Das Gebäude des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau © Frey

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Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Umbau des Knotenpunktes K 195 und B 410 bei Weinsfeld einen Zuschuss in Höhe von rund 240.000 Euro zugesagt.

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Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Gemeinde Seelbach für den Neubau der Eisenbahnbrücke im Ortsteil Bettgenhausen einen Zuschuss in Höhe von 252.000 Euro zugesagt.

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Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K 6 in der Ortsdurchfahrt Berscheid einen Zuschuss in Höhe von einer halben Million Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte Hering.

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Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Gemeinde Waldrach für den Ausbau der Unteren und Oberen Kirchstraße sowie der Straße Zur Lay einen Zuschuss in Höhe von 248.500 Euro zugesagt.

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Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Natur- und Geopark Vulkaneifel GmbH für die Ausweisung weiterer Prädikatswanderwege am Eifelsteig einen Zuschuss aus EU- und Landesmitteln in Höhe von bis zu rund 290.000 Euro bewilligt.

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Als völlig unverständlich und nicht nachvollziehbar hat Verkehrsminister Hendrik Hering das Abstimmungsverhalten des Vertreters der Landeshauptstadt Mainz in der Fluglärmkommission bezeichnet. Der Umweltdezernent der Stadt Mainz, Wolfgang Reichel (CDU), habe als Vertreter der Landeshauptstadt sowohl im Vorstand als auch in der Sitzung der Fluglärmkommission am 9. März 2011 einer Empfehlung der Fluglärmkommission an die Deutsche Flugsicherung (DFS) zugestimmt, mit der sowohl Gemeinden in Rheinhessen als auch zumindest südliche Stadtteile von Mainz zukünftig durch Fluglärm massiv belastet würden.

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Staatssekretär Siegfried Englert hat das Häcker’s Kurhotel Bad Ems mit dem Qualitätssiegel „4 Sterne superior“ ausgezeichnet. „Mit dieser Auszeichnung verpflichtet sich das Hotel, seinen Gästen einen genau beschriebenen hohen Standard zu bieten. Die Auszeichnung ist also Belohnung und Verpflichtung zugleich“, sagte Englert. Die Hoteliers haben das Hotel „mit einer glücklichen Mischung aus dem Mut zu Visionen und gesunder Bodenhaftung, mit Professionalität und persönlicher Note etabliert“, so der Staatssekretär.

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Der Flickenteppich auf der L 358 zwischen Nanzdietschweiler und dem Autobahn­anschluss an der A 62 wird bald beseitigt sein. Davon konnte sich Staatssekretär Alexander Schweitzer heute bei einem Baustellentermin bei Nanzdietschweiler überzeugen. Dieser Abschnitt der L 358 wird in ein Programm zur großflächigen Instandsetzung von Fahrbahnschäden einbezogen, mit dem landesweit der Zustand von Straßen mit Fahrbahnschäden schnell und kostengünstig verbessert werden soll. Statt wie bisher Schadstellen an Fahrbahnen nur kleinflächig zu flicken, werden im Rahmen dieses Programms schadhafte Abschnitte in größeren Bereichen zunächst ab- bzw. angefräst. Danach wird eine neue Fahrbahndecke mit so genannten Kleinfertigern aufgebracht. „Im Ergebnis wird so eine gegenüber den bisherigen Flickarbeiten deutlich bessere Fahrbahnoberfläche erreicht“, sagte Schweitzer.

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Der Flickenteppich auf der L 540 zwischen Bellheim und Rülzheim wird beseitigt. Dies teilte Staatssekretär Alexander Schweitzer, heute anlässlich eines Baustellentermins bei Rülzheim mit. Der Straßenabschnitt zwischen Bellheim und Rülzheim wurde in ein Programm zur großflächigen Instandsetzung von Fahrbahnschäden einbezogen, mit dem landesweit der Zustand von Straßen mit Fahrbahnschäden schnell und kostengünstig verbessert werden soll. Statt wie bisher Schadstellen an Fahrbahnen nur kleinflächig zu flicken, werden im Rahmen dieses Programms schadhafte Abschnitte in größeren Bereichen zunächst abgefräst. Danach wird eine neue Fahrbahndecke mit so genannten Kleinfertigern aufgebracht. Im Ergebnis wird so eine gegenüber den bisherigen Flickarbeiten deutlich bessere Fahrbahnoberfläche erreicht.

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Verkehrsminister Hendrik Hering hat das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung aufgefordert, keine neuen Flugrouten für den Flughafen Frankfurt ohne vorherige unabhängige Sicherheitsstudie insbesondere zu dem von der Deutschen Flugsicherung (DFS) vorgeschlagenen Fehlanflugverfahren auf die neue Landebahn festzulegen. Das von der DFS geplante Verfahren ist der eigentliche Auslöser für die Rheinhessen und Mainz besonders belastende geplante Südumfliegung. Auch sei eine detaillierte Prüfung der von Rheinland-Pfalz vorgeschlagenen alternativen Abflugvarianten aus Sicht des Landes noch nicht erfolgt. „Bevor über geplante Abflugvarianten, die einseitig zu Lasten der Bevölkerung von Rheinhessen gehen, entschieden wird, dürfen wichtige Überprüfungen nicht einem unnötigen Zeitdruck geopfert werden“, kritisierte Hering mit Blick auf die von der DFS dem Aufsichtsamt vorgelegten heftig umstrittenen Routen-Empfehlungen.

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