Das Gebäude des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau © Frey

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Beim bundesweiten Wettbewerb „365 Orte im Land der Ideen“ gehören auch 14 rheinland-pfälzische Unternehmen, Institutionen, soziale und kulturelle Einrichtungen zu den Gewinnern. „Diese Projekte zeigen, dass in Rheinland-Pfalz ein enormes Potential an Innovationsfähigkeit in den verschiedensten Bereichen steckt. Kreativität und Innovation sind ein wichtiger Bestandteil eines zukunftsfähigen Landes wie Rheinland-Pfalz“, freute sich Wirtschaftsminister Hendrik Hering.

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Für die Ortsumgehung Niedersimten sind weitere Untersuchungen zum Abschluss gebracht. Dies teilte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz mit. Im vergangenen Jahr wurde durch einen Diplomanten der Fachhochschule Kaiserslau­tern eine Machbarkeitsstudie für verschiedene Varianten einer Ortsumgehung von Niedersimten erstellt. Diese wurde den Gemeinden und der Stadt Pirmasens im August 2010 vorgestellt.

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Zum Bericht des SWR-Hörfunks über den vom Landesrechnungshof als vertraulich eingestuften Bericht "Prüfung der Betätigung des Landes bei der Cash Settlement & Ticketing GmbH" erklärt ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums:

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Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert hat dem Hotel Felsenland in Dahn die Auszeichnung „4 Sterne superior“ verliehen. „4 Sterne, das bedeutet bereits ,First Class’. Die Auszeichnung ,Superior’ können hingegen nur Spitzenbetriebe erhalten, die darüber hinaus ein besonders hohes Maß an Dienstleistungen bieten“, erläuterte Englert.

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„Das ist eine gute Entscheidung, mit der die Marktposition des Pfälzer Gemüsebaus gestärkt wird.“ Mit diesen Worten begrüßte der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Hendrik Hering den Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Obst- und Gemüsegroßmarkt Maxdorf-Lambsheim eG und dem benachbarten Pfalzmarkt eG für Obst und Gemüse in Mutterstadt.

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Betriebe müssen nach Überzeugung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering neue Strategien für ihre Unternehmens- und Personalpolitik entwickeln, um mit der richtigen Weichenstellung für einen zunehmenden Fachkräftemangel, die demographische Entwicklung der Gesellschaft und veränderte Anforderungen an die Arbeitswelt gerüstet zu sein. „Die praktische Erfahrung zeigt, dass mit der Schaffung von beiderseitigem Nutzen für Betriebe und Mitarbeiter, Ausbau familienfreundlicher Arbeitsverhältnisse und gezielter Förderung der Beschäftigten den Herausforderungen erfolgreich begegnet werden kann“, sagte Hering in Ludwigshafen bei der Ergebniskonferenz zu dem im November 2009 gestarteten Modellprojekt „Lebensphasenorientierte Personalpolitik“.

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Rheinland-Pfalz wird die durch den Dioxinskandal unverschuldet in Not geratenen Schweine- und Geflügelhalter mit einem Hilfsprogramm unterstützen. Rheinland-pfälzische Betriebe haben zwar kein dioxinverunreinigtes Mischfutter eingesetzt, dennoch sind Landwirte auch Opfer der jüngsten Vorfälle geworden. „Durch Nachfragerückgänge und teilweise massive Preiseinbrüche bei Schweinefleisch und Erzeugnissen aus der Geflügelhaltung sind den Betrieben zum Teil erhebliche Liquiditätsengpässe entstanden. Wir bieten betroffenen Betrieben ab sofort ein Hilfspaket mit drei Maßnahmen an, um diese schwierige Situation möglichst bald zu bewältigen“, sagte Landwirtschaftsminister Hendrik Hering in Mainz.

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Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Landesverkehrswacht Rheinland-Pfalz einen Zuschuss aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 330.000 Euro für die Anschaffung von Lehr- und Lernmaterial für die Verkehrserziehung in Schulen und Kindergärten zugesagt.

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Das Land Rheinland-Pfalz will den Masterplan für die „Welterbestätte Oberes Mittelrhein“ in einem engen Dialog mit Hessen, dem Bund, den Bürgerinnen und Bürgern im Tal, aber auch mit Natur- und Denkmalschützern entwickeln. „Bei diesem Projekt gilt: Kulturlandschaften leben vom Engagement der Menschen, die sie bewirtschaften und in ihnen leben. Pläne müssen daher gemeinsam wachsen“, so  Ministerin Doris Ahnen, Minister Hendrik Hering und Minister Karl Peter Bruch. „Wir wollen in dem Masterplan einen guten Kompromiss zwischen der Erhaltung der Landschaft und einer behutsamen Weiterentwicklung finden. Für die Beteiligung der Menschen nehmen wir uns deshalb die notwendige Zeit.“ Das Bildungsministerium hatte Mitte Januar den von der Unesco gewünschten Sachstandsbericht zum Fortschritt des Masterplans an das Welterbezentrum in Paris auf den Weg gebracht.

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Die Vorbereitungen des Raumordnungsverfahrens für den Bau der Mittelrheinbrücke schreiten voran. „Vor dem Hintergrund der positiven Entscheidung des Welterbe-Komitees anlässlich seiner 34. Sitzung in Brasilia kann nunmehr mit der konkreten Planung einer Rheinbrücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen begonnen werden. Die Brücke wird aufgrund ihrer Verkehrsbedeutung als Kreisstraße eingestuft werden“, teilten Innenminister Karl Peter Bruch und Verkehrsminister Hendrik Hering den beiden zuständigen Landräten Günter Kern (Rhein-Lahn-Kreis) und Bertram Fleck (Rhein-Hunsrück-Kreis) in einem Brief mit.

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