Das Gebäude des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau © Frey

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Staatssekretär Siegfried Englert hat das Häcker’s Kurhotel Bad Ems mit dem Qualitätssiegel „4 Sterne superior“ ausgezeichnet. „Mit dieser Auszeichnung verpflichtet sich das Hotel, seinen Gästen einen genau beschriebenen hohen Standard zu bieten. Die Auszeichnung ist also Belohnung und Verpflichtung zugleich“, sagte Englert. Die Hoteliers haben das Hotel „mit einer glücklichen Mischung aus dem Mut zu Visionen und gesunder Bodenhaftung, mit Professionalität und persönlicher Note etabliert“, so der Staatssekretär.

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Der Flickenteppich auf der L 358 zwischen Nanzdietschweiler und dem Autobahn­anschluss an der A 62 wird bald beseitigt sein. Davon konnte sich Staatssekretär Alexander Schweitzer heute bei einem Baustellentermin bei Nanzdietschweiler überzeugen. Dieser Abschnitt der L 358 wird in ein Programm zur großflächigen Instandsetzung von Fahrbahnschäden einbezogen, mit dem landesweit der Zustand von Straßen mit Fahrbahnschäden schnell und kostengünstig verbessert werden soll. Statt wie bisher Schadstellen an Fahrbahnen nur kleinflächig zu flicken, werden im Rahmen dieses Programms schadhafte Abschnitte in größeren Bereichen zunächst ab- bzw. angefräst. Danach wird eine neue Fahrbahndecke mit so genannten Kleinfertigern aufgebracht. „Im Ergebnis wird so eine gegenüber den bisherigen Flickarbeiten deutlich bessere Fahrbahnoberfläche erreicht“, sagte Schweitzer.

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Der Flickenteppich auf der L 540 zwischen Bellheim und Rülzheim wird beseitigt. Dies teilte Staatssekretär Alexander Schweitzer, heute anlässlich eines Baustellentermins bei Rülzheim mit. Der Straßenabschnitt zwischen Bellheim und Rülzheim wurde in ein Programm zur großflächigen Instandsetzung von Fahrbahnschäden einbezogen, mit dem landesweit der Zustand von Straßen mit Fahrbahnschäden schnell und kostengünstig verbessert werden soll. Statt wie bisher Schadstellen an Fahrbahnen nur kleinflächig zu flicken, werden im Rahmen dieses Programms schadhafte Abschnitte in größeren Bereichen zunächst abgefräst. Danach wird eine neue Fahrbahndecke mit so genannten Kleinfertigern aufgebracht. Im Ergebnis wird so eine gegenüber den bisherigen Flickarbeiten deutlich bessere Fahrbahnoberfläche erreicht.

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Verkehrsminister Hendrik Hering hat das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung aufgefordert, keine neuen Flugrouten für den Flughafen Frankfurt ohne vorherige unabhängige Sicherheitsstudie insbesondere zu dem von der Deutschen Flugsicherung (DFS) vorgeschlagenen Fehlanflugverfahren auf die neue Landebahn festzulegen. Das von der DFS geplante Verfahren ist der eigentliche Auslöser für die Rheinhessen und Mainz besonders belastende geplante Südumfliegung. Auch sei eine detaillierte Prüfung der von Rheinland-Pfalz vorgeschlagenen alternativen Abflugvarianten aus Sicht des Landes noch nicht erfolgt. „Bevor über geplante Abflugvarianten, die einseitig zu Lasten der Bevölkerung von Rheinhessen gehen, entschieden wird, dürfen wichtige Überprüfungen nicht einem unnötigen Zeitdruck geopfert werden“, kritisierte Hering mit Blick auf die von der DFS dem Aufsichtsamt vorgelegten heftig umstrittenen Routen-Empfehlungen.

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Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 28. März bis 7. April während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Kreissparkasse Birkenfeld, Filiale Birkenfeld, Schneewiesenstraße 23, 55758 Birkenfeld zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.

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Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat heute den symbolischen ersten Spatenstich für die Neugestaltung des Römerkessels zu einem Landschaftstherapeutischen Park gesetzt. Das Wirtschaftsministerium hatte der Ortsgemeinde Bad Bertrich für die Neugestaltung des Römerkessels einen Zuschuss in Höhe von rund 660.000 Euro bewilligt. „Mit dem neuen landschaftstherapeutischen Park, der den vorhandenen Kurpark ergänzt und die für einen Kurort so wichtige innerörtliche Atmosphäre weiter verbessert, betont Bad Bertrich seine Stärken“, so Hering. Der Landschaftstherapeutische Park Bad Bertrich ist Teil des Entwicklungskonzeptes für die „Gesundheitslandschaft Vulkaneifel“ und für Bad Bertrich eine der zentralen Umsetzungsmaßnahmen im Rahmen dieses Konzeptes. Hering: „Die Umsetzung des landschaftstherapeutischen Parks ist der erste wichtige Schritt innerhalb dieser Neupositionierung.“

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Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Gemeinde Bad Bertrich zur Anbindung eines Ferienparkgeländes Fördermittel in Höhe von 3,36 Millionen Euro bewilligt. Davon kommen 2,1 Millionen Euro aus den Mitteln des Europäischen Strukturfonds für regionale Entwicklung (EFRE).

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Das Land Rheinland-Pfalz hat heute zusammen mit der DB Station&Service AG sowie den beiden Zweckverbänden Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord und Süd eine Rahmenvereinbarung über die Investition von insgesamt rund 113 Millionen Euro für die Modernisierung und Qualitätsverbesserung von 75 Personenbahnhöfen unterzeichnet. Von den Investitionen profitieren landesweit 56 Projektmaßnahmen, die teilweise mehrere Bahnhöfe umfassen und bis Ende 2019 angegangen werden sollen.

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Das Land Rheinland-Pfalz hat den Bund mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat aufgefordert, schnellstmöglich lärmabhängige Trassenpreise einzuführen um den Bahnlärm zu reduzieren. „Es gibt eine wachsende Ungeduld der vom Bahnlärm besonders betroffenen Bevölkerung im Mittelrheintal“, betonte Verkehrsminister Hendrik Hering bei der Einbringung des Antrags. Der Lärm müsse vorrangig an der Quelle bekämpft werden. Dies sei nachhaltiger und zumeist wirtschaftlicher als Lärmschutzwände und Lärmschutzfenster.

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Lärmschutz soll bei Flugverkehr in der Nacht nach dem Willen der rheinland-pfälzischen Landesregierung Vorrang vor wirtschaftlichen Belangen eingeräumt werden. Über einen am Freitag im Bundesrat eingebrachten Entwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes will das Land erreichen, dass die Flugsicherung künftig verpflichtet wird, bei An- und Abflugverfahren auf die Nachtruhe der Bevölkerung in besonderem Maße Rücksicht zu nehmen. „Gerade bei der aktuell höchst undurchschaubaren Festlegung von Flugrouten müssen bürgerfreundliche und für Betroffene weniger belastende Wege gefunden werden“, erläuterte Verkehrsminister Hendrik Hering im Bundesrat.

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