat Malermeister Karl Faust aus Bingen die  Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz  verliehen.  „Mit dieser Auszeichnung werden Persönlichkeiten unseres Landes geehrt, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet haben“, unterstrich Schweitzer. Nach Bestehen der Meisterprüfung im Jahre 1958 hat sich Karl Faust nicht nur im eigenen Betrieb erfolgreich engagiert, sondern sein Wissen darüber hinaus auch in eine Vielzahl wichtiger Ehrenämter eingebracht.

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Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Trier-Saarburg für den Ausbau der K 112 und der K 124 zwischen Alterhof und Kahren einen Zuschuss in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte Hering.

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Weinbaumminister Hendrik Hering will Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner mit Rotem aus Rheinland-Pfalz auf den Geschmack bringen. „Frau Aigner hat sich zwar jüngst bei der Internationalen Grünen Woche über die Produkte aus deutschen Landen informiert, aber offensichtlich nicht allzu umfassend“, bemerkte Hering mit Blick auf eine Großveranstaltung ihres Bundesministeriums vor wenigen Tagen in Berlin mit 3500 Gästen. Ausgeschenkt wurden dabei jedoch französische Rotweine.

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Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat Behauptungen der Parlamentarischen Staatssekretärin Julia Klöckner im Bundestag entschieden zurückgewiesen, wonach das Land am Nürburgring Lohndumping bei Putzkräften betreibe.

Im Bundestag hatte die Abgeordnete und CDU-Landtagskandidatin in einer Debatte zum Thema Leiharbeit auf eine Frage des SPD-Abgeordneten Hubertus Heil erklärt: „Ich finde es auch unanständig, dass Sie noch nicht mal diese kritische Frage an ihren Parteikollegen Beck in Rheinland-Pfalz stellen, der übrigens im Nürburgring 400 Millionen Euro versenkt hat, aber als hundertprozentiger Eigentümer dort Lohndumping betreibt, weil Putzkräfte unter 5 Euro stündlich verdienen.“

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Verkehrsminister Hendrik Hering hat die Mitglieder des neuen Bündnisses zum Ausbau der A 643 zu einem Runden Tisch eingeladen. „Wir haben immer betont, dass wir offen sind für einen konstruktiven Dialog“, unterstrich Hering heute in Mainz. Durch die bereits laufende Einbeziehung der Naturschutzverbände und der Stadt Mainz  sei bereits in einem hohen Maß ein von dem Bündnis geforderter Dialog entstanden, so der Minister: „Dies sollte auf dieser Basis auch so fortgeführt werden.“ Damit werde auch aus fachlicher Sicht in einem hohen Maße Sorge getragen, dass alle Argumente und Ideen mit in die Planung einfließen können. Damit kommt die Landesregierung auch einer Bitte der Mainzer Landtagsabgeordneten Doris Ahnen und Ulla Brede-Hoffmann entgegen. „Wir bemühen uns um eine schnelle Terminierung und haben die Beteiligten um Terminvorschläge gebeten.“

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Die Landesregierung hat sich gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünden zum Ziel gesetzt, den Fahrgästen des ÖPNV in Rheinland-Pfalz künftig umfassend Echtzeitdaten anzubieten. „Die Echtzeit-Initiative des Landes möchte die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen schaffen, um möglichst effizient und möglichst rasch einen Qualitätssprung im öffentlichen Verkehr zu erreichen. Dadurch wird der ÖPNV nicht nur seine bisherigen Kunden besser bedienen, sondern auch viele neue gewinnen können“, sagte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute auf dem 1. Echtzeitinformationstag Rheinland-Pfalz in Mainz.

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Ein geschlossenes Vorgehen im Kampf gegen den zunehmenden Fluglärm über Rheinhessen hat Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering angemahnt. „Wir haben mit unserem vorgelegten Gutachten Alternativen zu den Planungen der Deutschen Flugsicherung für die Abflugrouten am Frankfurter Flughafen aufgezeigt und damit fachlich fundierte Vorschläge in die Diskussion eingebracht“, sagte Hering.

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