Das Gebäude des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau © Frey

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Ein gutes bis sehr gutes Zeugnis haben Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und Förderschulen dem EU-Schulobstprogramm in Rheinland-Pfalz ausgestellt. „Dieses Ergebnis einer Online-Befragung, an der fast 700 Lehrerinnen und Lehrer teilgenommen haben, ist ein äußerst erfreuliches Echo“, stellten Bildungsministerin Doris Ahnen und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering fest.

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Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat sich für eine strengere Regulierung der Spritpreise ausgesprochen. „Ein nicht mehr nachvollziehbares ständiges Auf und Ab der Preise verunsichert nicht nur die Kunden, sondern sorgt erst recht für Ärger, wenn sich mehrfach am Tag die Preise ändern“, kritisierte Hering. Daher müsse nach österreichischem Vorbild geprüft werden, ob nur noch einmal am Tag die Kraftstoffpreise erhöht werden dürften.

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Staatssekretär Alexander Schweitzer hat dem Landesfachverband Holz und Kunststoff Rheinland-Pfalz einen Zuschuss von 10.000 Euro für seine technische Beratungsstelle bewilligt. Schweitzer überreichte den Förderbescheid heute auf den 1. Westdeutschen Fenstertagen auf dem Nürburgring. „Die Unternehmensberatung ist ein wichtiges Instrument zur Verbesserung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen im Handwerk“, betonte der Staatssekretär.

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„Die Planungen zur Ortsumgehung Kastellaun sind im Zeitplan“. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering in Mainz anlässlich der Veröffentlichung der Ausschreibung für das Überführungsbauwerk der K 29 im Zuge der Ortsumgehung mit. Die Bieter könnten nun Ihre Angebote bis Ende April an den regionalen Landesbetrieb Mobilität in Bad Kreuznach richten. „Nach Abschluss des Vergabeverfahrens ist vorgesehen, mit dem Brückenbauwerk noch in diesem Jahr zu beginnen“, so der Minister.

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Gute Noten für die Mittelstandspolitik des Landes Rheinland-Pfalz. Die international renommierte Beratungsfirma Ernst & Young hat in der neuesten Erhebung ihres Mittelstandsbarometers für 2011 der Landesregierung eine sehr gute Mittelstandspolitik bescheinigt, die im Ländervergleich Platz 2 belegt. „Die sehr gute Bewertung ist Anerkennung für eine konsequente Mittelstandsförderung, unbürokratische Genehmigungsverfahren und eine am Dialog orientierte Wirtschaftspolitik“, stellte Wirtschaftsminister Hendrik Hering erfreut fest.

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Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Trier-Saarburg für den Ausbau der K 136 zwischen der L 138 und Kommlingen einen Zuschuss in Höhe von rund 307.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte Hering.

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Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Gemeinde Lambsheim für den Ausbau des Eppsteiner Weges einen Zuschuss in Höhe von 572.000 Euro zugesagt.

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Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat sich für einen forcierten Ausbau einer dezentralen Stromversorgung ausgesprochen. „Zum Bau neuer Kraftwerke müssen die Förderprogramme deutlich in Richtung umweltfreundliche und regionale Anlagen ausgeweitet werden“, betonte der Minister und bekräftigte damit frühere Vorschläge zu einer Ausweitung des Stromangebots unabhängig von den vier marktbeherrschenden Stromkonzernen und Kernkraftwerksbetreibern.

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„Der Nürburgring war und ist ein wichtiges und auch erfolgreiches Strukturprojekt für die Eifel.“ Mit dieser Feststellung reagierte Wirtschaftsminister Hendrik Hering auf Oppositionskritik am Vorgehen der Landesregierung beim Zukunftskonzept Nürburgring. „Wir haben mit der Neustrukturierung durch Trennung von landeseigener Besitzgesellschaft und privater Betreibergesellschaft Konsequenzen gezogen und die richtige Weichenstellung für eine positive Entwicklung vorgenommen“, so Hering. Dazu gehöre auch die Finanzierung der insgesamt 330 Millionen Euro Investition, die sich langfristig rechnen wird, über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz.

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Die rheinland-pfälzischen Agrarumweltmaßnahmen im Rahmen des Programms Agrar-Umwelt-Landschaft (Paula) zeigen positive Wirkungen auf die natürlichen Ressourcen und die Artenvielfalt. Dieses Fazit zogen die zuständigen Minister Margit Conrad und Hendrik Hering in Mainz auf Grundlage der von der Europäischen Kommission vorgeschriebenen Evaluierung der Umweltprogramme zur Halbzeit der Förderperiode 2007 - 2013.

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