Das Gebäude des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau © Frey

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Der Bundesrat hat heute dem rheinland-pfälzischen Antrag, künftig wieder Photovoltaikanlagen auf Freiflächen zuzulassen, zugestimmt. Damit wird die Bundesregierung aufgefordert, den Gesetzentwurf entsprechend nachzubessern.

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Die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) denkt über den Atomausstieg hinaus und fordert die Bundesregierung auf, Rahmenbedingungen für einen vollständigen Umstieg auf Erneuerbare Energien zu schaffen – „damit die Wende wirklich eine Wende wird und kein Wendehalsmanöver“, stellt Lemke fest.

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Die rheinland-pfälzische Wirtschaft hat sich 2010 überraschend schnell von der größten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten erholt. Die Unternehmen und Beschäftigten haben im Krisenjahr große Flexibilität gezeigt und damit den Grundstein für einen schnellen Aufschwung gelegt. Die Wirtschaft ist im vergangenen Jahr sehr kräftig gewachsen und konnte die Einbußen der Wirtschaftskrise wieder aufholen. Dies stellten Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und der Präsident des Statistischen Landesamtes, Jörg Berres, bei der Präsentation der Publikation „Die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz 2010“ fest.

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„Es ist nicht akzeptabel, die Atommeiler Biblis A und B nach Ende des Moratoriums wieder hochzufahren“, kommentiert die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin, Eveline Lemke, entsprechende Überlegungen von RWE. „Biblis ist und bleibt ein Reaktor, dessen Betrieb in hohem Maß den elementaren Sicherheitsinteressen der Bevölkerung entgegen steht.

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Das Mercedes-Benz Werk in Wörth ist einer der größten Ausbildungsbetriebe in Rheinland-Pfalz, seit über 45 Jahren findet hier kontinuierliche Aus- und Weiterbildung statt. Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat heute bei der Begrüßungsfeier für 118 Berufsanfänger den 5000. Auszubildenden begrüßt.

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Zwischen Juni und Mitte Oktober wird in Städten und Gemeinden in ganz Deutschland wieder das Auto stehen gelassen und kräftig in die Pedale getreten. Das europäische Städte-Netzwerk “Klima-Bündnis” will mit der Aktion „Stadtradeln“ Bürgerinnen und Bürger für die Vorteile des Radfahrens sensibilisieren und die kommunalen Parlamente verstärkt für die Themen Fahrradnutzung und Radverkehrsförderung sensibilisieren.

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Einen Mix aus Stars und Informationen verspricht das 7. RPR1. Rheinland-Pfalz Open Air am 6. August 2011 im Mainzer Regierungsviertel. Der Radiosender RPR1., die Landesregierung und der Landtag als Veranstalter stellten heute bei einer Pressekonferenz in Mainz das Programm vor.

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Zum Mittelstandstag „Erfolgsstrategien für den Mittelstand“ lädt die neue Wirtschaftsministerin, Eveline Lemke, die mittelständischen Unternehmen am 22. Juni ins Konferenzzentrum des ZDF in Mainz ein.

Die Veranstaltung beginnt um 9.30 Uhr mit einer Rede der Wirtschaftsministerin zur Mittelstandspolitik und bietet den Teilnehmern insgesamt 16 Themenworkshops an. Dabei können die Besucher wählen zwischen Informationen zu einer ganzen Reihe von Finanzierungsfragen, zu Marketingfragen, zu Chancen auf den Auslandsmärkten und zu Energieeffizienzstrategien für den Mittelstand.

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Den Anforderungen einer modernen Wirtschaftspolitik wird das neu zugeschnittene Ministerium mit den Bereichen Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung gerecht. „Rheinland-Pfalz bieten sich so große Chancen“, sagt die neue grüne Wirtschaftsministerin Eveline Lemke. „In Rheinland-Pfalz wird die Energiewende weg von  Atomkraft und hin zu Erneuerbaren Energien noch in dieser Legislaturperiode mehrere 10.000 neue Jobs schaffen.

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Der „Sonderpreis der Wirtschaftsministerin“ im diesjährigen Innovationspreis-Wettbewerb ist „Neuen Anwendungen und Verfahren der Informations- und Kommunikationstechnologie“ gewidmet. Mit dem Preis möchte die Landesregierung innovatives Handeln insbesondere bei kleinen und mittelständischen Unternehmen fördern und besondere Leistungen auszeichnen.

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